Lieber Marc! Wir hatten jetzt gerade eine Debatte, die auch für die nächste Landtagssitzung angekündigt wurde. Ich werde jetzt nicht darauf eingehen,
weil ich noch mal darauf verweisen möchte, das Thema war: „Keine betriebsbedingten Kündigungen“. Zuletzt haben wir hier über ein denkbares alternatives Modell für den östlichen Landesteil gesprochen.
Ich möchte gern eine Replik auf das vornehmen, was der Minister gesagt hat. Herr Minister Brodkorb, ich halte es für ein ziemlich fadenscheiniges und auch billiges Ablenkungsmanöver, so eine Abfrage zu machen und zu sagen:
Wie ist das jetzt mit Ihrem Konzept? Haben Sie betriebsbedingte Kündigungen drin oder nicht? Haben Sie Personalabbau drin oder nicht? Weil ich keinen Dialog aus den hinteren Reihen mit Ihnen führen wollte, sage ich es Ihnen an dieser Stelle: In unserem Konzept geht es auf Seite 11 unter Punkt 4.4 um Personalentwicklung. Und da heißt es – diese Übersicht
geht auf altersbedingtes Ausscheiden ein, hier genannt 50 Musikerinnen und Musiker –, und jetzt kommt es, im vorliegenden Konzept, Seite 11, wird davon ausgegangen, dass alle Stellen durch junge Künstlerinnen und Künstler wieder besetzt werden. Also Ihr Vorwurf an uns geht an dieser Stelle erst mal ins Leere, bezogen auf die Personalkostenentwicklung, die wir dargelegt haben.
Zweitens. Sie kehren Ursache und Wirkung um und lenken davon ab, dass Sie kulturpolitische Fehlleistungen eins nach dem anderen produzieren.
Ja, die Verkehrung von Ursache und Wirkung ist zum Beispiel an der Stelle gegeben, dass Sie sagen – wir haben über Rostock gesprochen –, das ist vor Ort zu regeln. Ja, dass die Rostocker zum Beispiel – bleiben wir mal bei den Rostockern, wir könnten auch über andere Standorte reden – mit dem Rücken an der Wand stehen, hat etwas damit zu tun, dass sie über Jahre unterfinanziert werden, dass die Fürsorgepflicht der Landesregierung seit Jahren vernachlässigt wurde. Das ist sozusagen nicht hausgemacht, sondern das ist die Konsequenz aus einer verfehlten Kulturpolitik. Das ist das Problem.
(Torsten Renz, CDU: Sie kriegen ja gar keinen Applaus aus Ihren Reihen. Sprechen Sie noch für Ihre Fraktion?)
(Helmut Holter, DIE LINKE: Ja, da können Sie sicher sein, dass Herr Koplin für die Fraktion spricht. – Zurufe von Marc Reinhardt, CDU, und Torsten Renz, CDU)
Das Dritte ist der Punkt, dass Sie sagen, das wird vor Ort entschieden und Sie würden ja auch gerne auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten. Und das ist,
aber ich sage Ihnen ganz ehrlich: Sie steuern über die Zielvereinbarung. Sie pressen diejenigen mit diesen Vereinbarungen zu solchen betriebsbedingten Kündigungen. Das ist doch der Punkt.
die Leute in Rostock haben uns dargelegt, glaubwürdig und nachvollziehbar, zur Zielvereinbarung in Rostock gab es mehrere Versionen.
Und in einer ersten Version war ausdrücklich darauf Bezug genommen, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben soll. Dann ist dieser Passus aus der Zielvereinbarung wieder gestrichen worden. Mithin heißt das nichts anderes als: Wir wollen betriebsbedingte Kündigungen. Das haben Sie mit veranlasst. Und warum machen Sie das?
Warum machen Sie das? Weil die Rostocker es gewagt haben, souveräne Entscheidungen zu treffen. Nicht nach Wohlverhalten des Bildungsministeriums zu verfahren, das wird bestraft.
Das wird bestraft in diesem Fall. Dass die Schweriner so gehandelt haben, wie sie hier gehandelt haben, die haben das Beste aus der Situation gemacht.
Wir gehen nicht bei und spielen – das kommt mir hier manchmal so vor, dass man das gerne hätte – einen Standort gegen den anderen aus. Uns sind die Arbeitsplätze in Schwerin genauso wichtig wie die in Rostock.
(Beifall vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Zurufe von Manfred Dachner, SPD, und Jochen Schulte, SPD)
Im Übrigen, weil METRUM eine Rolle spielte: METRUM ist kein Konzept, das ist hier vorhin noch mal gesagt worden. Ergo: Die Landesregierung hat kein Konzept. Sie hat Vorschläge. Aber was aus diesen Vorschlägen im Moment resultiert, ist eine blanke Konfusion.
sicherlich auch mit Fehlern behaftet, mit Defiziten behaftet, aber sie haben Alternativen und die sind in sich schlüssig, was bei Ihnen so nicht ist. Es sind Vorschläge und es wird immer wieder betont, auch von Herrn Steenken von METRUM, dass gesagt wird, wie jüngst gerade in Neubrandenburg am Rande oder kurz vor der Kreistagssitzung, das sind Vorschläge, das muss nicht so sein. Es gibt immer noch Alternativen, die haben wir hier aufgezeigt.
Was Sie machen, ist aber nach wie vor, eine Situation aufrechtzuerhalten, wo Künstlerinnen und Künstler mit Existenzangst im Nacken auf der Bühne stehen oder im Orchestergraben sitzen. Und ich fand es schon bemerkenswert bei der Eröffnung der Saison im Volkstheater Rostock bei „Stapellauf“, wo vor Ort von den Tänzerinnen gesagt wurde, das haben die eingebaut ins Stück, die Tänzerinnen haben getanzt und anschließend wurde gesagt: Schaut mal, die wird es in Kürze nicht mehr geben, ja?! Was mag in diesen Menschen vorgehen, wenn regierungsamtlich direkt und indirekt bescheinigt wird, wir brauchen euch nicht mehr, ihr seid ein Kostenfaktor? Ich habe vorhin darauf hingewiesen, hier geht es in hohem Maße um Wertschöpfung, materiell wie immateriell.
Und damit ist im Grunde genommen alles gesagt. Es geht letztendlich darum zu sagen: Wie verhalten wir uns? Was ist unser politischer Wille? Das haben wir Ihnen auf den Tisch gelegt. Dazu wollen wir ein Votum. Wenn Sie dem nicht zustimmen, sagen Sie: Wir wollen betriebsbedingte Kündigungen. Das ist der Fakt. Ob Sie das hier nun so gern interpretiert haben möchten …
Ja, so möchten Sie natürlich nicht festgenagelt werden. Aber das ist der Umkehrschluss Ihrer Entscheidungen,