Der Unterschied, Frau Berger, in diesem Fall ist, ich hoffe, dass Sie das bereit sind, überhaupt aufzunehmen – offenbar nicht, weil Sie jetzt mit Herrn Reinhardt diskutieren.
(Vincent Kokert, CDU: Es geht immer noch um die Entfernung! – Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Diskussion haben Sie angezettelt. – Zuruf von Silke Gajek, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Es ist eine Entwurfsfassung in die öffentliche Diskussion gegeben worden, Frau Berger. Das ist nicht die Endfassung. Und wenn Sie dieses Gutachten für so miserabel halten … Nee, ich muss sagen, ich kann es gar nicht glauben. Wissen Sie, warum? Weil Sie dann Ihr herausragendes 4-Seiten-Mammut-Konzeptpapier, das Sie
entwickelt haben, gleich schreddern müssen. Wissen Sie, warum? Auf der ersten Seite schreiben Sie, warum METRUM Schrott ist. Und auf der dritten Seite gibt es ein Sternchen und da steht dann: „basierend auf Angaben des Metrum-Gutachtens“.
Und das sind die Basisdaten, das heißt, Ihre Basis, mit der Sie arbeiten, ist METRUM, und mit der rechnen Sie dann weiter. Und wenn METRUM Schrott ist, sind natürlich alle Rechnungen Schrott. Insofern, Frau Berger, würde ich Sie um Folgendes bitten:
(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Es geht um eine einzige Stelle in 80 Seiten! – Heiterkeit bei Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das ist ja mal eine interessante Ableitung.)
Nö, das ist eine mathematische Folge. Wenn die Basis nichts taugt und ich rechne mit der weiter, dann ist alles falsch.
Schauen Sie, es gibt jetzt zwei Möglichkeiten: Die eine Möglichkeit ist, die seriöse Debatte über das Gutachten zu führen, das sich in einer Entwurfsfassung befindet, und über die alternativen Modelle zu diskutieren – politisch. Das ist die eine Möglichkeit. Die andere Möglichkeit ist, ein unfertiges Konzept zu benutzen, um mit Häme und Spott übers Land zu gehen, …
Allerdings führen auch manche Unkorrektheiten nicht zu einem anderen Ergebnis, Frau Berger. Das, was Sie gerade zum Modell 4 gesagt haben, verändert nichts, weil das Defizit 5,8 Millionen beträgt. Und wenn Sie jetzt ein Einsparpotenzial von 3 Millionen haben,
von 3,6, dann haben Sie immer noch ein Defizit von mehreren Millionen Euro. Das heißt, die Position von METRUM, dass das Modell 4 das Ziel nicht erreicht, ist richtig. Und darüber kann man sich jetzt streiten. Ich weiß gar nicht, ob das korrekt ist, was Sie sagen. Es mag vielleicht sogar so sein. Dann bleibt es bei der Aussage, dass Modell 4 das Ziel nicht erreicht und dass alle Träger, alle, Frau Berger, in der Runde gesagt haben, wenn das Modell 4 das Ziel nicht erreicht, dann ist das nicht unsere Diskussionsgrundlage. Bürgermeister, Landräte, alle haben das gesagt.
Und deswegen, meine herzliche, persönliche Bitte, Frau Berger: Anerkennen Sie, dass das nicht das Endgutachten ist, sondern eine Entwurfsfassung! Akzeptieren Sie bitte, das das ganz normal ist, dass man zwei Fassungen hat, eine Entwurfsfassung, die man erst einmal diskutiert auf Plausibilität, und dass da auch Fehler passieren können.
Ich weiß nicht, ich gucke jetzt gerade mal. Da der Minister noch mal angefangen hat zu reden, steht auch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Übrigen noch ausreichend Redezeit zur Verfügung. Von daher, Frau Berger, würde ich Sie bitten, dass dann doch hier vom Mikrofon aus zu machen.
Und jetzt gibt es eine Zwischenfrage des Abgeordneten und Fraktionsvorsitzenden Herrn Suhr. Lassen Sie diese zu?
Herr Minister, meine Frage: Halten Sie es für eine geeignete Form des Umgangs, bei der Präsentation des METRUM-Gutachtens gegenüber den Bürgerschaften Stralsund und Greifswald diese darauf aufmerksam zu machen, dass das präsentierte Gutachten eine Entwurfsfassung ist und noch erhebliches Fehlerpotenzial beinhalten kann, damit dies auch entsprechend diskutiert werden kann?
Sehr geehrter Fraktionsvorsitzender Suhr, ich weiß nicht, welcher Wortlaut genau gefallen ist. Wie Sie wissen, war ich nicht anwesend. Angenommen, es wäre darauf nicht hingewiesen worden, das kann ich nicht beurteilen, dann hätte ich es für sinnvoll gehalten, dass es erwähnt wird.
Sie können sich allerdings gerne bei Ihrem Oberbürgermeister erkundigen, dass in der Steuerungsgruppe jederzeit darauf hingewiesen wurde, dass es sich um eine Entwurfsfassung handelt, und dass die Träger und Theater gebeten worden sind, Korrekturhinweise an METRUM zu liefern. Das ist definitiv wortwörtlich in der Steuerungsgruppe so besprochen worden und das wissen auch alle Theaterträger. Wie gesagt, sollte das in dieser Veranstaltung nicht deutlich gesagt worden sein, wäre das sicherlich für das Verständnis sehr misslich gewesen.
Allerdings glaube ich – ich werde jetzt noch mal ein bisschen in der Presse recherchieren –, dass ich selbst auch genau darauf hingewiesen habe in der Öffentlichkeit, dass es sich noch nicht um ein abschließendes Gutachten handelt. Und ich darf Ihnen sozusagen aus meinen Erfahrungen berichten, beispielsweise was den Landesrechnungshof angeht und die Prüfung der Hochschulen, auch dort wird es ein solches zweistufiges Verfahren geben. Das ist ganz normal, dass ein Gutachter erst
Herr Minister, wären Sie denn bereit, aus den Erkenntnissen dieser Landtagsdebatte heraus und versehen mit meinem Hinweis, dass diese Hinweise in der Veranstaltung nicht gegeben worden sind – ich war zugegen –, mitzunehmen und in Ihrem Hause durchzustellen, dass bei derartigen zukünftigen Veranstaltungen diese Hinweise frühzeitig erfolgen?
Sehr geehrter Abgeordneter Suhr, ich werde dieser Frage sehr gerne nachgehen, weil wir ein Interesse daran haben, dass alle über dieselben Informationen verfügen und es keine Missverständnisse gibt. Ich werde mich erkundigen, ob Ihr Eindruck von der Veranstaltung richtig ist, und selbstverständlich werden wir das dann berücksichtigen.
Ich möchte aus gegebenem Anlass noch mal darauf hinweisen, dass die Zwischenfrage vom Fragesteller kommt. Wenn andere Mitglieder des Landtages auch das Bedürfnis haben, noch weitere Fragen zu stellen, dann sind Sie dazu verpflichtet, an das Saalmikrofon zu gehen und dieses zu signalisieren, und nach Rückfrage mit dem Redner wird dann eine weitere Zwischenfrage zugelassen. Und nur nach diesem Verfahren werden wir hier zukünftig im Landtag auch verfahren.