(Torsten Renz, CDU: Oh nee! – Heiterkeit bei Andreas Butzki, SPD – Zuruf von Wolfgang Waldmüller, CDU)
Herr Müller hat mich sehr verwundert angeguckt, als ich gesagt habe, es ist ein schöner Film. Meine Generation kennt den noch,
(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Heinz Müller, SPD: Ich auch. – Zurufe von Andreas Butzki, SPD, und Dr. Norbert Nieszery, SPD)
Da gibt es zwei relativ unvernünftige Jugendliche: Jim, gespielt von James Dean, und Buzz. Ein wesentliches Element dieses Films besteht darin, dass sie ein Wettrennen machen auf eine Klippe zu
mit zwei Autos, völlig von Unvernunft getrieben, ein sogenanntes „Chickenrun“ oder zu Deutsch „Hasenfußrennen“. Der Wettbewerb besteht darin, wer denn zuerst rausspringt, bevor das Auto quasi die Klippe hinunterstürzt. Wer den Film gesehen hat, weiß, dass Buzz es nicht schafft.
Und, Frau Ministerin, mit Verlaub, ich habe da eine ganz andere Assoziation: In diesen beiden Autos sitzen CDU und SPD,
sie rauschen auf die Klippe zu und sie wissen ganz genau, dass sie abstürzen werden, weil sie dieses Volksbegehren und den Volksentscheid entscheiden werden,
(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Helmut Holter, DIE LINKE: Sehr schön.)
und dann müssen wir mal gucken, wer da aus dem Auto noch rauskommt und wer da möglicherweise drüber...
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: So war der Film nicht. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
dramatisch auch für diese Koalition, weil das, was Sie im Augenblick machen – und da können Sie es, Frau Drese, drehen, wie Sie wollen –, das, was Sie im Augenblick tun, und dem war unser Vorgehen geschuldet, ist, Sie missachten schlicht und ergreifend die heute vom Richterbund verkündeten 133.150 Unterschriften.
(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, da bin ich mal gespannt, da bin ich mal gespannt. – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
so um die 140.000. Das wird so sein und dann werden Sie sich mit dem Thema auseinandersetzen müssen.
Das, was Sie hier versuchen, ist eine Verdrehung dessen, was LINKE und GRÜNE in der letzten Sitzung gewollt haben.
Wir haben einen Antrag vorgelegt, Sie haben Bedenken dazu geäußert. Wir haben Ihnen am Freitag vor der Landtagssitzung einen Gesetzentwurf, nämlich genau diesen, der Ihnen heute vorliegt, vorgelegt mit der Bitte, den auszutauschen. Auch dort haben Sie sich verweigert. Der Grund für diese Verweigerung war, Sie wollten sich zur entsprechenden Zeit nicht mit dem Gesetzentwurf auseinandersetzen. Sie brauchten formale Gründe, um das abzulehnen.
(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das stimmt doch gar nicht. – Zuruf von Stefanie Drese, SPD)
Und jetzt verdrehen Sie das doch nicht, so nach dem Motto: Wenn wir hier nichts machen auf der Gesetzgebungsebene, dann passiert nicht so viel. Oder da werden irgendwelche rechtlichen Argumente ins Feld gebracht.
Das, was am 6. Oktober passiert ist, war schlicht und ergreifend die Degradierung von Anklam zur Nebenstelle. Ich war auf der Veranstaltung, genauso wie mein Kollege Holter. Und wenn man sich jetzt die Zeitfolge anguckt – bis zu 15 Monate. Ich bin mal gespannt, was Ihnen lieber ist: das Heranreichen an die Landtagswahl oder ein frühes Abfrühstücken dieses Themas. Als Landesregierung haben Sie da ja Spielräume.
Bis zu 15 Monaten kann das laufen. Das bedeutet, Ueckermünde wird am 5. Dezember 2014 das gleiche Schicksal ereilen, Neustrelitz am 6. Februar des nächsten Jahres,
wenn wir das Volksbegehren hier in der Debatte haben. Da werden Sie argumentieren, wir können nicht zurück, wir haben schon so viele Dinge mit so vielen Investitionen getan.