Protocol of the Session on September 18, 2014

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Wichtige neue Erkenntnisse.)

So sollten wir nicht miteinander umgehen. Bei diesem Thema sind ganz bewusst von Ihnen, Herr Ritter, und von Ihrer Fraktion Grenzen überschritten worden.

(Andreas Butzki, SPD: Mehr als einmal! – Regine Lück, DIE LINKE: Ist das eine Warnung?)

Glauben Sie mir, daran wird man sich bei künftigen strategischen Erwägungen sicher erinnern!

(Beifall vonseiten

der Fraktionen der SPD und CDU –

Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE –

Zurufe aus dem Plenum: Oh! –

Gut, dass Sie

es noch einmal erwähnt haben. –

Glocke der Vizepräsidentin)

Auch die Öffentlichkeit haben Sie bei Ihren abstrusen Attacken nicht an Ihrer Seite.

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Jaja.)

Die Kommentare auf der Internetseite des NDR zu diesem Thema sprechen für sich. Einen, meine Damen und Herren, will ich Ihnen nicht vorenthalten,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Dann sagen Sie mal den Autor, den Autor!)

zeigt er doch schön ironisch zugespitzt, wes Geistes Kind die LINKEN sind. Der Autor war Peter Ritter, weil das waren die einzigen positiven Kommentare, und ein anderer, Frau Borchardt, kam von der „Roten Zwiebel“. Ich weiß nicht, wer das ist, keine Ahnung. Das waren aber die einzig positiven Kommentare.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD)

Ich darf jetzt zitieren, Frau Präsidentin?

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Rote Zwiebel“ könnte auch SPD sein. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Der Kommentar lautet wie folgt: „Ach, waren das noch schöne Zeiten, als von oben verordnet wurde, was zu lesen und was zu verachten war. Man brauchte keine eigene, keine kritische Meinung. Die Partei hat es geregelt. Und jetzt erntet sie Spott und Häme für ihre Bemühungen.“

(Vincent Kokert: CDU: Also da habe ich gar keine Idee, wer das da reinschreibt.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, zum Abschluss bleibt mir nur Folgendes zu sagen: Herr Ritter, zeigen Sie einmal Anstand und entschuldigen Sie sich öffentlich

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

bei Herrn Minister Brodkorb für Ihre unsäglichen Entgleisungen!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Vincent Kokert, CDU: Mehr als nötig. – Peter Ritter, DIE LINKE: Entschuldigung müsste mal von da oben kommen.)

Meine Damen und Herren, selbstverständlich lehnen wir Ihren Antrag ab

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ach so!)

und verschwenden keinen Gedanken

(Regine Lück, DIE LINKE: Das überrascht uns jetzt aber.)

an eine Entlassung unseres Bildungsministers Mathias Brodkorb. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(lang anhaltender Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)

Das Wort hat jetzt die Ab- geordnete Frau Berger von der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN:

(allgemeine Unruhe – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU – Glocke der Vizepräsidentin)

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Sehr geehrter Herr Nieszery, lieber wäre mir ja etwas weniger Engagement des Bildungspolitikers bei den Kürzungen der Schulen in freier Trägerschaft, etwas weniger Engagement bei der Zusammenstreichung der Theater, etwas weniger Engagement bei der Blockadehaltung gegenüber den Hochschulen und etwas weniger Engagement des Bildungspolitikers, wenn es um die Diffamierung von Oppositionspolitikerinnen und -poli- tikern geht.

(Unruhe vonseiten

der Fraktionen der SPD und CDU –

Wer diffamiert

denn hier Oppositionspolitiker? Sie

schaufeln sich hier ständig Ihr eigenes Grab. –

Nun mal wieder Ruhe! –

Glocke der Vizepräsidentin)

Sie merken, wir Bündnisgrüne wollen eine andere Bildungs- und Kulturpolitik für unser Land. Es ist ein Desaster, dass noch immer mehr als zehn Prozent der Schülerinnen und Schüler die Schule ohne einen regulären Schulabschluss verlassen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das bestreitet auch niemand.)

Das ist nach wie vor trauriger Spitzenwert in Deutschland.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Es wird besser, weil wir einen guten Bildungsminister haben.)

Es ist dramatisch, dass wir deutschlandweit die meisten Ausbildungsabbrecher haben,

(Andreas Butzki, SPD: Gucken Sie sich mal die Tendenz an!)

dass in keinem anderen Bundesland so viele Berufsschülerinnen und Berufsschüler durch die Abschlussprüfung fallen wie in Mecklenburg-Vorpommern.

(Egbert Liskow, CDU: Zum Thema!)

Es ist beschämend, dass wir auch bei den Hochschulen inzwischen zu den Bundesländern mit den höchsten Abbrecherquoten zählen