Protocol of the Session on July 4, 2014

(Zurufe von Torsten Renz, CDU, und Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Na ja, jetzt kommts, Herr Renz, jetzt kommts.

In Baden-Württemberg gibt es einen Erlass zur Arbeitszeit der Lehrer an Ganztagsschulen aus dem Jahr 1996. Und was meinen Sie, was da geregelt ist?

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau der gleiche Quatsch.)

Ich habe das jetzt nicht gefunden, deswegen habe ich mir ein anderes Blatt herausgesucht, das ist die Info des Örtlichen Personalrats für Grund-, Haupt-, Werk- real-, Real-, Gemeinschafts- und Sonderschulen beim Schulamt Freiburg. Herausgegeben ist das Informationsblatt von Gerlinde Rupp. Gerlinde Rupp teilt ihren Kolleginnen und Kollegen mit, wie das in der Ganztagsschule funktioniert in Baden-Württemberg, offenbar seit vielen Jahren. Nun mag es daran liegen, dass die Baden-Württemberger besser rechnen können, aber ich glaube nicht, dass es so ist, jedenfalls die kommen klar und die machen seit vielen Jahren Folgendes: Wenn man ein intensives Ganztagsangebot hat, das unterrichtsvergleichbar ist, das haben Sie ja gesagt, dann ersetzt das 45 Minuten Unterricht. So weit, so gut. Dann sage ich Ihnen, was jetzt hier drinsteht. Einsatz im Betreuungsbereich, Beispiel: Spielangebote, auch mit Beratung, Betreuung und Aufsicht während des Mittag- essens oder zum Beispiel Hausaufgabenhilfe, da brauche ich keine Vor- und Nachbereitung.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Natürlich.)

Wenn ich mit den Kindern zum Beispiel Hausaufgaben...

Frau Oldenburg, ich hoffe, dass kein Lehrer Vor- und Nachbereitung braucht für Hausaufgabenhilfe, denn dann würde ich mir Sorgen machen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Nee, müssen Sie sich nicht. Ein ordentlicher Lehrer bereitet auch das vor.)

Also ich hoffe, dass Lehrer, wenn sie ihren Kindern bei den Hausaufgaben helfen, die Hausaufgaben selber lösen können, und zwar ohne Vor- und Nachbereitung. So, da haben Sie normalerweise keine Vor- und Nachbereitung bei Hausaufgabenhilfe.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Natürlich.)

Deswegen gilt in Baden-Württemberg bei solchen Angeboten, wo eigentlich keine Vor- und Nachbereitung anfällt, da muss man, wenn man eine Stunde weniger unterrichtet, zweimal 45 Minuten Angebot machen.

Und dann gibt es in Baden-Württemberg Angebote, bei denen die Vor- und Nachbereitung nur eingeschränkt erforderlich ist, also zum Beispiel, ich spiele jedes Mal Volleyball oder Fußball. Ich weiß nicht, ob jeder Sportlehrer 45 Minuten Vor- und Nachbereitung braucht für ein Fußballspiel von 45 Minuten.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Na selbstverständlich. – Zuruf von Stefanie Drese, SPD)

Ich glaube nicht. Das mag jetzt an meiner mangelnden Information liegen, aber ich glaube, der braucht einen Ball, der braucht einen Sportplatz,

(Torsten Renz, CDU: Na, aber jetzt vorsichtig! – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Oh, ganz genau, ganz dünnes Eis.)

aber der muss nicht 45 Minuten...

Nein, nein, Frau Oldenburg, nicht ganz dünnes Eis.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das erklärt die hohen Trainergehälter beim Fußball.)

In Hamburg gibt es deswegen ja auch differenzierte Unterrichtsverpflichtungen nach Fächern.

(Torsten Renz, CDU: Ja, so ist es. – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

Weil ich habe zum Beispiel auch schon mal von Deutsch-, Mathe- und Geschichtslehrern gehört, dass sie unglaublich viel zu korrigieren haben und andere ein bisschen weniger. Darüber will ich jetzt aber gar nicht reden.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Richtig.)

Was ich sagen will, ist, Frau Oldenburg, ich rede jetzt auch nicht von normalem Sportunterricht. Ich rede von einem Spielsportangebot am Nachmittag. So, und da glaube ich, dass es Angebote gibt, die liegen dazwischen.

Eins möchte ich sagen: Wenn die es in BadenWürttemberg seit Jahren schaffen, das zu organisieren, dann vertraue ich unseren Schulleitern, dass die das hier auch hinkriegen, denn unsere Schulleiter sind nicht weniger klug als die Schulleiter in Baden-Württemberg.

(Andreas Butzki, SPD: So ist es.)

Darauf vertraue ich.

Es wird eine organisatorische Umstellung geben, das ist klar, aber ich möchte Folgendes festhalten, Frau Oldenburg: Den Zungenschlag, den Sie hier reingebracht haben, den finde ich nicht richtig. Diese Unterscheidung hat nichts mit der Unterscheidung von Wertigkeiten von Angeboten zu tun. Fußball spielen ist nicht weniger wert als Hausaufgaben machen oder als Förderunterricht. Der Unterschied liegt nicht in einer Wertigkeit der Angebote, sondern der Unterschied besteht in dem Aufwand an Vor- und Nachbereitung für die Lehrkräfte, und der ist unterschiedlich. Deswegen machen wir in Abhängigkeit davon entsprechende Angebote.

(Vizepräsidentin Silke Gajek übernimmt den Vorsitz.)

Und was mir begegnet ist, wenn ich Kollegen das vorgestellt habe, dass sie in Zukunft nicht mehr zwei Stunden machen müssen für eine im Schnitt, sondern 1,5 Unterrichtsstunden,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: 67,5 Minuten.)

da waren sie sehr froh, Frau Oldenburg, da waren sie froh, dass es endlich eine Regelung in der Ganztagsschule gibt wie in Baden-Württemberg, bei der wir Vor- und Nachbereitung nicht mehr in der Freizeit machen in der Ganztagsschule, sondern sie Bestandteil der Lehrer

arbeitszeit ist. Und deswegen glaube ich auch, dass das mit großer Entlastung in den Schulen zur Kenntnis genommen wird und die froh sind, dass wir diesen Schritt gegangen sind. Dass man sich noch mehr wünschen kann, dass das nur 45 Minuten sein sollen, dass man vielleicht auch nur 30 Minuten arbeiten soll, das ist alles klar. Aber man muss dann den Haushalt und die Möglichkeiten im Blick behalten.

Ein letztes Argument zur Variation der Minuten: Jeder, der sich in Mecklenburg-Vorpommern ein bisschen in Schulen umtut, weiß, es gibt Unterrichtsstunden von 45 Minuten. Manche Schulen machen sogar Unterrichtsstunden von 90 Minuten,

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ja.)

manche machen sogar Unterrichtsstunden von 40 Minuten und andere machen zum Beispiel Unterricht schon von 80 Minuten. Wir haben längst eine totale Flexibilisierung der Unterrichtszeit oder der Stundenmodelle an unseren Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

(Andreas Butzki, SPD: Ja.)

und deswegen glaube ich, dass es keine Schwierigkeit ist, dass Schulen auch individuelle Modelle zur Anrechnung der Ganztagsschulstunden organisieren. Ich sage Ihnen Folgendes, Frau Oldenburg, wir haben es ja noch gar nicht ausprobiert, das geht ja erst im nächsten Schuljahr los. Falls wir Rückmeldungen von Schulleitern bekommen, dass das organisatorisch nicht machbar ist, dann werden wir uns mit ihnen zusammensetzen und gucken, warum es dort nicht klappt, aber in BadenWürttemberg. Ich glaube, diese Fälle werden am Ende nicht auftreten. Aber da würde ich sagen, da sind wir beide keine Propheten, da schauen wir mal. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD und Wolfgang Waldmüller, CDU)

Danke, Herr Minister.

Ums Wort gebeten hat die Abgeordnete Frau Berger von der Fraktion DIE LINKE,

(Zurufe vonseiten der Fraktion DIE LINKE)

Quatsch, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschuldigung.

(Torsten Renz, CDU: Politisch völlig verwurzelt. – Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gut verwurzelt, aber wo?!)

Zunächst, Herr Butzki, …

(Heinz Müller, SPD: Frau Präsidentin!)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

… sehr gern wäre ich zum Schulleitertag gekommen, allein erstens fehlte die Einladung, der Bildungsminister hat vergessen, die demokratische Opposition einzuladen.

(Zurufe aus dem Plenum: Oooch!)

Zum Zweiten gab es Einladungen vom Volkshochschulverband an alle demokratischen Fraktionen.

(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Genau.)