Diskutieren Sie mit den Kolleginnen und Kollegen der SPD und der CDU in Ihrer Stralsunder Bürgerschaft darüber, wie es mit der Kulturlandschaft in Stralsund weitergehen soll! Formulieren Sie dann auch, wie viel Geld die Stadt Stralsund bereit ist, weiter in die Kultur zu stecken, und dann, glaube ich, sind wir wesentlich mehr beieinander, als Sie das hier dargestellt haben. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich möchte gerne auf Herrn Schulte reagieren. Das können Sie sicherlich nachvollziehen, weil Sie ja versucht haben,
(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Zurufe aus dem Plenum: Nein! – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)
Ja, ja! Ja, ja! Das ist natürlich eine einfach Masche, dann herzugehen. Aber Sie machen Folgendes: Sie verkehren Ursache und Wirkung.
(Vincent Kokert, CDU: Ja, warum? Warum? Weil Sie nicht so viel gespart haben wie wir. Das waren die anderen Bedingungen.)
Nein, ich bitte Sie! Wissen Sie, in welchem Jahr die höchsten Schulden in diesem Land gemacht wurden? 1994, als Sie mit den Liberalen zusammen regiert haben.
(Heiterkeit bei Peter Ritter, DIE LINKE: Vor allem Kommunismus. 40 Jahre Kommunismus, mit Ausrufezeichen sozusagen.)
Das Wort hat jetzt der Bildungsminister und Kulturminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Herr Mathias Brodkorb.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Wenn ich gar nicht mehr weiter weiß, muss ich an 40 Jahre Nationale Front erinnern.)
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich würde jetzt versucht sein, die Debattenbeiträge der Opposition zu konstruktiven Alternativen zusammenzufassen, allein es will mir nicht gelingen.
(Helmut Holter, DIE LINKE: Stellen Sie erst mal Ihre vor! – Peter Ritter, DIE LINKE: Sie sind ja wohl gescheitert mit Ihren Vorhaben. Nicht umsonst sagt der Koalitionspartner was zu diesem Thema.)
Ich kann Ihnen inhaltlich leider nichts zusammenfassen mit Blick darauf, was denn die Alternative sein soll. Auch Sie, Herr Suhr, haben stattdessen, wie ich finde, Ablenkmanöver auf die Tagesordnung gebracht. Sie diskutieren, ob Sie das Gutachten haben oder nicht. Wir haben uns gestern Abend noch vor dem Schloss getroffen. Es wäre ein Leichtes gewesen, mir zu sagen, übrigens, Herr Brodkorb, ich hätte das gerne.
Dann hätte ich es heute Morgen mitgebracht, Herr Suhr. Wenn Sie sich als Fraktion an unser Haus wenden und um Unterlagen bitten, bekommen Sie die auch.
(Helmut Holter, DIE LINKE: Vielleicht gibt es auch eine Informationspflicht?! – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Richtig.)
und nicht auf die Landtagsdebatte warten und offenbar bewusst nicht die Anfrage stellen, um dann sagen zu können, ich habe es nicht bekommen.
(Vincent Kokert, CDU: Das war ja der Inhalt der Rede, mehr war ja nicht drin: „Oh, wir haben keine Unterlagen!“)
Ich finde es in der Debatte auch nicht redlich, Herr Suhr, eine Formulierung des Fraktionsvorsitzenden der CDU, die objektiv darauf abzielt zu sagen, der Zustand, den wir im Moment haben, ist nicht optimal, so umzudrehen in der Deutung, als hätte sie die Leistung der Schauspieler und Balletttänzer herabwürdigen wollen.
(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah, jetzt kommt die Interpretation der Landes- regierung, was er so gemeint haben könnte! – Zuruf von Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE)