Protocol of the Session on July 2, 2014

(Heinz Müller, SPD: Mit der Harfe auf der Schulter. – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Ich habe nur darauf gewartet, dass als Nächstes dann ein Spendenaufruf kommt an dieser Stelle und vielleicht – Herr Kollege Kokert, wenn ich Sie nicht störe –, vielleicht, Herr Koplin, hätte ich ja vielleicht sogar mein Portemonnaie

aufgemacht und gespendet. Aber was mir dann eingefallen ist,

(Torsten Koplin, DIE LINKE: Das ist eine ziemliche Verniedlichung.)

was mir dann eingefallen ist, Herr Kollege Koplin, ist die Tatsache, dass in meiner Heimatstadt Rostock auf Betreiben der Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Theater GmbH,

(Vincent Kokert, CDU: Wer ist das noch? Sagen Sie mal!)

die zufälligerweise – Herr Kokert, Sie wissen das vielleicht nicht, ich weiß das –, die zufälligerweise auch die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Rostocker Bürgerschaft ist

(Vincent Kokert, CDU: Nein?! Nein?! Nein?! – Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)

und die dann, die dann dort massiv darauf gedrängt hat,

(Vincent Kokert, CDU: Sie hat dem Tarifvertrag zugestimmt?)

die dort massiv darauf gedrängt hat, dass diese Theater GmbH aus dem Arbeitgeberverband austritt, damit eben keine Gehaltssteigerungen mehr für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Theaters gezahlt werden müssen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach?! Das gibts doch nicht! – Zurufe von Heinz Müller, SPD, und Vincent Kokert, CDU)

In dem Moment, Herr Kollege Koplin, habe ich dann doch gedacht, dass vielleicht erst Sie und Frau Kröger spenden,

(Zuruf von Vincent Kokert, CDU)

bevor ich das tue. – Danke schön.

(Beifall vonseiten der Fraktion der SPD –

hier Krokodilstränen vergossen,

Herr Koplin. Das kann doch

wohl nicht wahr sein!

Was für eine Doppelzüngigkeit! –

Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Schulte.

Jetzt hat das Wort der Fraktionsvorsitzende der CDUFraktion Herr Kokert.

(Heinz Müller, SPD: Wasser predigen und Wein saufen. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Genau.)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will noch mal zwei Sachen klarstellen. Niemand in diesem Hause würde sich erdreisten zu behaupten, dass die Theaterschaffenden und die Kulturschaf

fenden an den Theatern, sehr geehrter Herr Kollege Koplin, keine hervorragende Arbeit leisten. Das war auch gar nicht damit gemeint, dass sie sich über Jahre durchgewurschtelt haben. Gemeint war damit, dass man unter dem Kostendruck ständig Stellen abbauen musste,

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ja, woran lag das denn? Woran lag das denn?)

dass man Renovierungsvorhaben verschoben hat, dass man Aufführungen einfach gestrichen hat. Das war damit gemeint, Herr Kollege Suhr. Also versuchen Sie nicht, uns in die Ecke zu stellen,

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sie haben Bedingungen geschaffen, unter denen es nicht ging.)

dass wir die Kulturschaffenden in diesem Land verunglimpfen wollen. Das ist definitiv nicht der Fall und mehrere davon gehören auch zu meinen privaten Freunden. Insofern lassen Sie solche Mätzchen sein!

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das sind keine Mätzchen, das ist die Wahrheit.)

Das ist auch weit unter Ihrem Niveau, so etwas hier zu versuchen.

Und, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage es noch mal: Landespolitisches Engagement für die Theater drückt sich nicht nur dadurch aus, dass man regelmäßig Geld überweist. Herr Kollege Suhr, da sind wir nicht einer Meinung.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das war ja genau umgekehrt. 50 Prozent mussten eingespart werden.)

Ich finde schon, wenn man Geld überweist, dann hat man auch den Anspruch zu hinterfragen, wie mit unserem Geld vor Ort umgegangen wird und vor allem, was die Sitzkommunen mit ihrem Geld machen, wie viel Geld die Sitzkommunen zur Verfügung stellen und welche kulturpolitischen Horizonte es denn eigentlich gibt.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Gucken Sie doch mal in das Gutachten rein! Millionenbeträge sind das.)

Da werden wir jetzt in einen intensiven Diskussionsprozess eintreten.

Tun Sie doch nicht so, als wenn irgendeine METRUMNummer schon in Stein gemeißelt ist, sondern ich habe bewusst dreimal hintereinander gesagt, wir befinden uns am Anfang eines offenen Diskussionsprozesses.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Und was ist die Grundlage, Herr Kokert? Was ist die Grundlage?)

Wenn Sie nicht ausreichend Unterlagen haben – ich stelle Ihnen alle Unterlagen, die ich habe, sofort zur Ver

fügung, damit Sie nicht wieder behaupten können, es liege eine große Verschwörung gegen die GRÜNEN vor oder es gäbe ein Büroversehen oder, oder, oder.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, haben wir es jetzt bekommen oder haben wir es nicht bekommen?)

Das weiß ich nicht.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Na, eben.)

Wahrscheinlich haben Sie die gleichen Unterlagen wie ich.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Relativieren Sie das doch nicht an dieser Stelle!)

Sie sind aussagekräftig genug. Sie wissen, worum es geht. Das Einzige, was Sie hier versuchen, ist – wie immer –, sich ganz klammheimlich aus der Verantwortung zu stehlen,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Klar. – Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

wenn es darum geht, Farbe zu bekennen, Herr Kollege Suhr. Machen Sie das, kräftig!

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU)