Über dessen Unsinnigkeit haben wir hier auch schon gesprochen. Oder der Bau der B 96n auf Rügen, dessen …
Oder der Bau der B 96n auf Rügen, dessen Kosten sich – über die Ursachen kann man sich streiten, Herr Eifler –, verdoppelt haben.
(Vincent Kokert, CDU: Weil Sie ständig einen neuen Frosch ausbuddeln. Daran liegt das. Das wissen Sie doch! Natürlich!)
Oder auch – da sage ich jetzt ein Beispiel, das sage ich jetzt, weil ich jede Woche mindestens zweimal daran vorbeifahre – die Kreuzung am Anfang beziehungsweise am Ende, je nachdem, aus welcher Richtung man kommt, bei der Ortsumgehung Levenhagen: Diese Kreuzung mit großer Ampelanlage ist wahrlich solcher „Großstädte“ wie Levenhagen und Ungnade würdig.
Solche Beispiele gibt es zahlreiche in Mecklenburg-Vor- pommern. Auch hier im Land wurden und werden Millionen sprichwörtlich in den Sand gesetzt, wenn es um die Infrastruktur geht.
Ja, sicherlich! Natürlich! Warum nicht? Ich bezahle auch Steuern, also ist es auch in meinem Interesse,
(Vincent Kokert, CDU: So, Sie wollten jetzt noch einen Vorschlag zum Personal machen. Vielleicht kommt da noch ein Inhalt.)
Auf jeden Fall brauchen wir nicht mit dem Finger in andere Richtungen zu zeigen, wenn es um Kostenexplosionen geht. Wir haben auch selber genügend Steuergelder verbraten.
Die Mehrheit der politischen Elite – darüber haben wir gestern schon mal gesprochen im Zusammenhang mit der Strecke von Rostock nach Berlin – war für die Privatisierung der Bahn, wir nicht. Wir haben immer gesagt, das wird ein Reinfall. Kosten dämpft es ohnehin nicht. Nun zählt nur noch das Jahresergebnis. Und solche Länder wie wir stehen ganz unten auf der Prioritätenliste der Deutschen Bahn, wenn wir überhaupt noch draufstehen. Sie haben es gestern selber gesagt, Herr Kollege Schulte.
„Stuttgart 21“, der Hochgeschwindigkeitswahn der Deutschen Bahn geht immer weiter. Mecklenburg-Vorpom- mern hat davon überhaupt nichts.
Die Landesregierung hat aus unserer Sicht, zumindest in den letzten Jahren – vielleicht ändert sich das ja mit Ihnen, Herr Kollege Minister –,
in den letzten Jahren zu wenig getan, um eine solche Politik vom Kopf auf die Füße zu stellen. Wir haben lange Jahre schön mitgemacht und stehen auch nur
wie die ganze Bundesrepublik vor einem selbstgemachten Haufen an Problemen. Nie wurde wirklich daran gearbeitet, mehr Menschen in Bus und Bahn zu bekommen, nie wurde dem öffentlichen Verkehr oberste Priorität eingeräumt.
Die Sicherung von Mobilität als Daseinsvorsorge war kein Schwerpunkt in der Verkehrspolitik – nicht im Bund und nicht im Land. Sie haben das gestern auch selbst gesagt, Kollege Schulte.