Zur Lehrerfindung können Sie sich auch ganz auf uns verlassen, Herr Reinhardt. Wir haben schon geholfen, für das Land Vertretungslehrerinnen und Vertretungslehrer zu finden. Und Sie können ganz, ganz gewiss sein, dass wir das Land unterstützen werden bei der Suche nach den 1.000 Lehrerinnen und Lehrern.
Einmal noch die Grundschulen mit den 27 Stunden: Ich komme erst einmal zur Klassenleiterstunde. Das ist ja ein ziemlich vages Unterfangen. Sie sollten einmal wissen, Klassenleiterstunden sind Stunden, die bisher die Lehrerinnen und Lehrer bis zur 9. Klasse unterrichtet haben, hatten. Die haben sie mitten im Stundenplan gehabt, eine Klassenleiterstunde, die dafür genutzt werden konnte, Probleme, die die Schülerinnen und Schüler hatten, zu lösen. Es ist also ein Bestandteil der Stundentafel.
Jetzt gibt es eine neue Klassenleiterstunde für die 10. Klassen. Das heißt also, eine Stunde an den Regionalen Schulen wird jetzt erhöht. An den Gymnasien wird dann insgesamt erhöht.
und es ist keine Erleichterung für die Lehrerinnen und Lehrer. Es ist eine Unterrichtsstunde. Wird es jetzt geändert, dann ist das wirklich gut. Denn ich bin sowieso der Meinung, nach Klasse 6 braucht man so eine Klassen
leiterstunde in der Stundentafel nicht, weil ein Lehrer die Probleme dann zu klären hat, wenn sie auftreten und nicht einmal in der Woche in seiner Stunde. Das geht sowieso nicht.
Wenn es eine Anerkennung wird dafür, dass jemand als Klassenlehrerin und als Klassenlehrer arbeitet und sehr viel über das Maß hinaus dafür arbeiten muss, dann ist das zu begrüßen. Ich bezweifle das aber. Ich bezweifle es, weil dafür mindestens sechs Verordnungen bis zum 1. August 2014 geändert werden müssen. Wenn das möglich ist und wenn denn die Stundentafel daraufhin, die muss auch geändert werden, wenn das alles klappt, dann wäre das hervorragend. Aber ich würde sagen, erst einmal prüfen, ob diese Änderungen in der zeitlichen Kürze möglich sind. Da habe ich meine Zweifel und das muss ja dann natürlich auch KMK-konform sein.
Und zum Schluss möchte ich noch zu den Volkshochschulen kommen, wenn ich einmal beim Überprüfen bin. Herr Reinhardt, ich frage mich, wenn seit 2006 in der Koalitionsvereinbarung steht, dass die Schulabschlüsse zuerst sozial verträglich und dann kostenfrei angeboten werden, warum nicht seit 2006 die Regierung geprüft hat, was denn hier noch im Wege steht, um die kostenlosen Schulabschlüsse tatsächlich einzuführen. Warum wird Ende 2013 gesagt, wir müssen prüfen, ob es geht, weil Volkshochschulen kommunale Gebietskörperschaften sind?
Seit 2006 tragen Sie diese Forderung mit sich rum. Seit 2006 wurde das dann nicht geprüft. Es gibt einen Haushaltstitel für die Volkshochschulen. Wir wollen einfach nur, dass dieser Titel, den es ja sowieso schon gib, dass der erhöht wird. Und dann kann man sicherlich eine Vereinbarung treffen mit den Volkshochschulen, dass sie die kostenlosen Schulabschlüsse anbieten. Mehr wollen wir nicht. Wir wollen, dass die Schulabschlüsse kostenlos sind, genau wie Sie. Aber wir fangen an, diesen Weg zu gehen, diese Forderung zu stellen. Und wenn eben Sie schon die Forderung seit 2006 haben, warum haben Sie seit 2006 nicht geprüft?
Aufgrund Ihrer Darstellung, Frau Oldenburg, muss ich doch ganz kurz noch mal das Wort ergreifen. Mir wurde gesagt, ich habe noch ein, zwei Minuten, die will ich auch gerne nutzen.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Wir haben keine Zeit mehr, das müsste man ja eigentlich wissen. – Zuruf von Heinz Müller, SPD)
Zum einen will ich erst einmal eingestehen, ich habe es von der Logik her nicht verstanden, warum Sie jetzt die Abminderungsstunden dort ab dem 51. Lebensjahr einführen wollen. Warum nicht mit 40? Dann würde mich das nämlich auch treffen. Ich hätte auch sozusagen die ganzen Jahre gedient in der Schule. Und mich mit 49 hätten Sie aus dem Topf rausgelassen.
Aber wenn Sie uns jetzt hier belehren und sagen, wir machen Altersanrechnung mit 57 und Sie wollen keine Altersanrechnung,
dann frage ich mich und frage Sie, Frau Oldenburg, Sie haben ja gesagt, Sie wollen so eine Art Bonusleistung hier machen, so habe ich das jetzt verstanden, dann frage ich mich: Warum nennen Sie den Titel, den Sie neu einrichten wollen „Ausgleichsbeiträge“
(Simone Oldenburg, DIE LINKE: Ausgleichsbeitrag. Alter und Alter sind doch zwei verschiedene Sachen. Alter ab 57, Herr Renz, auch Sie haben ein Alter.)
Ich muss jetzt die Frage stellen, ob es weitere Wortmeldungen gibt? – Das scheint nicht der Fall zu sein. Von daher schließe ich die Aussprache zum Einzelplan 08.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich eröffne die Aussprache zum Einzelplan 08 sowie zu dem zum Einzel- plan 08 zugehörigen Teil des Stellenplans. Hierzu ist im Ältestenrat eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Doppelhaushalt 2014/2015 erreichen wir das erste Jahrzehnt in diesem Land ohne neue Schuldenaufnahme. Ich denke, das ist ein ganz wichtiger Fakt, und den sollte man hier auch noch mal ganz deutlich benennen.
Gestern hat hier in der Debatte der Kollege Kokert dargestellt, wie viel Tilgung wir in den vergangenen acht Jahren gehabt haben.