Die Standortvorteile und die hervorragenden Ausstattungen gilt es, gegenüber den potenziellen ausländischen Patienten entsprechend zu kommunizieren. Dazu müssen die Kliniken auch ihre Selbstdarstellung und die Werbung für sich selbst verbessern. Das Land wird die Bemühungen aller Aktiven in der Branche unterstützen und von daher bin ich sehr optimistisch, dass uns das gelingt. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In meinem Zeugnis in der 4. Klasse stand in der schriftlichen Beurteilung, Zitat:
(Michael Andrejewski, NPD: Aber Sie hatten eine Eins in M-L, ne? – Simone Oldenburg, DIE LINKE: Aber in der 4. Klasse hatte er schon eine Eins im Denken.)
Und genau an dieses Zeugnis habe ich mich eben erinnert, und zwar im Zusammenhang mit Ihrem Antrag, Herr Eifler, und auch mit der Rede des Ministers.
Das können Sie mal meine Sekretärinnen fragen. Die haben sich alle sehr lobend darüber ausgesprochen.
Ach so! Nein, nein, es wird immer gesagt, ich habe eine sehr sekretärinnenfreundliche Handschrift – aber mittlerweile schreibe ich auf dem Computer.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Genau. – Heinz Müller, SPD: Das ist schön. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Also was ich verstehe, ist, dass ein Minister der Landesregierung, auch eine Ministerin der Landesregierung das Plenum nutzen will, um über die Arbeit und die Erfolge der eigenen Arbeit zu sprechen. Das ist legitim, das ist in Ordnung und das macht jede Koalition. Ob es dazu dieses Antrages bedurft hätte, wage ich zu bezweifeln. Es wäre vielleicht besser gewesen – das geht ja nach unserer Geschäftsordnung –, eine Aussprache zu den Chancen der Gesundheitswirtschaft auf dem internationalen Markt hier anzuregen. Dann hätten wir über all die Fragen diskutieren können.
Wenn ich mir den Antrag als solchen anschaue, dann ist er so inhaltsleer, leerer gehts einfach nicht.
Ich frage mich, wo denn die Substanz dieses Antrages ist. Welche Handlungsaufträge soll denn nun die Landesregierung von diesem Hohen Hause heute hier mitnehmen?
Das heißt ja nun auch hier im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Eulen nach Athen zu tragen, wenn wir darüber sprechen, dass die Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern eine hohe Bedeutung hat.
Aber was ich wieder vernehme, ist, dass sowohl vom Abgeordneten Eifler als auch vom Minister Glawe die Definition, die inzwischen allgemein international anerkannte Definition der Gesundheitswirtschaft zitiert wird, im gleichen Atemzug aber das Gesundheitswesen und die Gesundheitswirtschaft in einen Topf geworfen werden und alles durcheinander gerührt wird.
Und damit das so bleibt, dass die Gesundheitswirtschaft eine hohe Bedeutung hat, haben wir hier einen Antrag und die Landesregierung möge doch irgendetwas dafür tun. Aber was möge sie denn dafür tun? Das hat Herr Eifler vermissen lassen, neben dem Bericht, den Herr Glawe gegeben hat. Vollkommen in Ordnung, dass er hier Rechenschaft ablegt, aber was im Einzelnen zu tun ist, ist doch total offengeblieben.
Das kann doch, meine Damen und Herren, nun wirklich nicht Ihr Ernst sein! Was soll denn dieser Antrag? Was soll denn nach Ihrer Meinung die Landesregierung tun? Welchen Auftrag geben Sie dem Minister? Wie soll denn die Landesregierung die internationale Vermarktung der Gesundheitswirtschaft vorantreiben? Welche konkreten Maßnahmen liegen denn bei Ihnen im Portfolio? Welche Ziele sollen wann erreicht werden? Dazu sagen Sie nichts, rein gar nichts. Es ist doch einfach peinlich, was hier abläuft.
Sie schwadronieren über die Rolle und Bedeutung der Gesundheitswirtschaft, ohne auf die eigenen Probleme einzugehen. Ich wage sogar zu behaupten, Sie verstehen von der Materie nichts.
Und wenn Sie diesen Tagesordnungspunkt hier aufsetzen, dann müssen Sie, Herr Eifler, Butter bei die Fische bringen.
Ich will das hier noch mal vortragen, Seite 42, Zitat: „Die im Land entwickelten ,Gesundheitsdienstleistungenʻ