Ich will das hier noch mal vortragen, Seite 42, Zitat: „Die im Land entwickelten ,Gesundheitsdienstleistungenʻ
sollten strategisch und koordiniert im In- und Ausland vermarktet werden. Hierzu wird ein MV-spezifisches Vermarktungskonzept gefordert. Zusätzlich wird die Einrichtung eines ,Landesinstitutes für Gesundheitswirtschaftʻ angeregt, das sich bspw. mit der internationalen Vermarktung befassen könnte.“
Oder wir schauen in die Anlage F, das sind, meine Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer, Handlungsempfehlungen, welche Projekte im Einzelnen zur Stärkung und Entwicklung der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern vorangetrieben werden sollen. Dann finden wir hier auf der Seite 11 unter den Punkten 19 bis 22 folgende Handlungsschwerpunkte: Marktanalyse, Vertriebskonzept für Mecklenburg-Vor- pommern, Projekte zur Vermarktung des Standortes Mecklenburg-Vorpommern und Prüfung der Einrichtung eines Landesinstitutes. Die meisten dieser Vorschläge sollen kurzfristig, also zwischen 2011 und 2013 – heute haben wir den 14. November 2013, dieses Jahr nähert sich seinem Ende zu –, sollten also kurzfristig umgesetzt werden.
Das ist nämlich für mich die Frage, und das haben wir hier immer wieder sowohl im Plenum als auch im Wirtschaftsausschuss eingefordert: Wie sieht es denn nun aus mit der Umsetzung des Masterplanes und der Projekte, die dort verabredet wurden?
Und das wissen Sie auch, Herr Minister Glawe, dass in den Strategiegruppen Unmut entstanden ist. In den Strategiegruppen des Kuratoriums der Gesundheitswirtschaft arbeiten anerkannte Wissenschaftler und Praktiker und machen Vorschläge. Bloß sie beißen auf Granit, wenn es darum geht, diese Vorschläge umsetzen zu können. Deswegen müssen wir nicht über die Internationalisie
rung als solches reden, sondern wir müssen darüber reden, wie Sie die Branche unterstützen auf dem internationalen Markt, damit wir Fuß fassen können. Das, was Sie hier berichtet haben, ist doch vollkommen in Ordnung, aber das reicht nicht aus. Deswegen kann man hier nicht erklären als Minister, die Branche muss und das Land wird dabei unterstützen, wenn die anderen sich bemühen. Was ist denn das für eine Strategie?! Das ist eine Aufforderung ins Imaginäre hinein. Das kann nach meiner Auffassung so nicht funktionieren.
einen Anstoß geben – ich wollte was anderes sagen, das darf ich hier nicht sagen –, einen Anstoß geben, endlich aktiv zu werden? Wenn das so ist, dann ist es gut so.
Wie ist denn das mit Ihren Anträgen, die gerade aus der CDU-Fraktion kommen? Sie hatten vor Kurzem den Antrag, das Land Mecklenburg-Vorpommern als Land der Generationen zu vermarkten. Auch das steht im Masterplan. Bisher ist wie bei der Internationalisierung nicht viel geschehen. Wo ist denn das Landesinstitut? Wo sind denn die Projekte?
Meine Damen und Herren, die Koalition bietet hier Scheininitiativen. Sie suggeriert, dass da viele Aktivitäten sind. Ich bin der Meinung, man kann nicht feststellen, da ist noch Luft nach oben, sondern da muss nun wirklich mal gearbeitet werden und da muss das, was aus den Strategiegruppen kommt, tatsächlich auch mal umgesetzt werden. Und das ist nämlich genau die Frage. Ideenwettbewerb ist vollkommen in Ordnung, auch die Arbeit der Strategiegruppen. Wenn aber die Vorschläge aus den Strategiegruppen nicht das Gehör finden und nicht umgesetzt werden, dann werden sich die Beteiligten in den Strategiegruppen zu Recht fragen, wozu engagieren wir uns denn eigentlich für die Gesundheitswirtschaft und damit für die Zukunft und die Entwicklung des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Deswegen bin ich der Überzeugung, dass die Landesregierung hier viel intensiver und viel besser aktiv werden muss, damit tatsächlich dieser Zusammenhang, den Sie dargestellt haben, Herr Glawe, auch international wahrgenommen wird. Sie können nicht Masterpläne erarbeiten und im Landtag verabschieden und immer wieder nachfragen, wie die Umsetzung, die Finanzierung der Projekte erfolgt, und mit der Begründung, da wird ja in Berlin verhandelt, wird die Kuratoriumssitzung verschoben auf den 17. Januar, auf der dann der Ministerpräsident angeblich mitteilen will, wie denn die einzelnen Projekte finanziert werden sollen. Das hätten Sie doch heute hier tun können. Sie hätten sich doch heute hier hinstellen können und sagen können, wir haben ein Portfolio. Sie haben mal im Wirtschaftsausschuss oder hier im Landtag, das habe ich jetzt vergessen, gesagt, das wird zukünftig aus dem EFRE, aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanziert. Dann sagen Sie doch mal, wie viel Geld wird denn dafür eingesetzt!
Wie viel Geld wird eingesetzt? Welche Projekte von den vielen, die da vorgeschlagen sind, werden denn nun ganz konkret umgesetzt? Das bleibt alles offen.
Professor Klinkmann hat – Herr Eifler ist darauf eingegangen – vergangene Woche im Wirtschaftsausschuss dargelegt, auf welchem guten Wege die Gesundheitswirtschaft ist. Die Branchenkonferenz, die 10. im nächsten Jahr, ist eine Veranstaltung, die seit 2004 – in Mecklenburg-Vorpommern gab es da eine rot-rote Regierung, ich will das bloß mal anmerken –, seit 2004 erfolgreich arbeitet,
eine der wenigen, eine der Branchenkonferenzen, die der Bund damals eingeführt hat, die heute noch Bestand haben.
Da sind wir als Land, wir als Landtag dem Initiator Professor Klinkmann und natürlich auch denen, die bei BioCon Valley dafür arbeiten, sicherlich alle gemeinsam dankbar. Deswegen frage ich mich: Was soll dieser schwammige Antrag? Der hat keinerlei Mehrwert. Wir brauchen keine weiteren Lippenbekenntnisse, wir brauchen endlich konkrete Maßnahmen, die die Unternehmen der Gesundheitswirtschaft hier unterstützen.
Ja, die Vermarktung vorhandener Produkte ist zuerst eine Aufgabe der Wirtschaft, wobei die Politik das durchaus unterstützen kann. Dazu gehört auch, dass Minister und Vertreter der Regierung mit Wirtschaftsdelegationen ins Ausland fahren. Selbstverständlich! Das ist aber normal, das ist selbstverständlich, das ist Handwerk eines Ministers und das erwarte ich auch.
Aber wenn ich Produkte vermarkten will, benötige ich erst mal diese Produkte. Einige wenige haben Sie genannt. Deswegen stellt sich doch die Frage: Sind wir so gut aufgestellt in der Breite, dass wir die Internationalisierung tatsächlich mit dem Tempo vorantreiben können, wie Sie das wollen? Ich bin ja dafür.
Ich darf daran erinnern, dass einst Harald Ringstorff als Ministerpräsident eine Regierungserklärung, hier von diesem Pult eine Regierungserklärung abgegeben hat. Da hat er unter anderem von drei I gesprochen: Das erste I war Innovation, das zweite I war Investition, das dritte I war Internationalisierung – auch zu rot-roten Zeiten. Und genau die Frage stellt sich in der Gesundheitswirtschaft: Was an innovativen Produkten unterstützt die Landesregierung wie? Welche Investitionen unterstützt die Landesregierung im Bereich der Gesundheitswirtschaft, über die reden wir jetzt ja, und was unterstützt die Landesregierung nicht nur durch Begleitung von Ministern auf Auslandsreisen, damit die Unternehmen der Gesundheitswirtschaft im Ausland tatsächlich auf den Märkten, und nicht nur im arabischen Raum, Fuß fassen können? Daran hapert es nämlich.
Ich bin der Meinung, wir brauchen hier tatsächlich eine breit aufgestellte Initiative, um die Gesundheitswirtschaft
zu unterstützen. Vorschläge, Ideen, Projektanträge gibt es genug, wir müssen sie nur endlich umsetzen. Das sind Fragen der handwerklichen Leistung, darüber haben Sie gesprochen. Es geht um die Herstellung von medizinischen Produkten, da geht es aber auch um die Medizintechnik, die im Vergleich zu anderen ostdeutschen Ländern nach wie vor unterdurchschnittlich ist. Deswegen geht es darum, wie das so schön heißt, die Rahmenbedingungen zu verbessern. Und über die Rahmenbedingungen habe ich jetzt gerade gesprochen. Es stellt sich die Frage, wie viel Geld nicht nur im Doppelhaus- halt 2014/15, sondern auch in der nächsten EU-Struk- turfondsperiode, Förderperiode der Europäischen Union, für den Bereich der Gesundheitswirtschaft für welche Projekte konkret zur Verfügung gestellt wird.
Ja, und wenn wir dann über die Breite der Gesundheitswirtschaft hier sprechen, stellt sich auch die Frage nach den Fachkräften, stellt sich die Frage nach der Entlohnung und dann stellt sich auch die Frage, wie Unternehmen diese drei I, von denen ich gesprochen habe, damals Herr Ringstorff gesprochen hat, tatsächlich umsetzen können, denn Sie brauchen dafür kluge Köpfe. Das hat etwas mit der Vorbereitung von jungen Menschen für Berufe in Mecklenburg-Vorpommern zu tun. Und selbstverständlich werden Unternehmen innovative Leistungen, Investitionen und die Internationalisierung ohne Fachkräfte, die möglichst auch zwei Fremdsprachen sprechen, nicht leisten können. Deswegen ist das hier in der Tat eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, um diese internationale Vermarktung voranzutreiben. Darum geht es.
Deswegen muss man sicherlich für Mecklenburg-Vorpom- mern werben und wir müssen innerhalb des Landes Mecklenburg-Vorpommern uns viel breiter aufstellen, um eine solche Strategie, die Sie eingefordert haben, dann auch umsetzen zu können. Und es gibt Beispiele für gelungene Marktstrategien genug, einige wurden genannt. Ich will noch hinzufügen: Infokom Neubrandenburg. Karlsburg mit dem Diabetes ist hier schon erwähnt worden.
Wie wurden wir damals belächelt, SPD und damals noch PDS gemeinsam, als wir begonnen haben, im arabischen Raum für Mecklenburg-Vorpommern, für die Gesundheitswirtschaft zu werben? Willkommen im Klub! Freut mich, dass Ihr erster Stempel im Pass tatsächlich aus dem arabischen Raum kommt. Sehr gut! Und deswegen bin ich der Meinung, wir können dabei nicht stehenbleiben und müssen hier viel mehr leisten und die verschiedenen Handlungsempfehlungen, die Empfehlungen aus den Beratungen im Kuratorium der Gesundheitswirtschaft und ihrer Strategiegruppe nun endlich auch umsetzen. Sie sind am Zug zu handeln!
Deswegen, meine Damen und Herren, will ich Ihnen sagen, Ihr Antrag ist überflüssig, Herr Eifler, er ist ein Schaufensterantrag. Er diente sicherlich dazu, damit Minister Glawe hier Bericht geben konnte. Das ist auch in Ordnung so, da hätten wir aber auch eine andere Möglichkeit gefunden. Wie gesagt, das hätte man verabreden können beziehungsweise in Form einer Aussprache hier auch leisten können. Sie hätten vielmehr aufsetzen sollen: „Maßnahmen zur Umsetzung des Masterplanes Gesundheitswirtschaft 2020“. Das hätten Sie vorschlagen sollen und dann wären wir tatsächlich ein Stück weiter gekommen.
Ich möchte, und deswegen haben wir einen Änderungsantrag gestellt, ich möchte abschließen damit, dass Sie
unserem Änderungsantrag zustimmen, damit wir tatsächlich Butter bei die Fische bringen, dass Sie sagen, bis Mitte 2014 unterrichtet uns die Landesregierung, welche Maßnahmen sie eingeleitet hat, um die Internationalisierung der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vor- pommern voranbringen zu können. Ansonsten, muss ich sagen, können wir Ihren Antrag nicht unterstützen. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Kollege Holter, also man kann Ihnen ja zumindest das Engagement bei dem Thema nicht absprechen. Ob ich jetzt alles, was Sie im Einzelfall da ausgeführt haben, mit unterschreiben würde, steht auf einem anderen Blatt,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich, bevor ich vielleicht auf den einen oder anderen Punkt eingehen kann, den der Kollege Holter eben angesprochen hat – und ich bin mir eigentlich sicher, dass sowohl die Kollegen von der CDU als auch der Wirtschaftsminister selber noch auf die Fragen eingehen werden –, mal ein, zwei Punkte ansprechen, in welcher Situation wir uns denn auf dem Gesundheitsmarkt, der ja auch von dem Kollegen Eifler und vom Wirtschaftsminister hier schon angesprochen worden ist, eigentlich befinden.
Um das mal deutlich zu machen – und ich denke, da gibt es gar keinen Dissens zwischen den Ausführungen, die der Kollege Holter eben gemacht hat –, um das mal deutlich zu machen: Im Jahr 2008 – das sind jetzt nicht die neuesten Zahlen, aber das sind Zahlen, die entsprechend fundiert sind –, im Jahre 2008 haben wir eine Weltbevölkerung von rund 6,7 Milliarden Menschen gehabt und statistisch betrachtet hat jeder von diesen 6,78 Milliarden Menschen 854 US-Dollar für seine/für ihre Gesundheit ausgegeben. Das sind, wenn man das zusammenrechnet, 5,7 Billionen US-Dollar gewesen, also 5.700 Milliarden Dollar.
Nur, um das Volumen mal deutlich zu machen: Heute, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, reden wir nicht mehr von 6,7 Milliarden Menschen, inzwischen sind es ungefähr 7,2 Milliarden Menschen auf der Welt. Mit dem Wachstum der Weltbevölkerung ist auch der entsprechende globale Gesundheitsmarkt gewachsen. Wenn wir das mal für die Zukunft betrachten, dann werden wir im Jahre 2020 – das sind keine Zahlen von mir, das sind Zahlen von Morgan Stanley, die das als Unternehmensberatungsunternehmen evaluiert haben –, dann werden wir voraussichtlich 2020 von einem Gesundheitsmarkt weltweit von 10,3 Billionen US-Dollar reden.
Ich will das jetzt gar nicht ins Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik Deutschland setzen oder gar dem von Mecklenburg-Vorpommern. Also dann
würden wir sehen, dass das Welten von dem sind, was hier in Deutschland oder in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt von der Wirtschaft umgesetzt wird.
Auch wenn man natürlich, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit wirtschaftlichen Prognosen oder mit Prognosen über die wirtschaftliche Entwicklung immer vorsichtig sein soll, so lassen sich doch einige Fakten ganz klar feststellen. Der Gesundheitsmarkt ist in der Vergangenheit weltweit gestiegen. Und vor dem Hintergrund einer weltweit steigenden Bevölkerungszahl – und ich kenne keinen, der jetzt davon ausgeht, dass die Bevölkerung auf der Erde insgesamt in den nächsten Jahrzehnten abnehmen wird –, vor dem Hintergrund einer weltweit steigenden Bevölkerungszahl und einem weiter zunehmenden Anteil der Pro-Kopf-Ausgaben im Bereich der Gesundheit wird der Gesundheitsmarkt entsprechend in Zukunft auch weiter wachsen.
Dabei werden, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die wesentlichen Treiber dieses wirtschaftlichen Wachstums zukünftig – trotz aller wirtschaftlichen Schwankungen, die es in der Vergangenheit immer wieder gegeben hat und von denen wir selber auch betroffen sind – weltweit einerseits ein stetiges Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und eine damit verbundene Steigerung der Kaufkraft als auch andererseits die weltweit zunehmende Alterung der Bevölkerung sein. Und das Letzte gilt nicht nur für die Industrieländer, es gilt insbesondere – und das ist in dem Zusammenhang wichtig – für die Schwellen- und Entwicklungsländer, weil auch dort der technische und medizinische Fortschritt längst Einzug gehalten hat.
Vorsichtige Schätzungen gehen davon aus, dass im Jahr 2030 die Weltbevölkerung rund 8,3 Milliarden Menschen betragen wird. Und diese Bevölkerungszunahme wird voraussichtlich schwerpunktmäßig in eben diesen Schwellen- und Entwicklungsländern stattfinden. Gerade aber in diesen Ländern mit derzeit niedrigen und mittleren Einkommen wird auch das prozentuale Wachstum der gesundheitsbezogenen Pro-Kopf-Ausgaben vor dem Hintergrund einer sich wirtschaftlich kräftigenden und wachsenden Mittelschicht am stärksten steigen.
Das beste Beispiel, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ist, wenn man ab und zu mal nach China guckt – ein Land mit 1,2 Milliarden Menschen, wenn ich die Zahlen jetzt richtig im Kopf habe. Die Mittelschicht, die Kaufkraft hat, ist wahrscheinlich dort inzwischen größer als die in der Bundesrepublik Deutschland, obwohl das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen insgesamt sicherlich deutlich niedriger ist als in der Bundesrepublik Deutschland. Das ist auch eine Verschiebung der wirtschaftlichen Schwerpunkte in der Welt.
Gleichzeitig, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wird das Durchschnittsalter der Bevölkerung sowohl in den Industrie- als auch in den Schwellen- und Entwicklungsländern steigen. Und das, sehr geehrte Kollegen, führt auf der einen Seite zur Steigerung von chronischen und altersbedingten Krankheiten bei gleichzeitiger Zunahme von Wohlstandskrankheiten. Sowohl Herr Minister Glawe als, ich glaube, auch Herr Kollege Holter haben eben darauf hingewiesen, typisches Beispiel ist, womit wir uns ja auch in diesem Land beschäftigen, nämlich die Krankheit Diabetes.