Protocol of the Session on November 16, 2011

Ich konnte dies auch tun,

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

weil ich mich auch aus beruflichen Gründen Jahrzehnte in bescheidenem Maße ständig mit den Aussagen des damaligen Chefs der General Reserve Bank Alan Greenspan

(Heinz Müller, SPD: Federal, nicht General.)

auseinanderzusetzen hatte.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Macht doch nichts, egal. – Heinz Müller, SPD: Egal.)

Und dieser gerissene Globalist sagte bereits vor der Einführung des Euros: Der Euro wird kommen, aber keinen Bestand haben.

Meine Damen und Herren, es ist eben nicht von großer Bedeutung, was die ehemalige FDJ-Sekretärin Merkel auf irgendeinem Finanzgipfel von sich gibt, sondern man sollte besser sein Augen- und Ohrenmerk auf die Äußerungen von Leuten wie George Soros oder auch noch immer Alan Greenspan richten.

Greenspan am 28. August dieses Jahres, Zitat: „Der Euro bricht zusammen und dies wird nahezu unüberwindliche Schwierigkeiten im europäischen Bankensystem nach sich ziehen.“

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist aber eine echte Weisheit.)

Und Soros meinte, der Zusammenbruch des Euros könnte zu einer weltweiten Finanzkrise, ja sogar zu einer weltweiten Wirtschaftskrise und harten Rezession führen.

Die Völker Zentraleuropas, meine Herrschaften, stehen vor einem Scherbenhaufen ihrer europäischen Integration.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja!)

Bei einer Staatsverschuldung von weit über 2 Billio- nen Euro und einer staatlichen Pro-Kopf-Verschuldung von nahezu 6.000 Euro hier in Mecklenburg

Vorpommern, einer Landesverschuldung in Höhe von 10 Milliarden Euro mit einer Zinsbelastung von über 500 Millionen im Jahr, die zulasten des Steuerzahlers hier in Mecklenburg berappt werden müssen, fragen sich die Leute draußen, ob sie es überhaupt noch mit verantwortungsbewussten Politikern und Bankfachleuten zu tun haben oder mit Finanzgangstern in Personalunion.

Nur damit es für die Leute im Lande noch einmal klar und deutlich wird, und darum sage ich das hier nicht zu Ihnen, Sie sind beratungsresistent:

(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD – Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD – Heiterkeit vonseiten der Fraktion der CDU)

Die stärksten Volkswirtschaften der Eurozone, nach Wirtschaftsleistung gesehen – Deutschland, Frankreich und Italien –, sind selbst weit über die MaastrichtKriterien hinaus verschuldet. Ihnen steht, inklusive der BRD, das Wasser förmlich bis zum Halse – Deutschland mit weit über 83 Prozent, Frankreich mit 81,7 Prozent und Italien, was Ihnen ja schon ungedeckte Wechsel vorlegt, mit 119 Prozent als viert- oder fünftgrößerer Batzen, den sie da jetzt in den nächsten sechs bis acht Monaten berappen sollen. Und erzählen Sie mir, wie das überhaupt funktionieren soll, das Sanieren!

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es stellt sich für die NPD nicht die Frage, ob Griechenland, Italien, Irland, Portugal, Frankreich demnächst aus der Eurozone austreten sollen.

(Johann-Georg Jaeger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sondern ob die NPD Bankrott anmelden muss. – Stefan Köster, NPD: Da machen Sie sich keine Sorgen, Herr Jaeger.)

Wer Vernunft walten lässt und verantwortungsvoll handeln will, muss auf der Stelle den Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus dem Euroverbund fordern.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist der größte Blödsinn, den Sie erzählen!)

Geschieht dies nicht, so werden wir in den Strudel eines Finanzdesasters hineingezogen, in dem wir schon tief stecken, aus dem es kein Entrinnen gibt. Was wir tun müssen, ist,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Na, da bin ich jetzt gespannt.)

wie in unserem Antrag gefordert, zumindest den Versuch zu unternehmen, über eine Landesinitiative den Austritt der Bundesrepublik Deutschland aus der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion über den Bundesrat zu fordern.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ja, ja.)

Die bei der Einführung des Euros von der NPD initiierte Forderung nach einer Volksabstimmung, ob die Deutschen überhaupt diese komische Kunstwährung haben wollen, wurde überall verlacht und brüsk zurückgewiesen.

(Jochen Schulte, SPD: Das war auch richtig so.)

Man hat uns seinerzeit beschimpft als Gegner des europäischen Gedankens.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist es immer noch, ausweislich dieser Rede, Herr Pastörs.)

Und heute, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind wir erneut da mit unserer Forderung, raus aus dem Euro, raus aus der EU-Diktatur,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und dann?)

die Sie auf den Knochen der deutschen Steuerzahler

(Beifall vonseiten der Fraktion der NPD – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und dann?)

um jeden Preis aufrechterhalten wollen oder müssen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und was machen wir dann? – Michael Andrejewski, NPD: Die D-Mark wieder einführen.)

Wir werden jedoch wie in der Vergangenheit alles und jedes,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Die Reichsmark, die Reichsmark. – Michael Andrejewski, NPD: Die D-Mark. – Stefan Köster, NPD: D-Mark ist jedenfalls besser als der Euro.)

was uns von der verfluchten EU-Diktatur aufgezwungen wird, radikal bekämpfen und im Parlament zurückweisen.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber was machen wir dann, Herr Pastörs? Erzählen Sie doch mal, was dann passiert!)

Es ist Zeit aufzustehen gegen ein Versailles ohne Krieg,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Oh ja!)

gegen ein Unglück und eine Verarmungstendenz,

(Heinz Müller, SPD: Mein Gott! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach du großer Gott!)

die Sie mit dem Euro über das deutsche Volk schon gebracht haben.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ach Gott, oh Gott, oh Gott!)

Und ich weiß ja, dass sich jetzt anschließend hier aus Ihren Reihen irgendeiner aufschwingt und mit seinem fanatischen Euro-Hirn uns hier aufblasend erklärt,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Der Einzige, der hier aufgeblasen ist, sind Sie, Herr Pastörs. Gucken Sie mal in den Spiegel – aufgepumpt wie ein Maikäfer! – Zuruf von Torsten Koplin, DIE LINKE)

wie gut gerade die BRD durch den Euro in den letzten Jahren profitiert hat.

(Heinz Müller, SPD: Ach, die rote Lampe.)

Ich werde Ihnen sagen, die Geisteswissenschaften sind in der Lage, die Menschen zu benebeln,