Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich will es noch mal versuchen, auch in Richtung der GRÜNEN: Wenn ein Vorschlag des Bildungsministers auf dem Tisch liegt, ganz konkret – jetzt ist es ja eine Diskussionsgrundlage, ein Gutachten, neun Vorschläge, ich habe noch nicht gehört, dass der Bildungsminister gesagt hat, das ist
mein Vorschlag –, dann frage ich Sie: Was spricht dagegen, wenn der Bildungsminister, um den Prozess, den offenen Dialog weiter voranzutreiben, im Dezember sagt, das ist jetzt mein Vorschlag, so, wie es heute von Herrn Schröder angekündigt wird? Ich kann da nichts Böses drin erkennen, sondern das bringt eigentlich den Dialog noch weiter nach vorne.
Und ich sage es noch mal: Das bedeutet doch nicht automatisch, dass dieser Vorschlag sofort, 24 Stunden später, umgesetzt ist. Das geht doch gar nicht! So blind kann ja gar keiner sein, denn wir wissen, dass die Kommunen die Träger der Theater sind. Dann ist es doch wohl selbstverständlich, um zu einer erfolgreichen Umsetzung zu kommen, dass man mit den Kommunen zusammen versuchen muss, diesen Vorschlag oder einen ähnlichen Vorschlag umzusetzen. Und da haben Sie mich natürlich an Ihrer Seite, Frau Berger, ich bin auch Kommunaler.
Man kann die kommunale Selbstverwaltung da nicht aushebeln und Kreistagsmitglieder oder auch Mitglieder einer Bürgerschaft nach Hause schicken, ohne mit denen zu diskutieren. Das ist doch ganz klar, dass dieser Prozess da noch laufen wird, weil die kommunale Ebene hier Partner ist.
Zu dem, was Sie im Antrag geschrieben haben unter 4., da will ich noch mal ganz klar sagen, alles, was Sie hier aufführen – a, b, c und so weiter –, das sind alles Maßnahmen, die stellen Sie in den Raum, die sind so nicht geplant, jedenfalls sind die mir nicht bekannt. Sie stellen hier Behauptungen auf, und dann war es so. Belegen Sie das bitte! Mir ist nicht bekannt, dass so etwas geplant ist.
Das ist ja jetzt schon fast so wie gestern mit dem Herrn Foerster. Der fängt auch an zu erzählen, der Wahrheitsgehalt stimmt bis zu einem gewissen Punkt, und wenn dann die Wahrheit nicht mehr so passt,
hört er plötzlich auf, die Geschichte weiterzuerzählen. So ähnlich war das bei Ihnen heute auch. Sie haben zumindest noch gesagt, dass Sie am 17. Oktober in die Sitzung hereingeschneit sind mit einem Antrag, nämlich, dass Sie auch Ihr Konzept zur Anhörung stellen wollen. „Reingeschneit“, ich meine, Sie relativieren ja schon selbst die Seriosität mit diesem Begriff. Aber wenn wir uns die Wahrheitsfindung mal genauer anschauen, nämlich die Zeitzeugen,
dann werden Sie mir ja bestätigen können, als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, dass ich Sie ganz konkret angesprochen und festgestellt habe, dass kein weiterer Vorschlag zu diesem Zeitpunkt im Bildungsausschuss vorliegt. Wer da die Schuld hat oder nicht, das kann ich jetzt nicht beurteilen.
(Helmut Holter, DIE LINKE: Aber er kann doch jederzeit Vorschläge machen! – Zuruf von Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Dann haben wir in einer entspannten Atmosphäre das Sekretariat beauftragt, diesen Vorschlag von Ihnen, der ja doch mehrseitig ist, erst mal zu kopieren.
dann haben wir eine Auszeit genommen und nach dieser Auszeit habe ich tatsächlich festgestellt – und das war auch, finde ich, eine spaßige, sachliche Auseinandersetzung –, dass Sie von uns fordern, dass wir hier Äpfel mit Birnen vergleichen.
Ich finde, das haben Sie ganz gut hingekriegt, indem Sie gesagt haben, beides ist Obst. Fakt ist aber natürlich, wenn es jetzt wirklich um einen Apfel geht, um eine Apfelsorte, dann würde ich vielleicht einen Granatapfel mit einem Boskoop vergleichen,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Vor allem mit ’nem Granatapfel! Granatapfel mit Boskoop, ja? Beides ist Obst, zum Glück. Junge, Junge, Junge!)
Herr Renz, können Sie mir sagen, wie viel Zeit die Abgeordneten hatten von der Vorstellung der Modelle von METRUM bis zur Aktuellen Stunde im September?
Ist Ihnen bekannt, dass Herr Brodkorb der Linksfraktion sein Modell nachmittags gegen 16.00 Uhr in 30 Minuten vorgestellt hat und am anderen Morgen, 10.00 Uhr, die Aktuelle Stunde war?
Wenn ich das jetzt höre, dann war ich sehr großzügig bei meiner Auslegung mit 24 Stunden, das muss ich sagen.
Mir ist jetzt auch der Terminplan des Ministers nicht bekannt, wann der bei Ihnen in der Fraktion aufläuft.