Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir können uns glücklich schätzen, in einer Zeit zu leben, in der vielfältige technische Möglichkeiten zur Verfügung stehen,
um in besonderer Weise die Vernetzung durch die Politik, Industrie, Wissenschaft und Gesundheitswesen im Rahmen der Telemedizin voranzutreiben. Wir haben im Land ausgezeichnete Rahmenbedingungen und von daher bin ich sehr überzeugt davon, dass wir die Dinge vernetzen können, dass wir die Technologien haben, die Köpfe haben und auch den politischen Willen haben, die Dinge für unser Land und für Deutschland im Bereich der Telemedizin zu entwickeln.
Der demografische Wandel zwingt uns dazu, Chancen auszuloten, neue Methoden in der Technik und in der Behandlung zu entwickeln, und dazu hat MecklenburgVorpommern hervorragende Wissenschaftler, gut aufgestellte Universitäten, motivierte Industrie und natürlich ein gut ausgebautes Gesundheitswesen, das wir seit 22 Jahren hier gemeinsam aufgebaut haben, auch mithilfe des Bundes, das will ich hier noch mal hinzufügen.
Zum einen führt die Überalterung zu einem Mangel an medizinischen Fachkräften, dieses Thema ist ausreichend diskutiert. Dieser Trend wird sich in Zukunft verstärken. Von daher brauchen wir in besonderer Weise die Telemedizin, um hier Dinge voranzutreiben, die dazu führen, dass Ärzte, Pflegekräfte und nicht ärztlich Beschäftigte in den Gesundheitsberufen vernetzt arbeiten, um also Synergien zu heben und damit Sorge zu tragen, dass die Versorgung der Bevölkerung einmal mit Gesundheitsangeboten, mit neuer Medizintechnik und natürlich mit innovativen Dienstleistungen erfolgt. Darum geht es im Kern der Botschaft. Und da bin ich sehr froh, dass wir jetzt insgesamt die Gesundheitswirtschaft auch mit der Telemedizin unter einem Dach unter Führung des Wirtschaftsministeriums angehen können.
Meine Damen und Herren, seit Jahren gab es schon erfolgreiche Projekte, eines hat mein Kollege Waldmüller genannt. AGnES ist so ein Modellprojekt, das dafür Sorge getragen hat, dass Praxiskräfte als arztentlastende Maßnahmen jetzt im SGB V verankert sind. Das ist eine Idee, die in Mecklenburg-Vorpommern ausprobiert wurde, in mehreren Projekten in den neuen Ländern dann auch in der Praxis erprobt wurde und am Ende durch die Community Medicine Greifswald im Bundesgesundheitsausschuss vorgetragen, dort angenommen wurde und Eingang ins Gesetz gefunden hat.
Meine Damen und Herren, allein in Deutschland leben 1,6 Millionen Menschen mit Herzinsuffizienz, 5 Millionen Menschen haben Schwierigkeiten im Coronarbereich, also bei Herzkrankheiten et cetera. Chronische Erkrankungen spielen auch in Mecklenburg-Vorpommern zunehmend eine Rolle. Herr Waldmüller hat Diabetes ge
nannt, Diabetes mellitus Typ 1, Typ 2, eine Frage, der wir uns in besonderer Weise jetzt zuwenden werden.
Wir müssen deshalb Lösungen finden, um bei einer zunehmend älter werdenden Bevölkerung, bei einem zunehmenden Arztmangel im ländlichen Raum – steigende Ausgaben sind Probleme – trotzdem eine hochwertige medizinische Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch in Deutschland sicherzustellen. Dafür ist das Land Mecklenburg-Vor- pommern gut gerüstet. Ein verstärkter Einsatz innovativer Gesundheitsdienstleistungen wird hierbei unverzichtbar sein.
Eine Möglichkeit liegt eben darin, den demografischen Wandel auch als Chance zu begreifen. Von daher müssen Kernkompetenzen in der Telemedizin gehoben werden, denn wir brauchen die Telemedizin, um die Betreuung der Menschen zu sichern und die Lebensqualität zu verbessern und zu erhalten. Die Lebenserwartung in den letzten 20 Jahren hat auch in Mecklenburg-Vorpommern über fünf Jahre mehr Lebenszeit für jeden gebracht.
Meine Damen und Herren, das Flächenland MecklenburgVorpommern hat natürlich im Masterplan Gesundheitswirtschaft strategische Ziele aufgeschrieben und im LifeScience-Bereich ist die Telemedizin angesiedelt. Auch die Medizintechnik ist ein wichtiger Baustein, den wir in dieser Richtung weiterverfolgen wollen und werden. Es gibt etliche Projekte, die wir mittlerweile fördern, wo unter neuen medizintechnischen Lösungen gearbeitet wird.
Und von daher bin ich sehr sicher, dass insgesamt dann auch eine Vernetzung zwischen den verschiedenen Feldern – Arzt-, Pflege- und nicht gesundheitlichen Berufen – stattfinden kann, mit einer neuen Qualität, mit neuen medizinischen, technischen Angeboten und damit natürlich auch elektronischen Vernetzungen, die ja unausbleiblich und unausweichlich sind. Denn am Ende brauchen wir auch ganz klar Diagnosen und Differentialdiagnosen, die zu Therapieempfehlungen führen, die eine sichere Pflege voraussetzen und unterstützen.
Von daher ist es besonders wichtig, eben Politik, Industrie, Wissenschaft und Gesundheitswesen in eine Reihe zu stellen, um dann auch die Erfolge insgesamt auszubauen. Wir wollen daran mitwirken, dass wir die Probleme des Bluthochdruckes insgesamt im Land Mecklenburg-Vorpommern besser erforschen und damit auch Sorge tragen, dass wir hierzu essenziell bessere Ergebnisse haben.
Viele Ursachen von Bluthochdruck sind bis heute nicht erforscht und nicht grundsätzlich zu erklären. Von daher muss ich Ihren Einwurf glatt zurückweisen.
Meine Damen und Herren, es geht natürlich auch um die Frage der Vernetzung von Praxen und Krankenhäusern, es geht um grenzübergreifende Projekte, Herr Waldmüller hat darauf hingewiesen, dass innerhalb der POMERANIA mittlerweile 20 Krankenhäuser miteinander vernetzt sind, wo man also Austausch von Daten pflegt, wo man den Patienten nicht direkt sehen muss, wo man histologische Fragen besprechen kann oder auch die Fragen von MRT et cetera, sodass der Patient nicht mehr von A nach B fahren muss, sondern der Datenaustausch so funktioniert, dass die Ärzte ihre differentialdiagnostischen Methoden sich gegenseitig mitteilen, um zu einem Ergebnis zu kommen und am Ende dann eine Therapieempfehlung auch für im ländlichen Raum lebende Patienten abzugeben.
Meine Damen und Herren, es ist eben wichtig, dass in dieser Frage weiter Vernetzungen stattfinden, dass wir auch politisch Einfluss nehmen und dass wir natürlich, wenn gute Konzepte auf den Tisch kommen, in den jeweiligen Regionen für die Menschen, für junge und für alte in Mecklenburg-Vorpommern dafür sorgen, dass im Flächenland ein gesundes Leben aller Generationen möglich wird.
(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dann müssen Sie erst mal noch für Breitbandförderung sorgen.)
Meine Damen und Herren, das INTERREG-Programm ist Beleg genug, dass viele Patienten davon profitieren, dass wir insgesamt davon auch reden können, dass ein Datennetzwerk zwischen polnischen und deutschen Krankenhäusern aufgebaut ist und wir die Vorteile für die Menschen entwickelt haben. Das Motto „Lasst Daten reisen, nicht Patienten“ muss Wirklichkeit werden, daran sind wir sehr interessiert. Deswegen arbeiten wir in besonderer Weise auch mit vielen Akteuren zusammen, die aus dem Hochschulbereich kommen, aber auch aus dem IT-Bereich, denn nur so kann es gelingen, das zu befördern.
Die Community Medicine in Greifswald unter Professor Hoffmann hat hier beispielhafte Dinge in den letzten Jahren auf den Weg gebracht. Sie ist sozusagen die Plattform, die dafür sorgt, dass die Integration stattfindet, dass die Systeme zusammen funktionieren und dass die telemedizinische Plattform im Land Mecklenburg
Meine Damen und Herren, es ist natürlich auch so, dass wir neue Projekte auf den Weg gebracht haben. Ich will Ihnen eins mal nennen. Es geht in besonderer Weise auch um die Frage, wie kriegen wir die Nachsorge von schwer erkrankten Patienten, die Hauterkrankungen haben, besser insgesamt organisiert, wie kriegen wir den telemedizinischen Austausch hin. Dazu gibt es jetzt ein Projekt, das in besonderer Weise die Institute, die Universitäten und auch die Unternehmen zusammenführt. Infocom, das ist das Beispiel, arbeitet eng zusammen mit der Universität Rostock und mit der Universitätshautklinik in Greifswald, um hier präventiv tätig zu werden, viele Hauterkrankungen rechtzeitig zu erkennen, um damit schwerste Erkrankungen rechtzeitig auszuschließen, Therapieempfehlungen dann auch auszusprechen und
Die Verbesserung der hausärztlichen Versorgung im telemedizinischen Bereich muss weiter ein wichtiges Thema bleiben, denn die ländlichen Räume müssen versorgt werden, und es reicht auch nicht aus, die jetzige Aufnahme von AGnES oder als VerA im SGB V, wir brauchen dort noch das eine oder andere an Ergänzungen, um die finanzielle Ausstattung im Bereich der Medizintechnik, der Telemedizin dann auch so zu gestalten, dass arztergänzende Maßnahmen flächendeckend
Meine Damen und Herren, es gibt auch datenschutzrechtliche Bedenken, die ab und zu vorgetragen werden, aber ich bin mir ganz sicher, dass wir das im Laufe der Zeit insgesamt mit den Fachleuten so hinkriegen können, dass wir dafür sorgen, dass Telemedizin eine der Erfolgsgeschichten in Mecklenburg-Vorpommern wird. Dazu gehört dann auch noch Biotechnik, Biotechnologien und dazu gehört das wissenschaftliche Arbeiten an neuen Therapieformen im Bereich des Diabetes. Dort werden wir zusammen mit Greifswald und Karlsburg noch wichtige Schritte gehen. Die werde ich Ihnen in nächster Zeit vorstellen, wenn wir dazu die Verträge geschlossen haben.
Meine Damen und Herren, die Vernetzung der Telemedizin ist ein wichtiges Thema in der Gesundheitswirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns. Wir haben einerseits gut aufgestellte Krankenhäuser, gut arbeitende niedergelassene Ärzte. Jetzt brauchen wir noch die Industrie dazu. Die Politik will ihr Übriges tun. Es geht darum, das Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern im Bereich der Telemedizin deutlich bekannter zu machen, Projekte zu entwickeln und der Öffentlichkeit vorzustellen zum Nutzen der Bürgerinnen und Bürger und am Ende vielleicht auch den Export in andere Bundesländer oder in andere Länder dieser Welt. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist ein allgemeiner Satz, dass wir hier in Mecklenburg-Vorpommern in besonderer Weise vom demografischen Wandel betroffen sind. Für die Gesundheitsversorgung gilt dies in zweifacher Hinsicht:
Zweitens werden unsere Ärztinnen und Ärzte im Land älter und gehen perspektivisch in Größenordnungen selbst in den Ruhestand.
Das muss aber nicht heißen, dass zwangsläufig die Wege zum Arzt länger werden oder gar die Gesundheitsversorgung im Land bedroht sein muss. Ein Baustein, mit dem wir den Auswirkungen des demografischen Wandels begegnen können, ist die Telemedizin. Die Möglichkeiten, die sich mit der Telemedizin eröffnen, sind beachtenswert.
Ich schiebe mal in meine Rede etwas ein, das trifft sich gerade gut mit dem, was Herr Glawe gesagt hatte. In der
vergangenen Legislaturperiode habe ich, weil der Ausschussvorsitzende Herr Reinhardt eine Einladung nicht wahrnehmen konnte, eine Einladung an seiner statt wahrgenommen von der Hanns Martin Schleyer-Stiftung zur Gesundheitspolitik. Und da war total spannend zu erfahren, wie zum Beispiel Münchener Ärztinnen und Ärzte sich mit der Betreuung von Diabeteskranken beschäftigten. Also da geht es darum, in einer Rund-umdie-Uhr-Betreuung über Telemedizin die Gesundheitssituation der Patientinnen und Patienten faktisch technisch abzurufen. Und wenn sich Komplikationen ergeben, sich also ein Zuckerschock ankündigen würde oder andere komplizierte Situationen eintreten würden, dann gehen in einer Zentrale, so läuft das Projekt dort, Signale ein und man kontaktiert die betreffende Person und fragt, ob alles in Ordnung ist, beziehungsweise gibt Ratschläge und sorgt so dafür, dass sehr frühzeitig auf etwaige Komplikationen oder Verschlimmerungen des Krankheitszustandes Einfluss genommen wird.
Also insofern auch aus der Erfahrung heraus begrüßen wir insgesamt, begrüße ich selber diese Initiative, das a) hier zum Thema zu machen, und b) das, Herr Minister, was Sie hier schon mal in Aussicht gestellt haben.
Das war ein kleiner Exkurs zu dem, was ich sagen wollte, weil es sehr anregend war und weil ich denke, nicht nur in Bezug auf dieses eine Beispiel, es lassen sich ja viele Beispiele bringen, auch mit der internationalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Da gibt es viele gute Beispiele im Rahmen der POMERANIA, das ist genannt worden, zum Beispiel mit medizinischen Einrichtungen, wissenschaftlichen Einrichtungen in Poznań, wo wir grenzüberschreitend über weite Strecken Expertenwissen zusammenführen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowohl der Republik Polen als auch MecklenburgVorpommerns.
Ich will aber auch darauf aufmerksam machen, dass Telemedizin immer nur ergänzend zu bestehenden Strukturen der Gesundheitsversorgung wirken kann. Telemedizin kann Wege zum Arzt vermeiden helfen. Sie ermöglicht die Einholung einer Zweitmeinung. Sie ermöglicht die Vorbeugung von Notfällen durch apparative Beobachtung. Ich sprach eben gerade davon. Telemedizin kann jedoch nicht therapieren. Der Hausarzt und das regionale Krankenhaus bleiben deswegen die erste Anlaufstation für jede Patientin und jeden Patienten. Deswegen bleibt auch die flächendeckende ambulante und stationäre ärztliche Versorgung ein zu erfüllender Auftrag von kassenärztlicher Vereinigung und der Politik.
Was brauchen wir für die Anwendung telemedizinischer Dienstleistungen? Wir brauchen einen gemeinsamen medizinischen Behandlungsauftrag von Haus- und Facharzt. Dieser muss transparent definiert und qualitätsgesichert durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang beschäftigt sich der gemeinsame Bundesausschuss mit der Frage, in welchem Umfang definierte ärztliche Leistungen auch via Telemedizin erbracht werden können. Wir dürfen diesen Punkt nicht unterschätzen, denn bei jeder ärztlichen Leistung muss die Qualität gesichert sein.
Bis heute sind telemedizinische Leistungen nur in geringem Maße in den medizinischen Leitlinien abgebildet. In der Neurologie im Rahmen von strukturierten Schlaganfallnetzen oder in der Kardiologie haben telemedizinische Anwendungen punktuell schon Einzug in entsprechende Leitlinien gehalten. Das Erreichte kann uns aber noch
nicht zufriedenstellen, auch deshalb, weil die Aufnahme in medizinische Leistungskataloge Voraussetzung für einen zweiten wichtigen Aspekt ist, die Vergütung. Jede ärztliche Leistung muss auch bezahlt werden. Dies ist überhaupt Voraussetzung dafür, dass wir die Telemedizin in unserem Land verstetigen können. Es muss aber auch unser Anspruch sein, dass wir über den Charakter des Modellvorhabens hinauskommen. In diesem Sinne verstehe ich den Antrag der Koalition.
Dabei sind aber weitaus mehr Probleme zu klären, als die im Antrag aufgeführten. Zum Beispiel muss der Datenschutz gewährleistet werden. Dies kann entweder durch Anonymisierung erfolgen, was bei einer ordentlichen Anamnese schwierig sein dürfte, oder durch Verschlüsselungstechnologien. Das setzt aber voraus, dass die technischen Systeme bei Sender und Empfänger auch verschlüsselt miteinander kommunizieren können.
Leider gestaltet sich die Einführung telemedizinischer Anwendungen in Deutschland insgesamt mühsam. Es ist gut zu vermerken, auf was wir alles verweisen können, gleichwohl der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält hierzu fest, Zitat: „Im Gegensatz zu den überwiegend staatlich bzw. zentral organisierten Versorgungsformen von Ländern wie den Niederlanden, Schweden oder Norwegen ist das deutsche Gesundheitswesen durch eine hohe Komplexität und vielfältige, heterogene Zuständigkeiten geprägt. Stehen sich etwa im Rahmen der Selbstverwaltung die Interessen der Verbände der Ärzteschaft, der Kassen, Krankenhäuser und Apotheker etc. gegenüber, gilt dies auf staatlicher Ebene hinsichtlich der Interessen von Regierungen in Bund und Ländern. Diese Systemstrukturen erschweren die Verwirklichung von Großvorhaben“, Zitatende, wie die Einführung der Telemedizin, möchte ich ergänzen.
Umso wichtiger ist die Koordinierung und Etablierung gleicher Standards bei der Ausweitung telemedizinischer Anwendungen, wenn wir vermeiden wollen, dass sich beispielsweise ein Arzt aus Neubrandenburg und einer aus Rostock nur deswegen nicht verstehen, weil sie verschiedene Software benutzen. Vor diesem Hintergrund findet die Linksfraktion es vollkommen richtig, wenn bestehende Initiativen miteinander vernetzt werden.
Deutlichen Verbesserungsbedarf sehe ich noch in der Verzahnung zwischen ambulant und stationär. Derzeit bestehen Netzwerke vor allen Dingen zwischen den Krankenhäusern. Auch hier sind es vor allem drei Inseln der Telemedizin: die HELIOS Klinik in Schwerin mit ihrer elektronischen Fallakte, das Teleradiologie-Netzwerk der Fachhochschule Stralsund und die besonders hervorzuhebenden Aktivitäten der Universität Greifswald.