Die Bewegungslandschaft für Kinder in MecklenburgVorpommern hat sich damit wesentlich verbessert und ich möchte ganz herzlich den Abgeordneten der Regierungsfraktionen danken, dass sie gestern mit dem beschlossenen Haushalt gerade diese beiden Projekte wieder finanziell abgesichert haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, ein wichtiges Instrument zur Überprüfung der Kindergesundheit sind die U-Untersuchungen.
Die U-Untersuchungen werden seit der gesetzlichen Einführung eines Erinnerungssystems nahezu vollständig in Anspruch genommen. Das Health Screening ist in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen worden, damit wurden entscheidende Zielstellungen erreicht.
Durch die Einführung einer Erinnerung im Jahr 2011 durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales – auf Anregung unseres damaligen Gesundheitsministers und heutigen Ministerpräsidenten Herrn Sellering – ist auch die Teilnahme von Jugendlichen an der Früherkennungsuntersuchung J1 deutlich gestiegen.
Die Behandlung und Betreuung von chronisch kranken Kindern und die psychiatrische Versorgung im Kindes- und Jugendalter haben sich mit dem Aufbau eines qualitativ hochwertigen ambulanten und stationären Versorgungssystems und den Angeboten der Rehabilitation in den letzten Jahren verbessert. An dieser Stelle möchte ich aber ausdrücklich sagen, die Bedarfe, gerade der psychiatrischen Versorgung im Kindes- und Jugendalter, steigen in den letzten Jahren. Deshalb war es wichtig, dass wir hier das Versorgungssystem verbessern, und ich gehe davon aus, dass weitere Verbesserungen noch notwendig sind. Dazu haben auch die Vernetzung der Kinderrehabilitationseinrichtungen, das AdipositasNetzwerk M-V und der Aufbau von Tageskliniken an 11 Standorten mit 140 Plätzen für die Behandlung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen,
Wie der Vergleich mit den anderen Bundesländern zeigt, ist Mecklenburg-Vorpommern mit Kitaplätzen, Krankenhausbetten für Kinder und Kinder- und Jugendärzten gut versorgt. Allerdings, das wissen Sie, gibt es immer wieder Versorgungslücken, die wir versuchen zu schließen, wie zum Beispiel jetzt auch mit dem neuen Krankenhausplan. Die Fehlentscheidung zum Beispiel, die Kinderklinik Anklam rauszunehmen aus dem Bettenplan, haben wir rückgängig gemacht.
Neben einer guten Infrastruktur ist das individuelle Gesundheitsverhalten in der kindlichen Umgebung wegen der Vorbildrolle von entscheidender Bedeutung für die Kindergesundheit und hier gibt es natürlich noch Entwicklungspotenziale. So hat Mecklenburg-Vorpommern im Erwachsenenalter nach wie vor einen hohen Anteil regelmäßiger Raucher und Übergewichtiger. Zurzeit diskutiert das Gesundheitsministerium mit den Akteuren des Aktionsbündnisses für Gesundheit Vorschläge zur Neuausrichtung der Gesundheitsziele.
Ich gehe auch davon aus, dass gerade die Rolle der Eltern beim Thema „Kinder und Kindergesundheit“ nicht ausgeblendet werden darf, denn es ist immer noch zu
vorderste Pflicht auch der Eltern, auf das gesunde Aufwachsen der Kinder zu achten. Und deshalb ist es gut und richtig, dass wir zum Beispiel gerade mit dem Kindertagesförderungsgesetz auf die partnerschaftliche Erziehungsarbeit Wert legen, und dass wir mit guter Elternberatung auch in diesen Fragen den Eltern mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Wir diskutieren also diese Vorschläge in unserem Aktionsbündnis und somit hat sich der Gegenstand des Antrages auch erledigt. Bei dem Antrag, der Ihnen vorliegt, wird außerdem nicht deutlich, wozu man noch eine gesonderte Strategie gehen soll. Ich denke, dass die Strategie, seit Jahren gemeinsam mit dem Aktionsbündnis Kindergesundheitsziele zu formulieren, zu vereinbaren, dass diese Strategie das Richtige ist. Und am Ende ist es nicht meine Absicht, weiteres Papier zu beschreiben, sondern die gut gebündelten Ziele in praktische Maßnahmen münden zu lassen. – Vielen Dank.
Ja. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal freue ich mich natürlich sehr, dass wir heute über die Gesundheit der Kinder und Jugendlichen hier in unserem Lande beraten, denn es ist unsere feste Überzeugung als SPDFraktion, als Regierungskoalition, dass ein chancengleiches und ein glückliches Aufwachsen, ganz unabhängig vom Geldbeutel, vom sozialen Status der Eltern, nicht nur ein umfassendes und leicht zugängliches Bildungssystem voraussetzt, sondern eben auch einer guten und einer altersspezifischen Gesundheitsförderung und Prävention bedarf. Und genau in diesem Sinne, Frau Bernhardt ist darauf eingegangen, genau im Sinne dieser Verantwortung gegenüber den jüngsten Mitgliedern unserer Gesellschaft sind 2003 eigene Kindergesundheitsziele für Mecklenburg-Vorpommern formuliert worden, die dann 2008 im Landesaktionsplan zur Gesundheitsförderung verankert wurden.
Frau Ministerin Schwesig ist sehr ausführlich auf die Ziele und vor allen Dingen sehr ausführlich auf die sehr vielen erfolgreich laufenden Maßnahmen, unter anderem im Bereich Bewegungsförderung, im Bereich der gesunden Ernährung, bei den U-Untersuchungen, bei den Impfungen und viele weitere, eingegangen. Ich glaube, ich kann Ihnen an dieser Stelle ein Koreferat ersparen.
Und besonders erfreulich in diesem Zusammenhang ist doch, dass die Ziele durch viel Engagement und viel gemeinsame Anstrengung nicht bloße, sagen wir mal, strategische Papiertiger geblieben sind, sondern genau in den relevanten Lebensbereichen der Kinder und Jugendlichen wirken, dort ankommen und dort die Gesundheit und das Wohlergehen fördern.
Frau Schwesig ist beispielhaft auf die guten Umsetzungsschritte und Erfahrungen im Bereich der frühkindlichen Betreuung im Bereich der Kita eingegangen. Und genauso wie in der Kita wird auch in der Schule, wird auch in der Kommune in diesen Lebenswelten kontinuierlich für eine Verbesserung der Gesundheit gearbeitet. Viele Schulen haben beispielsweise das Thema „Gesundheit und Prävention“ in ihre Schulentwicklungsprogramme aufgenommen. Eine große Zahl von Schulen
macht beim Landesprogramm für die gute gesunde Schule Mecklenburg-Vorpommern mit. Und ein anderer Bereich, aber auch eine positive Entwicklung: Heutzutage wird vergleichsweise messbar weniger Alkohol, Tabak und Cannabis von den Jugendlichen konsumiert. Das sind gute Entwicklungen.
Meine Damen und Herren, bei der Gesundheitsförderung und Prävention, gerade für die Kinder und Jugendlichen, geht es uns insgesamt darum, dass möglichst umfassend, möglichst ganzheitlich und vor allen Dingen möglichst frühzeitig Risikolagen erkannt werden und dann mit den zahlreichen Partnern im Gesundheitswesen rasch und nachhaltig gegengesteuert wird. Frau Bernhardt hat selber eines der besten Beispiele für eine sehr frühzeitige nachhaltige Intervention benannt, nämlich die Familienhebammen,
50 Stück an der Zahl, die durch unsere Initiative durch den Landeshaushalt gefördert werden und, man kann sagen, segensreich für solche Kinder wirken, die in schwierige Lebenssituationen hineingeboren werden. Das verdient zunächst einmal unsere Anerkennung. Diesen Betrag haben wir sogar einmal aufgestockt.
So, und hier gibt es insgesamt also viele positive Entwicklungen, die unmittelbar auf die formulierten Kindergesundheitsziele zurückgehen, die uns aber auch nicht darüber hinwegtäuschen dürfen, dass es zum Beispiel bei dem Thema Adipositas, bei dem Thema Sprachkompetenz noch einiges zu tun gibt. Aber das wird nicht ignoriert, sondern das sind Themen, bei denen wir als SPD-Fraktion, als Regierungskoalition – im Übrigen zum Beispiel im Kindertagesstättenförderungsgesetz – entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen haben. Da gibt es die Stichworte „besondere individuelle Förderung“, „mehr Personal unter Zuhilfenahme von DESK“, da gibt es die Verpflegung, die Frau Ministerin Schwesig angesprochen hat, in den Kindertagesstätten nach den Standards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung, das Adipositas-Netzwerk und so weiter und so fort.
Und eine Bemerkung kann ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Fraktion DIE LINKE, in diesem Zusammenhang nicht ersparen: Es passt vorne und hinten nicht zusammen, hier heute in dem vorliegenden Antrag der Regierung in Sachen Kindergesundheit heißen Dampf machen zu wollen, obwohl diese konkret schon handelt, und gleichzeitig verweigert DIE LINKE ihre Zustimmung, wenn wir zum Beispiel mit Landesmitteln konkrete Fördermaßnahmen – konkret für die Kindergesundheit –, wie beispielsweise DESK, einführen wollen.
Ich erinnere mich noch gut, damals war ich noch Referent und wissenschaftlicher Mitarbeiter der SPD-Fraktion, an die 100. Plenarsitzung der 5. Legislaturperiode,
um eine konkrete Maßnahme schlechtzureden, die wir einführen wollten, damit genau die Kinder, die aus schwierigen Verhältnissen kommen, deren Kindergesundheit gefährdet ist, genau und wissenschaftlich evaluierbar beobachtet werden und dann konkrete Abhilfe geleistet werden kann. Das passt nicht zusammen!
(Peter Ritter, DIE LINKE: Weil die Ära Linke vorbei ist, Herr Barlen. Nehmen Sie das zur Kenntnis! – Zuruf von Andreas Butzki, SPD)
Kämpfen Sie also bitte nicht nur mit Worten! Bei diesen Worten sind wir uns einig, aber kämpfen Sie nicht nur mit Worten oder auf dem Papier in Form von Anträgen, sondern auch mit Taten, sodass wir gemeinsam für die Umsetzung dieser Kindergesundheitsziele eintreten können.
Meine Damen und Herren, klar ist, dass die Zielstellungen des eigenen politischen Handelns in allen Bereichen regelmäßig einer Reflexion und auch regelmäßig einer Aktualisierung bedürfen. Und natürlich gilt das auch für die Gesundheitsziele und für die Kindergesundheitsziele. Insofern ist es so begrüßenswert wie selbstverständlich, dass Gesundheitsministerin Manuela Schwesig genau diese Überarbeitung bereits in die Wege geleitet hat,
mit allen Partnern des Aktionsbündnisses die aktuellen Ziele auf Herz und Nieren überprüft und in diesem Zusammenhang gleichzeitig im Blick hat, wie sich die praktische Umsetzung gestaltet und wie diese praktische Umsetzung in Zukunft verbessert werden kann. Und die Ergebnisse werden, Sie haben es eben vernehmen können, aller Voraussicht nach noch vor dem Termin vorliegen, der Öffentlichkeit bekannt gegeben werden, vor dem Termin, der in dem Antrag der LINKEN gefordert ist.
Insofern werden Sie Verständnis dafür haben, dass wir den vorliegenden Antrag ablehnen werden. Und möglicherweise erwägen Sie ja nach diesen zahlreichen Informationen sogar, diesen Antrag selber als erledigt zurückzunehmen. – Vielen Dank.
Die Kindergesundheitsziele weiterzuentwickeln, ist ein Ziel, dem wir uns alle stellen. So haben wir das vernommen und so werden wir das wahrscheinlich nachher auch noch mal von der CDU hören. Wir leben ja im Kinderland Nummer eins, wie es auch häufig tituliert wird,
und ich finde es schon beachtlich, wenn wir erst 2003 zu den Zielen kommen, nämlich den Kindergesundheitszielen in unserem Bundesland. Und, Herr Barlen, Sie werden sich erinnern, unter welcher Regierung das passiert ist.
und Frau Bernhardt hat fast ihre Rede so begonnen. Es ist ein Gut und mit zunehmendem Alter lernen wir es immer mehr schätzen, wie wichtig Gesundheit ist. Aber am wichtigsten ist es eigentlich, dass diese Gesundheit eben auch erhalten bleibt. Das Wort Prävention ist hier häufiger schon genannt worden. Und natürlich begrüßen wir es, dass wir einen Aktionsplan bekommen, aber den haben wir eben noch nicht in der Hand.
Insofern möchten auch wir oder werden auch wir dem gemeinsamen Anliegen, die Ziele der Kindergesundheit in M-V zu strukturieren und zu evaluieren, dem Antrag der LINKEN zustimmen.