„dass in einem demokratischen Land, in dem Pressefreiheit herrscht, eine gewisse Gleichschaltung der Meinung im Vordergrund steht.“ Diese Feststellung eines Literaturnobelpreisträgers
und Mitglieds der Waffen-SS der Deutschen Wehrmacht, Günter Grass, möchte ich meinem Antrag voranstellen, denn Gegenstand unseres Antrages ist ja heute, Maßnahmen zu ergreifen, um Bestrebungen abzuwehren, das deutsche Volk in seiner religiös-kulturellen Identität nachhaltig zu verändern und am Ende biologisch auszulöschen.
Und wir von der NPD-Fraktion sind nicht bereit, wie Sie das praktizieren, uns Redeverbote auferlegen zu lassen, uns einer Gleichschaltung zu unterwerfen, von der das SPD-Mitglied Günter Grass
Meine Damen und Herren, wir alle haben die brutalen Bilder von den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen zumeist jugendlicher, überwiegend aus anderen Kulturkreisen stammender und zu allem bereiter bewaffneter Islamanhänger noch deutlich vor Augen. Ob in London, Paris, Frankfurt am Main oder wie jüngst in Bonn zeigt sich, mit welch krimineller Energie, Aggressivität und welchem Sendungsbewusstsein Islamisten versuchen, die einheimische Bevölkerung einzuschüchtern und in ihrem Sinne regelrecht gefügig zu machen. Auf deutschen Straßen finden nicht nur Koranverteilungen statt, sondern in Reden und Flugblättern heißt es nicht selten: „Tötet die Ungläubigen, tötet die Deutschen!“
Ibrahim Abou-Nagie prophezeite Andersgläubigen, Zitat: „Christen und Juden kommen in die Hölle, wenn sie den Islam nicht annehmen.“ Schon 2003 erklärte in Berlin der Imam Omar Abdel Kafi, Zitat: „Unsere wichtigste Aufgabe ist es, den Islam zu verbreiten. Wir müssen die ganze Welt besiedeln und zum Islam bekehren!“ Wenn man sich zu diesem Thema die Redebeiträge beim gerade zu Ende gegangenen Katholikentag zu Gemüte führt, stellt man Folgendes fest, meine Damen und Herren:
gemacht, dass sie nicht mehr in der Lage sind, die potenzielle Gefahr des politischen Islamismus auch nur ansatzweise zur Kenntnis nehmen zu können.
sen Führung sind nicht willens, geschweige in der Lage, die Deutschen vor muslimischem Terror wirksam zu schützen,
und ich spreche hier vom islamischen Terror, der sich ständig auch in der Form religiöser Nötigung offenbart, meine Herrschaften.
Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht hier nicht um den Steinzeitislam, wie ihn aktuell die Salafisten in Moscheen und Hinterhofgebetsräumen predigen.
eine Religion, die im Hinblick auf unsere deutsche und abendländische Kultur eine nicht zu vereinbarende Größe darstellt.
Sie, meine Damen und Herren, sind schon längst gleichgeschaltet im Sinne einer Demokratie der Denkverbote, der Redeverbote,
der juristischen Verfolgung Andersdenkender, wenn es um ganz bestimmte Themen in Ihrer Parteiendiktatur geht.
Sie schweigen zu den Auswirkungen der von Ihnen praktizierten Einwanderungspolitik, meine Herrschaften.
Herr Pastörs, ich möchte Sie bitten, sich mit Ihren Äußerungen zurückzuhalten. Ich erteile Ihnen dafür einen Ordnungsruf.
Besonders die GRÜNEN und die Roten drohen mittlerweile unverhohlen jedem, der es wagt, hiergegen Bedenken anzumelden.
(Unruhe vonseiten der Fraktion DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Was hat das mit Ihrem Antrag zu tun?)
Sie versuchen, mit der Faschismuskeule nicht nur Sarrazin zum Schweigen zu bringen, sondern auch jene Teile des Klerus, der es als seine Pflicht ansieht,
„Halts Maul oder wir schlagen zurück“, skandierten gerade in diesen Tagen die Jungsozialisten bei der neuerlichen Buchvorstellung des Herrn Sarrazin. Gezeigt wurde eine rote Faust, die das Ziel, nämlich das Gesicht von Herrn Sarrazin, zum Ziel hatte.
Meine Damen und Herren, der Druck in Ihrem Paradies einer multikulturellen Gesellschaft wächst. Auch wenn Bonn, Köln, Berlin oder auch Mönchen-Gladbach noch weit von uns hier in Mecklenburg und Vorpommern – von derartigen Problemen – entfernt scheinen,