Protocol of the Session on March 15, 2012

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Schon immer Liskow.

(Heinz Müller, SPD: Und wahrscheinlich auch für die Zukunft.)

Ja, hoffe ich auf jeden Fall.

(Heiterkeit vonseiten der Fraktion der SPD – Zuruf von Jochen Schulte, SPD)

Frau Dr. Seemann, ich habe nicht an einen schlechten Film gedacht,

(Dr. Margret Seemann, SPD: An einen guten?)

sondern an einen Film: „Und täglich grüßt das Murmeltier“.

(Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und CDU – Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sehr guter Film, Herr Liskow, sehr guter Film.)

Worum geht es in diesem Film? In diesem Film geht es darum, dass ein Mann morgens aufwacht und am nächsten Tag denselben Tag erlebt, den er zuvor erlebt hat,

(Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das erleben wir hier schon seit 10 Jahren, ach, seit 15 Jahren. – Heiterkeit vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

und immer und immer wieder derselbe Tag.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, willkommen beim Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,

(Dr. Mignon Schwenke, DIE LINKE: Hoffentlich geht Ihnen ein Licht auf! Darauf hoffen wir.)

den wir schon am 16.11.2011 hier im Landtag hatten.

(Jürgen Suhr, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Das ist ähnlich wie im Film, Herr Liskow.)

Ja. Also ich glaube, die Wiederholung ist das,

(Zuruf von Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

was hier aussagekräftig ist, aber nicht der Inhalt.

(Zuruf von Dr. Ursula Karlowski, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Und auch letztes Mal im November haben verhältnismäßig eindeutig Minister Brodkorb, aber auch Frau Dr. Seemann und mein Kollege Silkeit erklärt, dass wir …

(Zuruf von Helmut Holter, DIE LINKE)

Nein, da hat er es mal nicht erklärt, aber Herr Silkeit hat letztes Mal erklärt, dass wir im Grunde genommen hier erst mal keine Aussagen für die Zukunft treffen können und dass wir auf dem Weg sind, die Hochschulplanung, die Hochschulentwicklung auf den richtigen Weg zu stellen und dass wir schon sehr viel tun.

(Ulrike Berger, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Auf einem guten Weg, vermute ich.)

Höchstwahrscheinlich auf einem guten, auf jeden Fall nicht in der Wiederholung.

(Peter Ritter, DIE LINKE: So, nun sagen Sie doch mal was zum Inhalt, Herr Liskow, oder setzen Sie sich! – Zuruf von Johannes Saalfeld, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Also ich bin öfter in der Universität wie Sie höchstwahrscheinlich und ich glaube, dass dieser Antrag nicht notwendig ist,

(allgemeine Unruhe)

auch die Ergänzung nicht notwendig ist, und deswegen lehnen wir diesen Antrag ab.

(Beifall vonseiten der Fraktion der CDU – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Das Wort hat jetzt noch mal der Abgeordnete Herr Saalfeld von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ganz ehrlich, das haben wir alles schon mal sehr viel überzeugter von Ihnen gehört

(Helmut Holter, DIE LINKE: Da haben Sie recht. – Peter Ritter, DIE LINKE: Sehr richtig.)

und das macht mir doch irgendwo Freude,

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dass es doch langsam auch bei Ihnen ankommt, dass Sie auf dem völlig falschen Weg sind.

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

Ich möchte mir hier nicht vorwerfen lassen, dass Sie nicht fähig sind, mit anderen Bundesländern zu verhandeln und diese Studienplätze in reines Geld beim Länderfinanzausgleich umzumünzen. Machen Sie das doch!

(Dr. Margret Seemann, SPD: Sprechen Sie doch mal mit Herrn Kretschmann, mit der eigenen Partei!)

Holen Sie die Leute hierher und lassen Sie sich von anderen Bundesländern das bezahlen. Aber das ist doch der falsche Schluss, zu sagen, wir reduzieren die Studienplätze, weil wir unfähig sind, es zu verhandeln mit anderen Bundesländern,

(Unruhe vonseiten der Fraktion der SPD – Dr. Margret Seemann, SPD: Das wissen Sie doch gar nicht. Was erzählen Sie denn hier?!)

dass sie uns dafür Geld geben.

(Beifall vonseiten der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Holen wir die jungen Leute hierher! Also das ist doch unglaublich!

(Regine Lück, DIE LINKE: Recht hat er. – Zuruf von Dr. Margret Seemann, SPD)

Und Ihr 40-Prozent-Argument, das hängt mir aus den Ohren raus. Ich habe Ihnen gesagt, das kann ich Ihnen auch auf 80 Prozent

(Zuruf von Tilo Gundlack, SPD)

und ich kann es Ihnen auf minus 40 Prozent rechnen. Es liegt einfach daran, was Sie für Daten zugrunde legen und wie hoch Sie den Flächenverbrauch oder

(Zuruf aus dem Plenum: Genau. Da hat er recht.)

die Mittel pro Kopf ansetzen, und dann können Sie damit alles machen. Das ist ein butterweiches Argument.

(Dr. Margret Seemann, SPD: Also unterstützen Sie unser Argument?)

Hören Sie bitte damit …