Also ich betone das noch mal, es haben sich viele aufgemacht. Wenn ich zum Beispiel Herrn Blank höre, wenn er sagt, im Wohnungsbau passiert irgendwas
oder die Verkehrsunternehmen sagen zum Beispiel, dass sie sich darauf eingestellt haben, selbst in den Kommu
nen, in den Stadtvertretungen, in den Gemeindevertretungen wird darüber diskutiert, dann ist das doch eine gute Sache.
Also es heißt ja nicht, dass wir im Moment auf der Stelle stehen, sondern es ist bereits auf dem Weg. Das möchte ich wirklich noch mal betont haben. – Und damit bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist ja jetzt viel gesagt worden und ich denke, man muss, wenn man in so einer Enquetekommission arbeitet, sich schon Gedanken darüber machen, wie ich mir ein Land 2030 vorstelle, mein Bundesland, meine Heimat.
Wir alle haben dann möglicherweise dieses Alter, das ist die Zeit der Babyboomer. Aber es ist schon eine interessante Frage und ich finde, dass gerade die Enquetekommission hier gezeigt hat, dass sie interdisziplinär aufgestellt ist, dass die Themen ein Anfang sind.
Und, Herr Pastörs, Ihre Fraktion hat doch nun wirklich mit Schweigen dort gesessen. Wenn Sie mal da sind, kommen nichts als Hetze, die Neiddebatte oder unqualifizierte Beiträge.
(Michael Andrejewski, NPD: Also noch unqualifizierter als Sie geht ja gar nicht. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)
Ich möchte darum bitten, hier endlich mal die Klappe zu halten, weil das wirklich nervt, denn es ist nicht konstruktiv, und immer wieder darüber hinwegzugehen,
(Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Udo Pastörs, NPD: Lassen Sie Ihre Phrasen los! Null Substanz.)
Aber das, was gesagt werden muss, die Enquetekommission mit dem doch sehr eigenen Herrn Heydorn, der immer wieder versucht, auch die unterschiedlichen Visionen zusammenzubringen – da bedanke ich mich für seine manchmal sehr erfrischende Art, die er dann hat.
dass Sie jetzt das Votum der Enquetekommission kleinreden, weil ich habe das so empfunden, dass Sie nicht gerade mit Kreativität dahergekommen sind
Wenn Sie das dann als kleinsten gemeinsamen Nenner nehmen, na ja, gut, da konnten wir uns nicht durchsetzen. Das Sondervotum gibt es, das Recht gibt es, und ich finde nicht, dass man sich dafür rechtfertigen muss,
sondern das ist eine, denke ich, Auseinandersetzung, die fair gelaufen ist. Das haben meine Vorrednerinnen und Vorredner ja schon gesagt. Ich denke, es gibt einfach unterschiedliche Visionen für das Bundesland, unterschiedliche Prioritäten, und dem sind wir gerecht geworden.
Herr Liskow, Sie waren doch gar nicht dabei, da würde ich mal den Mund halten. Zuhören ist auch eine Qualität, insbesondere wenn Sie hören,
Das, was aber immer wieder deutlich wird, gerade in den Verhandlungen der Enquetekommission, auch in den Gutachten, ist, dass ein Blick nur auf die ältere Gesellschaft mit dem Blick von heute natürlich einer ist, der sehr kurz gefasst wird.
Deshalb haben wir uns ja auch seinerzeit bei der Einsetzung dafür ausgesprochen, diese Enquetekommission eben intergenerativ zu sehen,
Das, was wir aber geschafft haben, ist letztendlich, in Teilen der Politik ein Umdenken hinzukriegen, dass nicht nur in dem einzelnen Bereich geguckt wird, wir haben zum Teil Bereichsegoismen, das ist so, das erleben wir hier fast jeden Tag bei der Landtagssitzung, sondern dass dafür geworben wird, über den Tellerrand ein Stück weit rüberzugucken. Ich glaube, das ist uns in Teilen gelungen, und ich würde mir wünschen, dass auch in den Fraktionen die Ergebnisse noch mal ausgewertet werden und wir uns vielleicht darauf einigen können, einige Dinge doch noch vor der Wahl umzusetzen.
Ich möchte anfangen bei dem Bereich der Mobilität, der für uns als Bündnisgrüne ein sehr wichtiger ist. Ich finde, dass wir sehr viele Punkte als Bündnisgrüne umgesetzt haben, also sie sind in das Hauptvotum mit eingeflossen. Es ist schon auf einige Punkte eingegangen worden und ich würde einige noch mal aus Bündnisgrünen-Sicht spezifizieren.