Zusammenfassend sei gesagt: Seit Jahren, Herr Koplin, greifen Sie die Kulturpolitik des Landes an, mal einzelne Bereiche, mal im Gesamten.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Sie stört ja bloß, dass Sie spätabends noch reden müssen. Das ist das Einzige, was Sie stört, und da fällt Ihnen abends nichts mehr ein.)
Sie machen es auch mit diesem schön klingenden – im Kontext Ihrer kulturpolitischen Grundhaltung betrachtet –, jedoch vergifteten Antrag.
(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ihr Beitrag ist so was von kulturlos. Das ist unglaublich. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)
und auch in Zukunft beibehalten werde, kann ich diesem Landtag nur empfehlen, den Antrag 5/2925 abzulehnen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Andreas Bluhm, DIE LINKE: Brausender Beifall.)
Ich will an dieser Stelle noch mal darauf aufmerksam machen, dass bestimmte Ausdrücke nicht geeignet sind, die parlamentarische Kultur in diesem Hohen Hause zu befördern,
und muss insbesondere den Begriff des „Nachtwächters“ und auch des „vergifteten Antrages“ als sehr unparlamentarisch zurückweisen.
Ich möchte das aber auch begründen, weil ich auf jeden Fall sehe, dass wir alle – ich glaube, da sind wir uns einig – möchten, dass wir den Kulturbereich etwas voranbringen.
Und deshalb hat es hier keinen Sinn, sich immer nur gegenseitig anzugreifen, sondern es geht darum, dass wir deutlich machen, wo die Unterschiede sind und weshalb wir Ihren Antrag dann ablehnen.
Wir sind uns einig, wenn wir über Gelder im Kulturbereich sprechen, sind das nicht einfach nur Subventionen in diesen Bereich, sondern ganz eindeutig in vielen Fällen Investitionen, die für die Zukunft wichtig sind. Ich glaube, da stimmen wir überein.
Die Frage ist aber, es geht nicht nur darum, dass Kulturinvestitionen in auskömmlicher Höhe getätigt werden, sondern dass die Investitionskonzepte auch nachhaltig sind.
DIE LINKE setzt einfach – und das ist hier bei Herrn Körner auch in den Haushaltsberatungen leider sehr deutlich geworden – immer nur auf mehr Geld und auf Umverteilung.
die sozusagen, wenn Herr Körner von der Kultur in der Landwirtschaft gesprochen hat, da geht es auch darum, den Boden so aufzubereiten,
dass dort etwas wachsen kann. Und das, meine Damen und Herren, sind die Ansätze, die wir suchen, wie wir sozusagen den Humus bilden können, in dem sich dann die Mikroorganismen entwickeln können,
Aber Herr Körner hatte insofern recht, dass das hier durchaus mit der Landwirtschaft vergleichbar ist und dass aus dieser Kultur heraus unsere gesamte Kultur mit gewachsen ist. Da stimmen wir überein.
Allerdings haben wir auch oft im Bereich der SPD und der CDU den Gegensatz dahin, dass wir bei Ihnen immer nur entdecken, dass Sie deckeln, dass Sie nicht nach neuen Lösungen suchen. Uns werfen Sie dann oft vor, dass unsere Lösungen, die wir suchen, nichts taugen und so weiter.
Aber ich habe von Ihnen auch noch nichts anderes gehört als Deckeln beziehungsweise Zwangsfusionen und Ähnliches.
(Irene Müller, DIE LINKE: Abgeschrieben bei Herrn Koplin, ja. – Peter Ritter, DIE LINKE: Und wann finden wir mal endlich was, Herr Kreher?)
Herr Ritter, wir brauchen hier nicht immer nur in der Gegnerschaft zu arbeiten. Ich denke, wir sollten nach den Wegen suchen, die am besten sind.
(Peter Ritter, DIE LINKE: Ich suche gern gemeinsam mit Ihnen, aber irgendwann will ich auch mal was finden. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)