Protocol of the Session on November 18, 2009

Darf ich fragen, was Sie damit meinen, mit Guten Morgen?

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Nee, das machen wir beide. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Es war so, er war nicht da, aber kaum war die Sitzung zu Ende, war die Meldung mit seinem Namen im Ticker.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Das ist doch aber normal. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Wenn Sie das normal finden, dann kann ich sagen, ich empfinde das nicht als normal.

(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Ihr Weg heißt Schuldenaufnahme. Auf der einen Seite spielt sich DIE LINKE mit dem vorliegenden Antrag als Retter des kulturellen Abendlandes auf,

(Irene Müller, DIE LINKE: Nee, nee, Mecklenburg-Vorpommern.)

auf der anderen Seite kann man sie nicht ganz ernst nehmen. Mit so einer Haltung sind Sie nicht von vorne solide oder regierungsfähig.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Das entscheiden Gott sei Dank nicht Sie. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Von gemeinsamen Schnittmengen, die mein Fraktionsvorsitzender vor Kurzem mit Ihnen festzustellen gemeint hat, sind Sie zumindest im Kulturbereich meilenweit von uns entfernt.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Da müssen Sie Ihren Fraktionsvorsitzenden kritisieren und nicht uns. Er hat die Schnittmengen festgestellt, Herr Körner. Wenn Sie das stört, müssen Sie ihm das sagen.)

Da müssen Sie noch ein bisschen üben, ein paar Klimmzüge machen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Vor allem dürfen Sie nicht so hoch fliegen. Wir sind hier nicht im Ballon, Herr Körner. Machen Sie mal einen konkreten Vorschlag!)

Vom Ballon hat man einen wunderbaren Überblick, Herr Ritter. Sie können ja gerne mal mitkommen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, aber Sie haben den Überblick verloren. Sie haben den Überblick schon lange verloren. Sie sind eine halbe Stunde in der Landtagssitzung und erzählen hier so ein Zeug. – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Sie haben keine Schnittmengen im Auge, sondern Schnittwunden.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Peter Ritter, DIE LINKE: Ja, Ihr Vorsitzender hat von Schnittmengen gesprochen und nicht Herr Koplin. Die Kritik geht an den Falschen. – Zurufe von Marc Reinhardt, CDU, und Irene Müller, DIE LINKE)

Ich wiederhole, weil es so schön war: Sie haben nicht Schnittmengen im Blickfeld, sondern Schnittwunden. Ein solcher Antrag tut weh.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ihre Rede tut weh. Ihre Rede tut auch weh, Herr Körner. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Es ist schade um die Zeit, aber Sie zwingen mich zur Auseinandersetzung. Man kann sich mit Ihnen eigentlich auch nur auseinandersetzen.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Na dann los!)

Zusammensetzen geht mit Ihnen nicht auf dieser Grundlage.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Das entscheiden Sie aber nicht.)

Sie nennen sich zwar kulturpolitischer Sprecher, Herr Koplin, aber was Sie betreiben, ist kulturpolitische Sprechblasenlyrik.

(Zuruf von Stefan Köster, NPD)

Kulturpolitik ist Arbeit, sonst wird man schnell zum Maulhelden.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Warum sind Sie denn so sauer? Weil Ihnen nichts einfällt? – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

Meine Fraktion wird am 30.11. eine kulturpolitische Konferenz durchführen.

(Udo Pastörs, NPD: Toll!)

Sie steht unter dem Thema „Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche“.

(Irene Müller, DIE LINKE: Die haben wir schon lange. Da kommen Sie ein bisschen spät, was? – Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Sie steht unter dem Thema „Kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche in M-V“. Diesen Fachtag haben wir in enger Zusammenarbeit mit den kulturellen Landesverbänden vorbereitet. Vertreter von Musikschulen und Bibliotheken, Museen,

(Irene Müller, DIE LINKE: Haben Sie das Theater in Parchim auch eingeladen?)

neuen Jugendmedien, Jugendkunstschulen der Freien Wohlfahrt und Theaterleute werden dort genauso zu Wort kommen wie Fachleute aus den Bildungsbereichen und das Bildungsministerium,

(Peter Ritter, DIE LINKE: Und da wollen Sie jetzt erzählen, wie heil die Welt ist, Herr Körner?)

wobei ich übrigens dem Bildungsminister sehr dankbar bin, dass er da Mitarbeiter zur Verfügung gestellt hat.

(Peter Ritter, DIE LINKE: Ei, so was!)

Es werden die Ergebnisse der oben genannten KulturEnquetekommission genauso eine Rolle spielen wie die Fragen ihrer Umsetzung im Land.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Ah ja!)

Wir werden dort Wege suchen für die Entwicklung der Jugendkultur

(Peter Ritter, DIE LINKE: Verlaufen Sie sich mal nicht, Herr Körner! – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

sowie für die kulturelle Kooperation an Schulen und Kindereinrichtungen. Einfacher ist kulturpolitische Arbeit aber auch nicht zu haben.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Da stimme ich Ihnen zu.)

Sich hinstellen und was weiß ich nicht alles fordern, kann bekanntlich jeder.

(Zuruf von Udo Pastörs, NPD)

Denkbare Wege aufzeigen und gemeinsam mit den Künstlern und künstlerischen Einrichtungen diese Wege beschreiten,

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Auf die Wege von Ihnen bin ich gespannt, heute schon.)

die auch finanzierbar sein sollen, das ist etwas anderes.

Meine Fraktion hat übrigens im Kontext des Kulturetats im Doppelhaushalt natürlich auch reagiert. Es gibt verlässliche Aussagen für die Orchester und Theater bis 2020. Im Doppelhaushalt werden wir trotz Krise die Mittel für Musikschulen, Kinder- und Jugendkunstschulen und Bibliotheken fortschreiben. Für kulturelle Jugendbildung haben wir den Ansatz erhöht. Für die Bibliotheken wird eine Fachstelle für eine Vollzeitstelle aufgestockt.

(Andreas Bluhm, DIE LINKE: Na, das sehe ich aber mit dem Antrag ganz anders.)