Es ist letztendlich nicht unsere eigene Idee gewesen, sondern beruht auf Überlegungen, die von der Universität Kassel entwickelt worden sind, nämlich gerade auch die kleineren Räumlichkeiten, also unterhalb der Metropolregion, in einer Größenordnung von 150.000 bis 300.000 Einwohnern, die dieses Konzept der Metropolregion nicht umfassen können, tatsächlich dadurch aufzuwerten und damit auch die gesamten Umräume dadurch aufzuwerten, dass man jetzt unterhalb dieser Metropolregion eine weitere raumplanerische Größenordnung, nämlich die Regiopole einführt.
Das ist, und da komme ich dann letztendlich auf unser Land zurück, gerade für Mecklenburg-Vorpommern eine interessante Überlegung. Wir haben hier im Westen unseres Landes eine Metropolregion. Das ist der Großraum Hamburg, Lübeck. Wir haben im Südosten, Süden, je nachdem, von welchen Punkt man das auch betrachtet, die Regiopolregion Berlin und dazwischen ist erst mal gar nichts. Dazwischen ist, und da erlaube ich mir jetzt, den Landwirtschaftsminister sinngemäß zu zitieren, viel ländlicher Raum.
Das hat dazu geführt – und das ist vielleicht nicht nur jemandem bekannt, der sich mit Raumplanung beschäftigt, sondern insbesondere auch mit Infrastruktur, mit Wirtschaft –, das hat dazu geführt, dass bestimmte Überlegungen auch des Bundes einfach an unserem Land vorbeigefahren sind. Das letzte Beispiel, das ich da nennen will, sind die Überlegungen des Bundes zum Ausbau der Hafenhinterlandverbindung. Wer sich das genau anschaut, der wird sehen, das ist ausgerichtet auf die Räume Bremen und Hamburg beziehungsweise auf einen neu zu gründenden Nordseehafen, Nordseetief
hafen. Die eigentliche Bedeutung, die unser Land haben könnte, und zwar das gesamte Land, nicht nur der Großraum Rostock, die unser gesamtes Land haben könnte, nämlich für den weiteren Ausbau eines Nord-Süd-Korridors von Skandinavien über Berlin nach Südosteuropa, ist im Grunde in diesen Planungen nicht vorhanden. Wir sehen zwar immer wieder, dass auf Bundesebene im Zusammenhang mit TEN und anderen Überlegungen davon gesprochen wird, dass natürlich auch dieser Bereich gestärkt werden müsste, aber das, was dann an Realität folgt, ist doch relativ wenig.
Die Überlegung bei meiner Fraktion und unserem Koalitionspartner ist nun vereinfacht ausgedrückt die gewesen: Durch eine entsprechende Schaffung eines raumplanerischen Begriffes veranlassen wir, so, wie das bei den Metropolregionen auch geschehen ist, und so, wie es dann zweifelsohne auch bei den Regiopolen geschehen wird, unter anderem auch bei den Planungen des Bundes diese Regionen noch stärker als bisher ins Auge zu fassen und letztendlich auf die Art und Weise auch finanzielle Mittel insgesamt nach Mecklenburg-Vorpommern zu leiten, die ansonsten wie in der Vergangenheit an unserem Land vorbeigefahren wären.
Nein, wir haben nicht die Definitionsgewalt dafür, das haben uns allerdings schon die Universitäten abgenommen, wie gesagt, federführend die Universität Kassel. Es hat auch schon Veranstaltungen in diesem Land dazu gegeben. Ich schätze mal, der eine oder andere Kollege von Ihnen wird auch dabei gewesen sein. Ich bin auch gerne bereit, daraus einmal kurz zu zitieren, und dann möchte ich mit der Antragsbegründung schon aufhören. Da heißt es nämlich bei der Beschreibung der Universität Kassel: „Die ‚Regiopole‘ ist eine von der Universität Kassel entworfene Bezeichnung zur Einordnung von größeren Gebietseinheiten. Regiopole werden zukünftig die Gebiete bezeichnet, welche größer als ein ‚Oberzentrum‘, jedoch kleiner als eine ‚Metropole‘ sind. Der Begriff Regiopole umfasst die Großstädte, welche deutlich von anderen Metropolen entfernt sind, bis zu 300 Tausend Einwohner und mindestens eine Hochschule haben.“ Dann gibt es noch weitere Aspekte wie Infrastrukturanbindung. Ich möchte jetzt verzichten, darauf näher einzugehen. Da ist also schon eine Festlegung, Herr Kollege Methling. Da haben wir nun nicht mehr die Definitionsgewalt. Wir werden nicht jedes Grundzentrum zur Regiopole in diesem Land erklären können.
dass wir, weil wir das nicht alleine machen können, auf die Art und Weise dann tatsächlich die Unterstützung auch der anderen Infrastrukturminister auf Bundesebene finden, also bei den anderen Ländern, denn die haben ähnliche Kommunen in einer ähnlichen Größenordnung und sicherlich ein ähnliches Interesse, wie wir vonseiten der SPD und CDU mit diesem Antrag verfolgen.
Im Ältestenrat ist eine Aussprache mit einer Dauer von bis zu 45 Minuten vereinbart worden. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.
Als Erster hat ums Wort gebeten der Minister für Verkehr, Bau und Landesentwicklung Herr Schlotmann. Bitte schön, Herr Minister, Sie haben das Wort.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jetzt kann ich mal für mich reden. Wir reden zu selten, meine Damen und Herren, …
… wir reden leider zu selten über das Thema Landesentwicklung und Raumordnung hier im Landtag. Das ist einfach so. Das kann man konstatieren. Ich bin nun auch schon 15 Jahre hier dabei und ich glaube, wenn wir zwei Hände dafür brauchen, das aufzuzählen, dann ist das viel. Deswegen möchte ich das auch gerne heute hier tun.
Vor allen Dingen möchte ich auch den Fraktionen von SPD und CDU meinen Dank dafür aussprechen, dass wir dieses Thema hier auf der Tagesordnung haben.
Es geht mir eigentlich um Folgendes – das sagt auch dieser Antrag sehr deutlich aus –, dass es mir ganz besonders wichtig ist, dass so weit wie möglich alle demokratischen Fraktionen in diesem Parlament mein Ansinnen unterstützen, auf der Raumordnungsministerkonferenz dieses Thema mal nach vorne zu bringen.
Meine Damen und Herren, wenn wir in MecklenburgVorpommern über Regiopole sprechen, dann sprechen wir – und das muss man auch einfach so nüchtern und deutlich sagen –, wir sprechen über die Region Rostock – ich betone: Region Rostock, und nicht nur über die Stadt Rostock – und deren Bedeutung für die gesamte Landesentwicklung hier in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Kollege Schulte hatte es schon mal kurz dargestellt: In den Leitbildern und Handlungsstrategien der Raumentwicklung in Deutschland hat der Bund elf Metropolregionen von europäischer Bedeutung benannt. Wir sind leider nicht dabei mit Mecklenburg-Vorpommern, sondern, auch das hat der Kollege Schulte aufgezählt, Berlin/Brandenburg, Hamburg. Das liegt alles außerhalb unserer Landesgrenzen und die Zusammenarbeit klappt mal besser, mal weniger. Wir sind der Auffassung, dass wir hier die Initiative, die insbesondere auch von Kassel, von der Universität ausgegangen ist, mit aufgreifen müssen, politisch aufgreifen müssen.
In der bundesweiten Diskussion wird immer deutlicher bei dieser ganzen Diskussion Raumordnung/Landesentwicklung, dass zwischen der Klassifikation einer Metropole und der eines Oberzentrums tatsächlich raumordnerisch eine Lücke besteht. Das betrifft insbesondere die Städte, die aufgrund ihrer Größe und Funktion heute schon als überregionale Wachstumskerne dastehen. Sie sind allerdings auch kleiner – in der Regel zumindest – als eine Metropole, aber mit Sicherheit auch bedeutender als ein Oberzentrum. Für diese Städte wurde von Wissenschaftlern, Fachleuten, wie auch immer, dann eben der Begriff „Regiopole“ definiert. Es handelt sich dabei um Städte, die abseits von Metropolen liegen, die eine Größe in etwa von 100.000 bis 300.000 Einwohner haben, eine Uni besitzen, die auch heute schon wichtige Knotenpunkte im deutschen Städtenetz darstellen und die bedeutende Steuerungs- und Gatewayfunktionen übernehmen.
Meine Damen und Herren, nach ersten wissenschaftlichen Untersuchungen konnten insgesamt 19 Regiopole in Deutschland identifiziert werden. Dabei ist ein Prototyp oder besser gesagt ein bundesweiter Vorreiter für eine solche Regiopole die Hansestadt Rostock. Für die Vernetzung Rostocks mit den benachbarten Metropolen Hamburg und Berlin/Brandenburg werden Kooperationsmöglichkeiten im Rahmen von Modellvorhaben der Raumordnung, die sogenannten MORO, untersucht. Diese durch den Bund finanzierten Untersuchungen werden noch bis Mitte nächsten Jahres laufen.
Eng verknüpft mit diesem Vorhaben, mit diesem MOROVorhaben, sind die Bemühungen zur Stärkung des mitteleuropäischen Nord-Süd-Entwicklungskorridors durch Ostdeutschland, sozusagen als Bindeglied zwischen Adria und Skandinavien. Dieser Korridor muss gestärkt und ausgebaut werden – ich denke, da sind wir uns alle einig –, auch unter anderem, ganz aktuelle Diskussion, als unsere Antwort auf einen möglichen Bau einer festen Fehmarnbeltquerung. Rostock und Sassnitz sollen dabei als bedeutende Brückenköpfe beziehungsweise Logistikdrehkreuze innerhalb dieses Korridors entwickelt werden.
Gestatten Sie mir noch folgenden Hinweis. Regiopole zu sein, bedeutet auch, im Wettstreit mit anderen Regionen zu bestehen. Dazu muss man sich ganz selbstbewusst auf die eigenen Stärken besinnen und auch die eigene Kraft erkennen. Und deswegen sage ich hier auch ausdrücklich: Eine Regiopole Rostock ist nur stark, wenn sie die Nachbarkreise Güstrow
und die dort vorhandenen Potenziale für die Entwicklung der Region gleichfalls nutzt. Ich glaube, das ist unbestritten, Kollege Methling.
Mit dem Netzwerk einer nachhaltigen Regionalentwicklung, bestehend aus dem Regionalen Planungsverband, der Marketinginitiative und Rostock Business,
hat sich die Region Mittleres Mecklenburg/Rostock ein beispielgebendes Instrument zur Verknüpfung von Regionalentwicklung, Regionalmarketing und regionaler Wirtschaftsförderung geschaffen. Das ist zumindest in Mecklenburg-Vorpommern einmalig. Die Zahlen, Maßnahmen und Initiativen verdeutlichen schon heute die abgehobene Stellung von Rostock und seines Umfeldes.
Da wurde der Nerv irgendwo wieder getroffen. Mit „abgehoben“ war etwas anderes gemeint, als es vielleicht an der Fensterfront angekommen ist.