was Sie seit dem 26.08. angekündigt haben, womit Sie kommen wollten, da sind Sie doch jetzt wahrscheinlich im Geschwindigkeitsrausch. Das kommt einfach alles ein bisschen zu spät.
Das muss ich einfach mal sagen. Und auf andere Dinge möchte ich auch noch eingehen. Das heißt also, das Gegenteil von „gut“ ist „gut gemeint“.
Den Theatern irgendwelche Dinge zu verkünden, die dann möglich wären, das ist keine Sicherung von Kunst und Kultur.
Wir haben in der Landesregierung im letzten Kabinett einen Zwischenbericht zur Umsetzung des Eckpunkte- und Diskussionspapiers der Landesregierung zur Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern 2010/2020 getroffen. Das kann ich jetzt verbal semantisch überhört haben, aber von Orchestern haben Sie gar nicht gesprochen.
Dieses Papier ist am 26. August von der Landesregierung einstimmig beschlossen worden und bestimmte dann die weitere Verfahrensweise.
Wir haben noch am selben Tag, am 26. August, das Konzept den kommunalen Vertretern der entsprechenden Regionen erörtert, des Weiteren dann Gespräche mit der deutschen Orchestervereinigung, mit Vertretern der Fördervereine und Freundeskreise geführt, die sich als Gesprächspartner angeboten und von ihrer Seite signalisiert haben, dass sie sozusagen zur Verfügung stehen. Dann wurde es auf der Herbsttagung 2008 des Landesverbandes Nord des Deutschen Bühnenvereins verhandelt, dem Fachverband der Theater und Orchester.
Und dann haben wir zur Umsetzung des Diskussions- und Eckpunktepapiers Einzelgespräche durchgeführt mit den Oberbürgermeistern, Landräten, Bürgermeistern, Kultursenatoren und Kulturdezernenten der theater- und orchestertragenden Kommunen. Und dass Sie davon sprechen, dafür bin ich ja dankbar, denn wir leben in einer offenen und freien Gesellschaft, dass der eine oder andere hier zitiert wird, …
Aber ich habe sehr früh an dieser Stelle gesagt, wir sprechen mit den theatertragenden Kommunen. Das ist sozusagen unsere Ebene, mit der wir sprechen. Dieser Gesprächsprozess wird derzeit kontinuierlich fortgesetzt. Seit fünf Monaten laufen also intensive Gespräche und es liegen erste Ergebnisse vor.
Natürlich gehört es in einer freien offenen Gesellschaft auch dazu, das würde niemand von den demokratischen Parteien kritisieren, dass dort der öffentliche Meinungsaustausch stattfindet.
Aber nehmen Sie vielleicht auch mal zur Kenntnis, dass wir diese Gespräche, die ich angedeutet habe, führen.
In diesen Gesprächen wird das eine oder andere auch zu Papier gebracht, in Protokollen niedergeschrieben. Und da ist wirklich, das sage ich an dieser Stelle ganz bewusst, ein Prozess in Gang,
(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Der Landkreis Parchim hat einen eindeutigen Beschluss. Den haben Sie leider nicht zur Kenntnis genommen.)
So basieren die Vorschläge vor allem auf einer jährlichen Dynamisierung der Landesmittel in Höhe von 2,5 Prozent. Ich habe einfach noch mal nachgesehen, ob Sie von 1998 bis 2006 ganz persönlich etwas über die Dynamisierung gesagt haben. Sie können mich auch wieder belehren, Sie können ja gleich dazwischenrufen und sagen, das haben Sie,
(Torsten Koplin, DIE LINKE: Habe ich nicht, habe ich nicht. – Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)
Und dann ist ja die Frage, wenn Sie davon sprechen, wir brauchen Freiwilligkeit und Konzepte, ich habe es an dieser Stelle auch gesagt, es hätten alle einander sich einladen können. Sie hätten es sogar in die Hand nehmen und organisieren können.
Nur diese Konferenz gibt es nicht, wenn Sie nicht diese erste meinen, die so ausgegangen ist, wie sie ausgegangen ist.
Es ist ja umgekehrt gewesen. Alle, die heute hier mitdiskutieren – Gott sei Dank mitdiskutieren –, sind ja an uns herangetreten. Man tut ja so, als ob wir aus dem Nebel gekommen sind und freiwillig gesagt haben, jetzt machen Sie hier mal ein Konzept. Es war umgekehrt, Herr Koplin. Man hat gesagt, jetzt schreibt es auf. Wir haben es getan.
Und die Probleme, die die Theater und Orchester heute haben, liegen auch darin begründet, dass man einen Strukturwandel nicht auf den Weg gebracht hat. Das muss man einfach zur Kenntnis nehmen, da will man doch nicht kritisieren. Aber Sie können doch nicht so weitermachen, dass Sie hier Dinge postulieren, die gut klingen, die in manchen Ohren auch gut ankommen,
die aber keine Zukunftsfähigkeit von Kunst und Kultur sichern. Und wenn diese Kraft immer wieder in diesem Land fehlt, hören das auch Kulturschaffende, sodass sie nicht an die Sicherung der Strukturen, die Sie hier beschrieben haben, die Sie gern gesichert haben wollen, glauben.
Sie müssen uns nachher auch noch einmal erklären – das werden Sie tun, denn Sie haben Schwerin herausgegriffen, die Eigeneinnahmen und andere Prozesse im Umfeld –, welchen Prozess wollen Sie denn jetzt befördern. Den Prozess, die Erwirtschaftung von Eigeneinnahmen zu betreiben? Gleichzeitig kommen Sie mit irgendeiner Flächendiskussion und irgendwelchen Einspartendingen, die erhalten werden sollen. Also das passt alles irgendwie nicht so richtig zusammen. Sie kennen auch das Dümke-Gutachten, denn Sie waren damals Teil der Landesregierung. All das ist schon mal geschrieben worden.
Wir haben auch einen anderen Hintergrund, nämlich rückläufige Einwohnerzahlen. Da sind drastisch sinkende Einnahmen aus dem Solidarpakt II. Deshalb sollte man nicht eine Dynamisierung in den Mund nehmen, die schlichtweg nicht möglich sein wird. Ich habe viele Diskussionen erlebt und es ist natürlich schön, wenn man bei so einem Thema dann die ganzen Pfeile berechtigterweise im Rücken hat. Aber es ist schon so, dass die …
Nein, es ist einfach so, wenn Sie rausgehen, haben Sie sie im Rücken, Frau Borchardt. Ich gehe schon mit der Brust hinein in die Diskussion.