Da bitte ich jetzt um Verständnis, die Frage hätten Sie mir vorher noch einmal geben müssen, dann hätte ich das zusammenrechnen lassen. Die habe ich jetzt nicht parat, würde ich Ihnen aber gerne dann schriftlich nachreichen.
Moment. Herr Abgeordneter, eine Zusatzfrage können Sie nur stellen, wenn der Minister die Frage beantwortet hat, weil sich die Zusatzfrage auf die Antwort beziehen muss. Also das ist in dem Fall nicht möglich.
Ich rufe jetzt auf den Geschäftsbereich des Ministers für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz und Sie werden auch hier in Vertretung des zuständigen Ministers die Fragen beantworten. Hierzu bitte ich den Abgeordneten Professor Dr. Tack, Fraktion DIE LINKE, die Fragen 18 und 19 zu stellen.
18. Wie viel Dauergrünland ist umgebrochen worden und welche Konsequenzen hat das für den jeweiligen Betrieb, die Belange des Naturschutzes und für das Land Mecklenburg-Vorpommern?
Herr Abgeordneter! Nach dem EG-Recht müssen die Mitgliedsstaaten dafür Sorge tragen, dass das für das Referenzjahr 2003 ermittelte Verhältnis von Dauergrünlandflächen zur gesamtlandwirtschaftlich genutzten Fläche im Wesentlichen erhalten bleibt. Die Landesregierung muss da unter anderem eben sicherstellen, dass bei einer Abnahme des Verhältnisses von Dauergrünlandflächen zu landwirtschaftlich genutzten Flächen von mehr als 5 Prozent der Umbruch entweder verboten, beschränkt oder nur unter bestimmten Bedingungen genehmigt wird. Das beantragte Dauergrünland hat im Vergleich zum Referenzjahr 2003 um 17.607 Hektar beziehungsweise 5,61 – ganz genau ausgerechnet – Prozent abgenommen. Diese Abnahme ist jedoch nicht nur durch Umbruch zu erklären, sondern kann natürlich auch dadurch entstanden sein, dass die Fläche aufgrund von Baumaßnahmen oder anderen Gründen insgesamt aus der beantragbaren landwirtschaftlichen Fläche herausgenommen wurde.
Das kann ich Ihnen so – da bitte ich jetzt um Verständnis – oder würde ich Ihnen auch nicht gerne so beantworten wollen. Da greife ich jetzt in das Ressort ein, das traue ich mich einfach nicht, da bin ich nicht genug sachkundig.
Dennoch würde ich gerne auch eine zweite Zusatzfrage stellen, die sicher dann schriftlich vom Minister beantwortet wird.
(Wolfgang Griese, DIE LINKE: Wieso? – Helmut Holter, DIE LINKE: Dann machen wir eine Kleine Anfrage.)
Welche Anlastungsrisiken seitens der EU bestehen für das Land, wenn die 5-ProzentGrenze nicht eingehalten wird?
Ja, auch da würde ich mich jetzt bitte darauf beziehen wollen, dass diese Frage Ihnen dann schriftlich beantwortet wird, damit Sie eine fachkundig und sachkundig ordnungsgemäße Antwort bekommen.
19. Wie viel Dauergrünland ist bisher illegal umgebrochen worden und welche Konsequenzen zieht die Landesregierung?
Nach der mir vorliegenden Beantwortung des Landwirtschaftsministers ist die Situation so, dass der Dauergrünlandanteil im Vergleich zum Referenzjahr 2003 wie gesagt um mehr als 5 Prozent, also die schon genannten 5,61 Prozent, zurückgegangen ist. Das LU, also das Landwirtschaftsministerium, hat daher bereits ein Verbot erteilt, Dauergrünland ohne Genehmigung umzubrechen. Diese entsprechende Verordnung ist am 29.12.2008 in Kraft getreten. Nach dieser Verordnung gibt es bisher keine rechtswidrigen Handlungen, die im Ministerium bekannt sind.
Auch hier bitte eine Zusatzfrage: Wie viele Anträge zum Grünlandumbruch liegen bisher bei den Ämtern für Landwirtschaft vor?
Ich mache noch einmal darauf aufmerksam, dass die Zusatzfrage von Herrn Müller dann auch auf dem schriftlichen Wege beantwortet werden könnte, wenn er die
20. Wie viele Hühner vegetieren gegenwärtig im Land Mecklen burg-Vorpommern noch in industrieller Käfighaltung oder in Kleinvolierenhaltung?
Ja, ich will es mal versuchen. Soweit mir, wie gesagt, die Informationen zur Verfügung stehen, ist es so, dass in Mecklenburg-Vorpommern aktuell circa 1.800.000 Legehennen gehalten werden. Also Sie werden jetzt verstehen, dass die Zahl vielleicht nicht auf eine Legehenne genau formuliert ist:
38 Prozent in der Freilandhaltung, 34 Prozent in der Bodenhaltung und 28 Prozent in sogenannten herkömmlichen Käfigen.
Zusatzfrage: Wie lange wird die traditionelle Käfighaltung im Land Mecklenburg-Vorpommern noch anhalten?
Ja, es wird Sie nicht wundern, aber da werde ich Ihnen jetzt auch wieder mit der Bitte um Verständnis für eine schriftliche Beantwortung antworten.
Ich rufe jetzt auf den Geschäftsbereich des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur und hierzu bitte ich den Abgeordneten und Vizepräsidenten Hans Kreher, Fraktion der FDP, die Fragen 21 und 22 zu stellen.