geworfen. Sie ist Teil des Systems geworden, welches das deutsche Volk, welches alle Völker dieser Erde mit Spekulationsblasen ausplündert und verelendet.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Regine Lück, DIE LINKE: Das ist nur schwer anzuhören.)
Die LINKE hat aufgehört, eine sozialistische Alternative zu diesem faulenden und sterbenden Kapitalismus in Bewegung zu setzen. Sie kultiviert sich an dessen schönem Tod.
Sie gaukelt dem Volk eine Streitbarkeit vor, die sich längst im feigen Opportunismus verloren hat. Die kulturelle Aufgabe der nationalen und sozialen Befreiung unseres Volkes übernehmen wir Nationaldemokraten.
Wir lassen uns von den Phrasen einer mittel- und langfristigen Kulturpolitik dieses Regimes nicht beirren. Scheint die Sonne noch so schön, einmal muss sie untergehn.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der NPD – Irene Müller, DIE LINKE: Dann leben wir im dunklen NPD-Staat!)
Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der SPD der Abgeordnete Herr Dr. Körner. Bitte schön, Herr Abgeordneter.
Herr Abgeordneter Pastörs, ich erteile Ihnen einen zweiten Ordnungsruf für die Bemerkung „Giftpilz Körner!“ und weise Sie darauf hin, dass, wenn Sie noch einen Ordnungsruf erhalten, Sie das Rederecht für die heutige Sitzung verlieren.
Herr Abgeordneter Pastörs, wegen grober Verletzung der Ordnung des Hauses und der Provokation des amtierenden Präsidenten schließe ich Sie von der heutigen Sitzung aus. Ich bitte Sie, den Saal zu verlassen.
Herr Abgeordneter Köster, Sie haben mit nichts die Amtsführung des Präsidenten zu kommentieren. Ich weise Sie darauf hin, dass ich Sie, falls das noch einmal vorkommt, dafür mit einem Ordnungsruf bestrafen werde.
Sie haben keine Diskussion mit mir hier zu führen, Herr Borrmann. Ich weise auch Sie darauf hin. Es gibt jetzt keine Diskussion.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich werte den Zwischenruf von Herrn Pastörs so, dass er nicht in der Lage ist, Argumentationen, …
Herr Abgeordneter Köster, Sie dürfen auch entsprechende Zwischenrufe und Bestrafungen durch den amtierenden Präsidenten nicht kommentieren.
Er versucht, Polemik gegen Inhaltlichkeit zu setzen, aber das sind wir von ihm gewöhnt. Und das zeigt, wie weit die NPD argumentativ am Ende ist.
Und wenn Herr Borrmann sozusagen in einer mageren Schlussfolgerung aus vergilbten ML-Vorlesungen hier gegen die LINKE zu Felde zieht, dann wird doch deutlich, dass er zu dem Antrag überhaupt nichts gesagt hat. Mehr als vergilbte ML-Vorlesungen scheint er nicht mehr in seinem Kopf zu haben.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Raimund Borrmann, NPD: Dann schauen Sie sich doch die außerparlamentarische Linke an! Das sind die Linken!)
Doch nun direkt zum Antrag, wie er von der Fraktion DIE LINKE hier vorgelegt wurde. „Alle Jahre wieder“ wird in dieser Zeit nach meinem Verständnis auch durchaus nachvollziehbar gesungen, aber alle Landtage wieder ein kulturpolitischer Antrag der Fraktion DIE LINKE, da bin ich, Herr Koplin nicht so ganz sicher, ob das wirklich ins Bild passt.
Wenn ich dieses Jahr Revue passieren lasse, dann haben Sie zur Kulturentwicklungskonzeption einen Antrag eingebracht, Sie haben einen Antrag eingebracht zur kulturellen Infrastruktur, den haben Sie selber zitiert, und zum demografischen Wandel. Ich habe den Eindruck, es kommt immer wieder Gleiches, und das ist in meinen Augen wenig weiterführend.
Ich werde es nicht so weit ausführen, denn am Ende der Sitzung will ich auch nicht über Gebühr Redezeit beantragen.
Der Tenor, Herr Koplin, und das muss ich Ihnen ganz deutlich sagen, Ihres Antrages erschließt sich mir ganz schwer. Ich weiß nicht so ganz richtig, was Sie wollen. Ich nehme es so wahr, dass Sie einen kulturellen Entwicklungsprozess in Gang setzen wollen, der in einer Form festgelegt werden soll, die die Kultur und Kunst aber nicht mehr freimacht. Ich sehe hier ein Flaschenziehen von Kultur hinter Ihrem Antrag, das ich schwer nachvollziehen kann. Dabei ist natürlich Entwicklung und Planung erforderlich, aber vieles ist doch angestoßen.
Die Landesregierung arbeitet an einem Bibliotheksentwicklungskonzept und ich denke, wir werden es bald kriegen. Die Landesregierung hat Eckpunkte für ein Theaterkonzept vorgelegt
Herr Koplin, ich muss Ihnen ganz klar sagen, dass ich das zurückweise. Wenn Sie in einer Pressemitteilung am 13.12.2008, Herr Vierkant ist eingegangen auch auf die Dinge, die sich dort aus dem Petitionsausschuss ergeben haben, die will ich nicht weiter zitieren, aber wenn Sie in dieser Pressemitteilung vom 13.12.2008 „OstseeZeitung“ sagen, ich zitiere: „CDU und SPD“ seien „nicht bereit, sich mit den Problemen der Theater- und Orchesterlandschaft im Land ernsthaft auseinanderzusetzen“, dann ist das schlicht und einfach unwahr.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Angelika Peters, SPD: Das ist eine glatte Lüge!)
Ich behaupte einfach mal, Herr Koplin, dass ich in Sachen, ich persönlich als kulturpolitischer Sprecher meiner Fraktion, Orchester und Theater im letzten halben Jahr viel mehr Schuhsohlen abgelaufen habe als Sie, dass ich viel mehr Standorte besucht habe als Sie.
Wir können gerne mal unsere Kalender aneinanderlegen. Das Ergebnis, was dort rausgekommen ist, das werden wir Anfang Januar präsentieren. Von Ihnen höre ich nur, dass Sie mehr Geld für die Theater fordern.