Protocol of the Session on July 4, 2008

(Irene Müller, DIE LINKE: Es geht hier ums Gesundheitswesen, nicht um Gesundheitswirtschaft.)

Wir können einfach mit den neuen Kommunikationsmöglichkeiten nicht das gesprochene Wort, die Zuwendung des jeweils Behandelnden ersetzen, aber wir wollen bestimmte Dinge damit vereinfachen, um gerade dann, wenn es darauf ankommt, hier viel intensiver eingreifen zu können.

Weitere Projekte im Bereich Telemonitoring, also die Fernüberwachung von Körpersignalen bei risikogefährdeten Personen,

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

das haben Sie sicher das eine oder andere Mal schon in Beiträgen in Funk und Fernsehen oder auch in der Zeitung erfahren können, in der häuslichen Umgebung, sind die Projekte „Telemedizin fürs Herz“ und „Telemedizin Asthma“. Telematisch unterstützende Systeme können die Versorgung der Patienten verbessern, ihre Lebensqualität erhöhen und auch Kosten durch vermeidbare Krankenhausaufenthalte einsparen. Das ist sozusagen ein bestimmtes System der Früherkennung. Das reine Telemonitoring muss jedoch natürlich ergänzt werden durch eine begleitende Betreuung, Schulung und Beratung. Nachhaltigkeit dieses Telemedizinprogramms ist also notwendig, wenn der Patient aktiv in den Behandlungsprozess einbezogen werden soll.

Diese Telemedizin als Schlagwort muss natürlich von Ärzten und Patienten als Beitrag zur Verbesserung der Versorgungsprozesse wahrgenommen werden. Neben den patientenzentrierten Anwendungen sind jedoch auch die telemedizinischen Projekte zur Verbesserung der Kooperation und Zusammenarbeit von Leistungsanbietern und zur Schaffung von Versorgungsnetzwerken zu nennen. Die Gesundheitsinsel Rügen zum Beispiel ist ein hochinteressantes Projekt, wo man bestimmte Verknüpfungen in besonderer Weise erfahren kann, wo es aber auch letztendlich darum geht, viele Dinge, die im ambulanten und stationären Bereich von Dritten erbracht werden, so zu koordinieren, dass sie dann nachher optimiert abrechenbar sind. Das ist hochinteressant. Das kann man sicher auch dadurch, dass das eine Insel ist, hier viel besser testen und in einer Probe- und Pilotphase durcharbeiten.

Die Teleradiologie und die Telepathologie können auch eine flächendeckende stationäre Versorgung in einem dünn besiedelten Bereich, wie wir sie in Mecklenburg

Vorpommern haben, mit weniger als 50 Einwohnern pro Quadratkilometer sicherstellen bei geringen Fallzahlen. Zudem sind qualifizierte Zweitmeinungen von Fachleuten dann auch schnell einholbar. Das universitäre Wissen unserer beiden medizinischen Fakultäten an den Universitäten Greifswald und Rostock kann auch in schwierigen Fällen sehr schnell abgerufen werden. Und wir haben über minimalinvasive Eingriffe gesprochen. Wenn die Telepathologie in schwierigen Fällen von Erkrankungen dann sehr schnell zu Ergebnissen führt, weiß der behandelnde Chirurg in einer Operation, wie weit er gehen muss, und kann die Dimension seines Eingriffs viel besser einschätzen und auch die Nachfolgeschwierigkeiten diesbezüglich.

(Der Abgeordnete Dr. Wolfgang Methling bittet um das Wort für eine Anfrage.)

Auch im Bereich der Notfallversorgung schafft der technische Fortschritt neue Möglichkeiten der Lebenserhaltung in der Erstversorgung. Ich möchte nur an die neuen Defibrillatoren erinnern, die inzwischen auch sicher didaktisch wertvoll und selbsterklärend …

Herr Abgeordneter, ich muss einmal unterbrechen.

Herr Fraktionsvorsitzender, es ist die Einbringung. Da sind Fragen nicht gestattet.

Sie können sich nachher, Herr Kollege Methling, mit dem CDU-Vertreter, der für das Projekt oder für den Antrag sprechen wird, noch mit Fragen auseinandersetzen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ich würde das lieber mit Ihnen tun.)

Jeder kann inzwischen mit modernen Geräten auch bei einem Herzinfarkt oder einem plötzlichen Herzstillstand Hilfebedürftige durch – wir haben über Defibrillatoren gesprochen – einen rettenden Stromschlag wieder ins Leben bringen.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Doch leider findet sich in unserem Land nur an wenigen zentralen öffentlichen Plätzen ein solches für jedermann im Notfall nutzbares Gerät.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Wir sind ein Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern und wir haben in Spitzenzeiten doch mehrere Tausend Übernachtungen auch in kleinen Urlaubsorten, wo eine große Konzentration von Menschen da ist. Da muss man einfach überlegen, ob die Möglichkeiten voll ausgeschöpft werden.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Wir müssen natürlich auch zusehen, dass wir die Bevölkerung ausbilden in der Ersten Hilfe, ausbilden in dem Bereich der Frühdefibrillation. Das ist sicher ein didaktisch interessantes Gerät, aber du musst trotzdem Grundkenntnisse haben. Da ist die eine oder andere große Hilfsorganisation, deren Namen ich jetzt nicht nennen möchte,

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Sie kennen doch bestimmt eine besonders gute.)

sicher auch ein guter Kooperationspartner.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Ich erinnere nur an die Schweizer Fahne und die Fußballeuropameisterschaft und dann wissen Sie alle, welche große Hilfsorganisation ich in diesem Zusammenhang meine.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Eine weltweit agierende wahrscheinlich.)

Vielleicht ist hier eine Initiative des Landes in Kooperation mit gemeinnützigen Organisationen und Stiftungen denkbar,

(Irene Müller, DIE LINKE: Richtig.)

bei der das Ministerium für Soziales und Gesundheit natürlich die Koordinierung übernimmt. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU)

Danke schön, Herr Kuhn.

Im Ältestenrat wurde eine Aussprache mit einer Dauer von 45 Minuten vereinbart. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist es so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache.

Das Wort hat der Minister für Soziales und Gesundheit Herr Sellering.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Er braucht diesen Antrag ganz nötig, damit er handeln kann.)

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesem Falle spricht hier der Minister für Gesundheit.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja, ja.)

Herr Methling, Sie haben gerade gesagt, bei dem Antrag geht es um die Rolle der Bedeutung.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja.)

Das ist so eine Möglichkeit, wenn einem ein Antrag nicht gefällt. Eine andere Formulierung ist immer Schaufensterantrag,

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Na, der ist voller Vorhänge. Das ist nicht mal ein Schaufensterantrag.)

damit sich sozusagen der zuständige Minister mit seinen Erfolgen feiern kann.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Zuruf von Dr. Marianne Linke, DIE LINKE)

Dazu muss ich sagen, dieser Antrag ist in der Tat so etwas wie ein Schaufensterantrag, aber nicht für den Minister, sondern für die Menschen im Lande, die hervorragende Arbeit leisten, damit wir das Gesundheitsland Nummer eins sind, bleiben und ausbauen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Unruhe bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ja, Sie brauchen unbedingt diesen. Das ist nicht mal eine Entschließung.)

Mein lieber Herr Professor Methling, meine Frage an Sie ist: Mögen Sie denn wirklich nur Anträge, die die Probleme im Land aufzeigen? Macht es Ihnen Schwierigkeiten, auch einmal einen Erfolg zu feiern?

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Das Gesundheitsland Nummer eins bringt dieses Land ernsthaft voran. In ganz vielen Bereichen wird hervorragende Arbeit geleistet und ich denke, dass es Aufgabe der Politik ist, die Akteure im Land, die das sehr engagiert tun, zu unterstützen, und dass es auch Aufgabe der Politik ist, zu sehen, was kann man an Struktur liefern, an Unterstützung machen, damit diese sehr gute Arbeit weiter geleistet wird.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Ich werde die mal fragen, ob die das brauchen hier.)

Ich brauche das natürlich nicht und die Akteure im Land brauchen das auch nicht, aber es ist doch sehr gut, wenn wir es tun.

(Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Sie wollen sich immer nur vergewissern, wenn irgendetwas nicht so ganz toll läuft, dass Sie sagen, da haben wir noch ein Problem. Dann sehen Sie doch einmal, dass wir hier ein Arbeitsfeld haben, wo man vorankommen kann.