Antrag der Fraktion der NPD: Sämtliche „Gender-Mainstreaming“- Programme einstellen – Familien fördern – Drucksache 5/1308 –
Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Herr Köster. Bitte, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.
Würde eine x-beliebige Fernseh- oder Radioanstalt eine Straßenumfrage zum Thema Gender Mainstreaming durchführen, wäre das Ergebnis ernüchternd. Kaum jemand wüsste etwas damit anzufangen. Und doch handelt es sich um eine Maxime von EU und damit auch bundesrepublikanischer Politik, die von oben nach unten durchgesetzt werden soll. Hauptschlagworte zumindest nach außen hin sind „Gleichstellung“, „Gleichbehandlung“, mithin auch „Nichtdiskriminierung“.
Im Weltnetz fi nden wir in Anlehnung an jene des Bundesfamilienministeriums einige Begriffserklärungen. „Gender“ bedeutet demnach das „soziale, kultur-historisch veränderbare Geschlecht von Frauen und Männern im Unterschied zum biologischen (angeborenen) Geschlecht“. Unter „Mainstream“ lesen wir: „Hauptstrom; im übertragenen Sinn: in den Gesamtprozess als roter Faden einbezogen“.
Die Bundesregierung, vornehmlich in Gestalt der CDUFamilienministerin Ursula von der Leyen verfolgt derzeit mehrere Projekte, die sich mit Gleichstellung und Gleichbehandlung befassen. Die Gleichstellung betreffend wird die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in den Vordergrund gestellt. Ziel ist die Erhöhung der Frauenerwerbsquote. Die Gleichstellung soll durch die Vollbeschäftigung beider verwirklicht werden, obgleich die überwältigende Zahl der Mütter in der BRD gern halbtags arbeiten würde. In diesem Zusammenhang stehen die Kampagnen für eine Erhöhung der Krippenplätze. Möglichst früh nach der Geburt soll der Nachwuchs den staatlichen Einrichtungen überantwortet werden, obgleich Gehirn-, Bindungs-, medizinische und psychologische Forschung eher dafür sprechen,
dass ein Kind am bestens gedeiht, wenn es die ersten drei Lebensjahre in der Obhut der Mutter verbringt. Sie verkennen, dass sich bereits heute viele Mütter überlastet fühlen. Nun wollen sie die Mütter noch zur Vollerwerbsarbeit zwingen. Doch zur Früherziehung später mehr.
Gender Mainstreaming bedeutet also angeblich die Durchsetzung der Chancengleichheit von Mann und Frau. Die Grundvorstellung indes wird schon anhand der zitierten Defi nition deutlich.
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Peter Ritter, DIE LINKE: Herr Köster, Sie haben Ahnung von Frauen, ne? – Heiterkeit bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Zuruf von Jörg Heydorn, SPD)
Meine Damen und Herren! Herr Köster, einen Moment! Ich bitte die Zwischenrufe auf ein solches Maß zu beschränken, dass man den Redner hier verstehen kann.
(Jörg Heydorn, SPD: Wieso? Der redet sowieso, was keiner braucht. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)
Anders als das biologische Geschlecht seien die gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Geschlechterrollen von Frauen und Männern erlern- und somit veränderbar.
Sollen auch verändert werden? Betrachten wir es einmal: Gender Mainstreaming, so das Bundesfamilienministerium, ist als, jetzt zitiere ich, „geschlechtersensible Sichtweise“, Zitatende, in die Arbeit der Bundesregierung eingespeist worden. Stütze ist hierbei das 2003 gegründete GenderKompetenzZentrum.
Hier fi ndet man Material zur feministischen Theorie und aktuelle Erkenntnisse der Geschlechterforschung,
zum Beispiel zu Männlichkeit, Weiblichkeit und Intersexualität. Und damit sind wir bei den Wurzeln von Gender Mainstreaming angelangt.
ein 1984 an Aids gestorbener Homosexueller und Philosoph sowie US-Amerikaner, sowie die US-Amerikanerin Judith Butler sind hier als Personen zu nennen. Butler bezeichnete die Gendertheorie, und jetzt zitiere ich sie, als „gemeinsamen Schirm für alle ,Gendernauten‘ und sexuell Gesetzlosen,“
(Toralf Schnur, FDP: Ach Gott, so was hab ich noch nicht gesehen! – Jörg Heydorn, SPD: Setzen! Setzen!)
Gerade Transsexuelle und Transvestiten entwickelten die Vorstellung eines vom biologischen Geschlecht abgelösten emotionalen Geschlechts,
eine Grundidee, die von der homosexuellen Bewegung übernommen wurde. Gender als Sammelbezeichnung für das soziale Geschlecht, das dem Menschen ihre Zwangsheterosexualität zuweise –
Die Einteilung von Neugeborenen in Jungen und Mädchen gleiche einem Akt der Willkür. Schon in der Annahme vom Geschlecht liege die gewaltsame Zuweisung von Identität, auch als „heterosexuelle Matrix“ bezeichnet.
(Gelächter bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Toralf Schnur, FDP: Oh, oh, oh! – Volker Schlotmann, SPD: Sie sind echt verklemmt, ne?)
Jeder soll ein neues, ein soziales Geschlecht erhalten, das er völlig unabhängig von seinem biologischen selbst bestimmen kann.
Aus dem eben Gesagten ergibt sich das Ziel: „Schaffung des“, so die genderkritische Autorin Gabriele Kuby,
(Peter Ritter, DIE LINKE: Was würden Sie bloß machen, wenn Sie nicht andere zitieren könnten, Herr Köster?)