(Jörg Vierkant, CDU: Harry, gib Gas! – Marc Reinhardt, CDU: Harry, gib alles! – Jörg Vierkant, CDU: Wir treiben dich an. – Michael Roolf, FDP: Hohes Niveau!)
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich sehe, dass der Antrag „Familien- und Kinderfreundlichkeit stärken“ durchaus richtig war und ist.
Das ist der wichtigste Antrag, denn er sorgt dafür, dass Familien und Kinder hier in Mecklenburg-Vorpommern ab dem 1. August weitere Entlastungen erfahren werden,
und zwar, ich wiederhole es noch mal für alle: Wir werden die Eltern von den Beiträgen entlasten und ein kostenloses Mittagessen anbieten.
Und das, glaube ich, hat DIE LINKE unter Frau Linke vier Jahre mit Gutscheinen versprochen. Im Wahlkampf ist Frau Gramkow damit rumgelaufen und hat gesagt: Hier ist ein Gutschein, den können Sie alle einlösen, meine Damen und Herren, liebe Eltern.
Ja. Wir setzen es jetzt um, meinen Sie? Ja, gut, wenn Sie das so sehen, dann ist das ja hervorragend.
Dann müssten Sie uns ja Tag und Nacht loben und nicht immer über uns herfallen, dass wir alles falsch verstanden haben.
Wir haben das – wenn Sie das so sehen wollen – umgesetzt, was Sie wollten, was Sie nie geschafft haben. Das kann man auch so sagen, meine Damen und Herren. Aber ich will das nicht weiter polemisieren.
Ich komme zum KiföG zurück, und damit erstens zu Herrn Scriba. Wenn ich mich richtig erinnere, hat Herr Scriba damals vorgetragen, dass in besonderer Weise festzustellen ist, dass einige Kinder kein Mittagessen bekommen, sondern vor dem Mittagessen nach Hause gehen. Und das sind drei bis sieben Prozent gewesen.
(Ralf Grabow, FDP: Er hat doch aber was ganz anderes vorgerechnet. Er hat vorgerechnet. Er hat vorgerechnet.)
Herr Kollege, immer bei der Wahrheit bleiben! Deswegen meine ich, Sie haben hier eine Rede gehalten zum KiföG, und wir haben über das Problem gesprochen,
die von der achten Woche bis zum sechsten Lebensjahr in Kindereinrichtungen betreut werden, die kein Mittagessen erhalten.
Ich wollte nur sagen, das, was Herr Scriba vorgetragen hatte, hatte etwa einen Wert zwischen 300.000 und 700.000 Euro.
Das zu der Frage, über die Sie jetzt philosophiert haben. Ich sage Ihnen, das Paket von SPD und CDU ist deutlich größer geworden,
Ich habe schon einmal gesagt, der Minister und die CDU werden dafür sorgen, dass am 1. August die Sachen losgehen.
Zweitens. Zu Frau Linke möchte ich noch einmal sagen, die Frage des Wahlrechts ist doch im Gesetz defi niert.
Wenn Sie so kräftig gewesen wären als Ministerin, wie Sie es heute vorgetragen haben, dann hätten Sie das ja alles so in Ihrem Sinne regeln können.
Obwohl ich ja immer sage, Elternrecht und Wahlrecht sind hohe Güter. Wir können den Eltern nicht vorschreiben, dass sie ihre Kinder über zehn Stunden in eine Kita bringen. Das wollten Sie ja vielleicht auch nicht.