Deshalb müssen wir natürlich auch da Angebote machen. Wir organisieren Runden mit der Kassenärztlichen Vereinigung, Ärztekammer, Krankenhausgesellschaft, Hausärzteverband, die Krankenkassen sind dabei und die Universitäten. Wir reden dann natürlich darüber, was wir tun können. Da geht es auch ums Geld, um Sicherstellungszuschläge in den Regionen, wo es um Unterversorgung geht. Außerdem wollen wir auch über Umsatzgarantien für ärztliche Niederlassungen diskutieren.
Und was ganz wichtig ist, glaube ich, wir müssen in der ärztlichen Ausbildung den Bereich der hausärztlichen Ausbildung stärken. Da geht es nicht nur um irgendwelche Facharztüberlegungen, sondern es geht darum, dass diejenigen, die Medizin studieren, und das ist ein Fach, wo unheimlich viel gebimst und wo die Ausbildung immer technischer, medizintechnischer und immer schwieriger wird, da jemanden, der all das beherrscht, dazu zu bringen, dass er sagt: Nein, ich gehe drei Schritte zurück, denn meine Hauptaufgabe besteht darin, den Menschen, die in meine Praxis kommen, menschliche Zuwendung zu geben und mit ihnen das Gespräch zu führen und nicht auf Hochapparatemedizin abzufahren, sondern denen ein menschliches Gegenüber zu sein.
Ich glaube, das ist ganz einfach, diesen Schritt so zu vollziehen, wenn man vorher das andere gemacht hat. Deshalb muss in der Ausbildung auch dieses Arbeitsfeld vermittelt werden. Man muss das überhaupt sehen, man muss sehen, wie schön das ist. Dazu brauchen wir auch ein gutes Programm, um denjenigen, die in der Ausbildung sind, einen Mentor an die Seite zu stellen, einen begeisterten Hausarzt, einen begeisterten Landarzt, der sie einführt und sagt, dass das so schön sein kann. Ich glaube, über so kleine Schritte muss es gehen.
Zu den Investitionskostenzuschüssen habe ich schon etwas gesagt. Natürlich müssen die Kommunen auch etwas tun, darüber müssen wir uns im Klaren sein. Bei Badeärzten ist es, glaube ich, ganz offensichtlich, dass man davon Vorteile hat. Aber jede einzelne kleine Stadt muss doch auch sehen, wenn die ärztliche Versorgung bei mir sichergestellt werden soll, wenn ich ein Interesse daran habe, dann kann man denjenigen doch vielleicht bei der Vermietung entgegenkommen, bei Immobilien helfen, ihnen einfach ein attraktives Angebot machen. Ich glaube, dass das gut ist.
Ich will noch einen anderen Punkt ansprechen. Wir werden trotz aller Anstrengungen ganz selbstverständlich in diesem großen Flächenland nicht die gleiche Anzahl von
Ärzten vorhalten können, die wir jetzt haben. Die Ärztedichte wird nicht mehr da sein. Deshalb müssen wir als eines der ersten Bundesländer, weil es bei uns beginnt, darüber nachdenken und fragen: Was gibt es für intelligente Lösungen, mit weniger Ärzten gleich Gutes zu leisten? Da kommt man sofort auf den Begriff „Telemedizin“. Es lohnt sich, dass wir da Anstrengungen investieren und versuchen, mit internationalen Technikanbietern zusammenzuarbeiten, um Lösungen zu entwickeln. Die haben ein Interesse daran, zu uns zu kommen, weil wir – gerade in Vorpommern bei der Entwicklung, die dort stattfi ndet – in der Region der demografi schen Entwicklung eine Modellregion sind. Und wer technische Lösungen entwickelt, die sich in dieser Modellregion bewähren, der wird am Markt der Zukunft mitspielen können. Deshalb bieten sich uns Partner, Kooperationspartner an. Das müssen wir aufnehmen.
Wir müssen mehr an Telemedizin denken, wobei ich ein kleines Bekenntnis abgeben möchte: Es gibt die verschiedensten Modelle der Telemedizin. Ein Beispiel ist, ich will nur einen Punkt herausgreifen, dass bestimmte erkrankte Menschen, also eine Gruppe erkrankter Menschen, zum Beispiel Diabetiker, zu Hause an Apparate angeschlossen werden oder sich anschließen können, dass die Apparate Werte erfassen, die dann in irgendeinem medizinischen Callcenter zusammengefasst und nur dann an einen Arzt weitergeleitet werden, wenn sozusagen eine Alarmgrenze überschritten ist,
Das ist eine technische Lösung. Ich will einmal sagen, diese technische Lösung wird aber nicht zukunftsfähig sein.
Einige von Ihnen waren da, als wir Anfang des Jahres, ich glaube, es war im Mai, den großen Gesundheitskongress zur alternativen Medizin hatten. Ich fand ihn sehr spannend, denn alternative Medizin ist sehr spannend.
Ich fand die spannendste Erkenntnis dabei, dass Menschen bereit sind, wenn sie erkrankt sind, neben dem, was die Schulmedizin bietet, selbst Geld auszugeben. 70 Prozent der Erkrankten sind bereit, selbst Geld für alternative Medizin auszugeben. Ich behaupte, und meine Gespräche haben das bestätigt, dass sie das nicht tun, weil sie glauben, diese pieksenden Nadeln würden mehr bringen, sondern es geht darum, dass alternative Medizin sich von der Schulmedizin vor allem dadurch unterscheidet, dass da menschliche Zuwendung ist. In jeder einzelnen alternativen komplementären Medizin ist dieses Element stärker ausgeprägt und ich glaube, das wollen die Patienten.
(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Die Ärzte aber nicht mehr. Das ist so, wie die Gesellschaft ist.)
Deshalb meine ich, bei allem Technischen, was wir anstreben, bei der Telemedizin, wo wir gut sein wollen, möchte ich eine Lösung, bei der der menschliche Faktor sehr stark ist. Ich will zum Beispiel noch einmal anmerken, dass wir hier seit Jahren Gutes machen. Schwester AGnES ist ein sehr gutes Programm,
wo wir Technik mit der menschlichen Zuwendung verbinden. Wenn wir dafür bekannt werden als Land Mecklenburg-Vorpommern, also Gesundheitsland, wo Technik mit menschlicher Zuwendung verbunden wird, dann können wir, glaube ich, zufrieden sein. In diesem Sinne, denke ich, haben wir eine wichtige Aufgabe. Wir tun sehr gut daran, diese Aufgabe zu lösen. Ich freue mich, dass auch die FDP dabei mitmachen will. – Vielen Dank.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der SPD – Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Die heutige Landtagssitzung hat sich doch für den Minister sehr gelohnt. Er ist eigentlich zu höheren Aufgaben berufen.)
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der Antrag der FDP-Fraktion, wir haben es gehört, befasst sich mit einem der grundlegenden sozialpolitischen Probleme, nämlich der Sicherstellung der fl ächendeckenden ärztlichen Versorgung in unserem dünn besiedelten Flächenland.
Wir wissen, die Vorredner haben darauf hingewiesen, das ist gegenwärtig weniger ein aktuelles als vielmehr ein vor uns stehendes Problem, ein Problem, das aus der Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte, aus der Altersstruktur der Bevölkerung, vor allem aus dem Rückgang der Bevölkerung in unserem Land erwächst. Es ist natürlich ein Problem, in einem so dünn besiedelten Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern.
Die FDP-Fraktion hat zu dieser Entwicklung die entsprechenden Zahlen in ihrem Antrag benannt. Das Problem ist nicht neu. Ein Lösungsansatz wurde deshalb von der rot-roten Landesregierung 2005 mit dem Masterplan zur künftigen Sicherung der ärztlichen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. An der Erarbeitung dieses Konzeptes waren alle maßgeblichen Akteure des Gesundheitswesens beteiligt, die Ärztekammer, die Kassen, die Kassenärztliche Vereinigung, die Träger der Krankenhäuser ebenso wie die Krankenhausgesellschaft und natürlich auch der Landtag.
Der Masterplan benennt für die Akteure des Gesundheitswesens sechs Handlungsfelder, um auch zukünftig dafür zu sorgen, und davon gehen wir aus, dass dieser Masterplan umgesetzt wird, und eine fl ächendeckende ärztliche Versorgung zu garantieren. Es geht erstens darum, das Image für den Arztberuf im Gesundheitsland Mecklenburg-Vorpommern zu fördern, um die Aus- und Weiterbildung zu entwickeln, und zweitens geht es um die Sicherung der ambulanten Versorgung. Das Stichwort AGnES ist gefallen, es geht um die Vernetzung stationärer und ambulanter Versorgung, Stichwort Polikliniken, medizinische Versorgungszentren. Es geht um die Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen für
Ärzte, Stichwort Honorarangleichung, das leider bei der letzten Gesundheitsreform unter den Tisch gefallen ist, und es geht um die Gewinnung ausländischer Ärzte. Ich erinnere an die Aktivitäten des Landes in Österreich, aber eben auch in den vergangenen Jahren in Dubai.
So ließe sich diese Aufzählung fortsetzen und im März dieses Jahres hat die FDP-Fraktion im Rahmen einer Kleinen Anfrage den Stand der Umsetzung des Masterplans abgefragt. Mit der Antwort legte die Landesregierung sehr ausführlich die Aktivitäten der Jahre 2005 und 2006 dar.
Nun kommen wir zu dem Antrag zurück. Angesichts der Aktivitäten in 2007, und vergegenwärtigen Sie sich einfach, was ich eben noch einmal unter den einzelnen Stichworten genannt habe, sorgt sich die FDP-Fraktion unseres Erachtens vollkommen berechtigt, wie es mit der ärztlichen Versorgung weitergeht und wie ernsthaft die Landesregierung ihrer politischen Verantwortung hierbei gerecht wird. Dafür haben wir vollstes Verständnis, zeigt sich doch, dass praktisch seit einem Jahr keine sichtbaren Schritte zur weiteren Umsetzung des Masterplans durch die Landesregierung unternommen wurden. Das, was ich gestern hier zu den Kindergesundheitszielen ausgeführt habe, gilt eben leider auch für die Umsetzung des Masterplans. Wir unterstützen daher das Anliegen der FDP, das Thema hier im Landtag zu behandeln. Ich muss sagen, auch die Ausführungen des Ministers haben diese Intention bestärkt, denn es geht sehr wohl um die Erhöhung der Attraktivität. Der Minister hat natürlich vollkommen recht, wenn er sagt, junge Ärzte oder ältere Ärzte kommen nur freiwillig her. Das heißt, sie brauchen eine hohe Motivation.
Und wir fragen uns: Was unternimmt die Landesregierung, um junge Medizinstudenten unserer Universitäten hier für das Land zu interessieren, um Absolventen der Medizinischen Fakultäten im Land zu halten? Sie haben es sehr schön allgemein formuliert, Herr Minister,
aber wir fragen uns: Was wird nun konkret gemacht? Welche Programme – Sie sprechen von kleinen Schritten –, welche konkreten kleinen Schritte sind das, die hier von der Landesregierung unternommen werden? Wie wird mit Bürgermeistern, mit Landräten zusammengearbeitet, um diese bei der Nachwuchsgewinnung zu unterstützen?
Die Reihe dieser Fragen ließe sich angesichts dieses Antrages fortsetzen. Wir wissen, dass gerade die Auswirkungen der Gesundheitsreform – der ja die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern anders als andere Landesregierungen im Bundesrat zugestimmt hat – in unserem Land äußerst problematisch sind. Die Kassen müssen sich entschulden, was bei der AOK zu einer Erhöhung des Beitragssatzes zum 1. Juli 2007 von durchschnittlich, das möge man sich jetzt einmal vergegenwärtigen, 15,0 Prozent auf 15,8 Prozent geführt hat. Die Kassen müssen Einsparungen in Größenordnungen vornehmen. Alles keine guten Voraussetzungen für die Kassen, durch besondere Förderungsmaßnahmen die Honorare der Mediziner zu ergänzen oder gar zu erhöhen.
Da stellt sich die Frage: Wie agiert die Kassenaufsicht, sprich das Gesundheitsministerium, um das Gesund
heitsland Mecklenburg-Vorpommern nicht selbst zum Patienten werden zu lassen? Meine Fraktion schlägt wegen der dauerhaften Aktualität dieses Themas vor, den Antrag, die FDP-Fraktion hat das ebenfalls vorgeschlagen, in den Ausschuss zu überweisen, zumal bei der Aufgabenaufl istung im Antrag, das muss ich leider sagen, unkorrekterweise Aufgaben der Landesregierung mit denen der Selbstverwaltungen verknüpft wurden. Wir wissen sehr wohl, dass die Gewährleistung der ärztlichen Versorgung durch niedergelassene Ärztinnen und Ärzte gemäß Paragraf 105 Absatz 1 SGB V den Kassenärztlichen Vereinigungen obliegt.
Sie haben entsprechend den Bedarfsplänen auch alle geeigneten fi nanziellen und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen, aber dabei sind sie eben politisch zu unterstützen.
Wir beantragen vor diesem Hintergrund die Überweisung des Antrages. Dort sollte insbesondere geprüft werden, inwieweit die hier von der FDP im Antrag genannten Punkte gegebenenfalls in den bestehenden Masterplan integriert werden können, inwieweit dieser also abgerechnet und auch fortgeschrieben werden kann. Wir wollen wissen, was die Regierung – immerhin ein Jahr nach ihrer Konstituierung – zu tun gedenkt, um den Masterplan mit Leben zu erfüllen, um das vor uns allen stehende Problem zu lösen. – Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion ist sicherlich richtig und auch wichtig für unser Land. Andererseits muss man entgegen den Ausführungen, die Frau Linke gerade getätigt hat, sagen, dass nichts gemacht worden ist, das kann ich absolut nicht bestätigen.
Ein Blick auf die KV-Internetseiten sagt eindeutig, dass wir kaum gesperrte Bezirke haben. Wir haben Regionen, in denen Überversorgungen ausgewiesen sind. Wir haben auch Regionen, in denen Unterversorgungen in dem Sinne gar nicht stattfi nden, denn von einer Unterversorgung spricht man erst ab 75 Prozent. Wir liegen also im Vergleich der alten und neuen Länder bei den Flächenländern im gehobenen Mittelfeld. Von daher kann man nicht davon sprechen, dass wir ein Riesenproblem haben.
Wir haben sicherlich ein Problem für die Zukunft. Das ist aber schon lange bekannt. Der Minister sprach von der demografi schen Entwicklung. Dem ist nichts hinzuzufügen.
Wir müssen darauf hinwirken, dass in besonderer Weise in den nächsten Jahren, dort wo Arztpraxen abgegeben oder verkauft werden, Nachfolger gefunden werden, die diese übernehmen. Dazu gibt es eben auch verschiedene