und stets und ständig sollte über die Rolle und Bedeutung von Kultur in unserem Land debattiert werden.
Und ich habe dieser Tage so einen schönen Spruch von einem mir doch sehr lieb gewonnenen Kollegen gehört: „Man kann den Quark treten und treten und treten. Er wird nicht besser, er wird nur breiter.“
Meine sehr geehrten Damen und Herren, mittlerweile haben wir sogar eine Anhörung zusätzlich im Ausschuss durchgeführt.
weil auch dieser wieder nur das Bestehende schlechtmacht und weil Sie auch dieses Mal wieder nicht in der Lage sind, auch nur ansatzweise klarzumachen, woher Sie die Finanzmittel, die Sie stets und ständig versprechen, nehmen wollen.
Da sind wir dann wieder bei meiner ersten Rede zur Kultur. Da sprachen wir, mein lieber Torsten Koplin, über die volkswirtschaftliche Wertschätzungskette.
Das erwähne ich auch gern für dich noch einmal in meiner letzten Rede. Bitte beschäftige dich damit!
Nun zur Ausgangslage: Die Kulturförderung von Mecklenburg-Vorpommern ist auch 2011 stabil. Gemäß dem Haushalt für Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2011 werden wie geplant 9,5 Millionen Euro für Träger kultureller Institutionen und kultureller Akteure zur Verfügung gestellt. Die Zahl noch mal: 9,5 Millionen.
Es sind ungefähr 400 Anträge auf Projektförderung im kulturellen Bereich im Ministerium gestellt worden.
Und wir alle wissen, dass nicht alle Blütenträume reifen. Das ist auch in der Kultur so. 270 von diesen erhielten eine Förderung und es sind nicht nur zwei Drittel, es ist sogar ein Stück darüber. Nach meiner Rechnung sind es 67 Komma noch was Prozent.
Dass die Nichtbedachten nur rumnörgeln, ist menschlich allzu verständlich. Auch in meiner Gemeinde gibt es immer wieder das Problem oder die Sorge mit dem Umgang der Ablehnung von solchen Fördermittelanträgen. Und da ist die Kreativität auch in den Gemeinden gefragt, wie man Kultur fördert.
Diese ungefähr 136 Ablehnungen waren auch deshalb erforderlich, weil die für 2011 erwünschten und erträumten Fördersummen bei Weitem die Möglichkeiten, die wir haben, übertreffen.
Und auch das müssen Sie zur Kenntnis nehmen, es ist klar, dass jeder, dessen Antrag abgelehnt wurde, unzufrieden ist und nach wie vor nach Möglichkeiten sucht, die finanzielle Situation zu verbessern. Und diese Unzufriedenen nehmen Sie auf und machen daraus ein gesamtes Lagebild für das Land. Und da kommen wir wieder zu dem Unredlichen. Die, die nichts bekommen und die sich jetzt beschwerden, da versuchen Sie uns klarzumachen, das ist die Situation im Land.
Das wurde auch bei der Anhörung Anfang Juni im Bildungsausschuss vorgetragen. Ihre Vorträge lenken jedoch davon ab, dass viele Projekte von nationaler und landesweiter Bedeutung unterstützt wurden und noch unterstützt werden, so, wie es die Kulturförderrichtlinie vorsieht und vorschreibt. Die von der Fraktion DIE LINKE oftmals angemahnte Durchführung von Kulturanalysen und Landeskulturkonferenzen ist doch längst Schwerpunktarbeit der Regierung. Was wollen Sie eigentlich noch?
Und wenn es nun schon mal aktuelle Analysen gibt und wenn diese vorliegen, kann ich Ihnen auch gleich sagen, schauen Sie bitte rein, denn die aktuellste Kulturanalyse besagt immerhin, dass 93 Prozent, noch mal, 93 Prozent der Kulturakteure in Mecklenburg-Vorpommern zufrieden oder sogar sehr zufrieden sind.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU – Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Na also! Was ist los? Alles gut.)
und nicht nur in den organisierten Landeskulturkonferenzen, sondern auch auf diversen kulturellen Veranstaltungen, auch bei Treffen mit Vertretern der Landesregierung und durch die gemeinsamen Sitzungen mit dem Arbeitskreis der Kulturverantwortlichen in den Kommunen und Landkreisen. Sowohl die Kulturförderrichtlinie sowie das Verfahren bei der Projektförderung sind dort stets und ständig Thema der Erläuterungen. Das vorhandene Verfahren ist in meinen Augen transparent und effektiv. Eine neue Qualität ist, dass es beispielsweise Zielvereinbarungen mit diversen Landesverbänden gibt.
Ein Ergebnis der jüngsten Landeskulturkonferenzen war der Wunsch nach Netzwerken im kulturellen Bereich. Auch hier waren die Kulturschaffenden beziehungsweise Akteure selbstkritisch und stellten fest, dass sie die bereits vorhandenen viel zu wenig selbst aktiv nutzen. Hierzu wurde Anfang Juni durch die Landesregierung ein Kulturforum durchgeführt, das ein großes positives Echo fand.
Ich stelle hier noch einmal klar und deutlich fest, dass die Fraktion DIE LINKE unangemessen reagiert, wenn sie der Landesregierung Untätigkeit und Missachtung der Kulturszene vorwirft. Dies zeugt von Unkenntnis und Missachtung der Gesamtsituation. Daher habe ich meiner Fraktion empfohlen, diesen Antrag abzulehnen.
(Unruhe bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Dr. Ulrich Born, CDU: Und? Und? Was machen wir jetzt? Was machen wir jetzt?)
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Frau Präsidentin, gestatten Sie mir ein paar persönliche Sätze zum Schluss meiner letzten Rede.
Ich habe immer versucht, mit der mir eigenen, besonders ausgeprägten Sensibilität hier die Debatte zu bereichern
Ich wünsche allen Mitgliedern und Mitarbeitern des Landtages persönlich alles Gute. Den Kollegen des nächsten Landtages wünsche ich einen klaren Verstand und ein offenes Herz für die Zukunft unseres Landes. Politik hat auch immer etwas mit Macht zu tun. Macht bedeutet für mich nicht herrschen, Macht bedeutet für mich die Pflicht zum treuen Dienen. Und das wünsche ich mir von Politik und von Politikern. – Danke.
Sie hatten eigentlich die kürzeste Legislatur von uns. Aber in dieser kurzen Zeit haben Sie sich sehr engagiert mit vielen Redebeiträgen und auch mit besonderen Ideen. Das haben wir eben ja noch mal ein bisschen spüren können. Herzlichen Dank dafür.
Ich wünsche auch viel Gesundheit sowie Schaffenskraft im Beruf und vielleicht wird es dann mal eine ganz lange Legislatur in diesem Hohen Hause.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Einen solch überflüssigen Antrag hätten Sie uns ruhig ersparen können, liebe Genossen der LINKEN. Aber Hauptsache, Sie haben noch einmal einen Antrag zum Thema Kulturförderung gestellt. Was soll denn der Unsinn, dass wir beschließen sollen, dem nächsten Landtag etwas zu empfehlen, was dieser dann beschließen soll? Diesen Antrag kann doch Ihre neue Fraktion nach den Wahlen in den Landtag einbringen. Dann sollten Sie aber schon ein klares Konzept zur Kulturförderung vorlegen und nicht nur die nichtssagende Feststellung, dass die Kulturförderung grundsätzlicher Veränderungen bedarf.
Ja, Sie haben recht, was bisher an Kultur so alles gefördert wurde, ist zum Großteil regelrechter Blödsinn. Auch die Multikultiprojekte, in welche Millionen von Euro fließen, sollten tatsächlich grundsätzlich gestoppt werden. Hier sollte man den Geldhahn locker abdrehen. Aber
ich habe den Verdacht, dass Sie von den LINKEN lieber noch mehr Multikultiprojekte fördern wollen. In einem Land, in dem historische Kulturgüter in den Arsenalen vergammeln und verrotten – ich erinnere nur an den Skandal mit den in Stralsund seinerseits entdeckten Einbäumen –, muss bei der Kulturförderung einiges Grundlegendes geändert werden.