Protocol of the Session on November 18, 2010

(Zurufe von Barbara Borchardt, DIE LINKE, und Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE)

Zum Dritten haben Sie den Prozess innerhalb der Theaterlandschaft gegenwärtig bewertet. Auch das war ein bisschen oberflächlich. Ich kann es im Bereich Neustrelitz/Neubrandenburg genau sagen: Was Sie hier über die gegenwärtige Situation dargestellt haben, entspricht nicht den Tatsachen,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ach so?!)

wie sie in den einzelnen Kooperationsbeziehungen, in den einzelnen Gesprächen gegenwärtig laufen. Auch da habe ich Sie schon besser erlebt.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Dann ist ja alles falsch.)

Und zum Vierten, und da schaue ich jetzt noch mal auf den dritten Punkt Ihres Antrages, wollen Sie ernsthaft fordern, dass ein neues Konzept bis zum 31. März nächsten Jahres auf dem Tisch liegt,

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja, ganz ernsthaft. – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE)

unter Einbeziehung der Betriebs- und Personalräte,

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

der Theater und Orchester und natürlich auch der Kommunen.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Ja.)

Halten Sie das im Ernst für möglich?

(Irene Müller, DIE LINKE: Wir haben doch zweieinhalb Jahre Erfahrungen geschöpft.)

Wenn Sie das im Ernst für möglich halten, dass die von Ihnen bezeichneten Intentionen innerhalb von vier Monaten in der Lage sind, zusammen mit der Landesregierung ein neues Konzept auf den Weg zu bringen, dann muss ich sagen,

(Wolf-Dieter Ringguth, CDU: Genau.)

dann haben Sie von Konzeptentwicklung im Theaterbereich in den zurückliegenden zehn Jahren aber auch nichts in Erinnerung.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Aha?! – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Da ich denke, Sie nehmen es nicht so ganz ernst mit diesen Punkten heute,

(Heinz Müller, SPD: Es geht mehr um den Wahltermin als um einen Realisierungstermin.)

werden Sie von mir insofern auch nicht erwarten, dass ich da ernsthaft einsteige. Ich verabschiede mich mit einem freundlichen Lächeln: Bis zum nächsten Mal!

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktionen der SPD und CDU – Regine Lück, DIE LINKE: Das ist ja wohl mehr als ironisch.)

Danke schön, Herr Dr. Körner.

Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der FDP Vizepräsident Kreher. Bitte schön, Herr Abgeordneter, Sie haben das Wort.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die FDP-Landtagsfraktion hat schon im März 2009 festgestellt, dass das Eckpunktepapier der Landesregierung zur Theater- und Orchesterförderung untauglich ist.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Richtig. – Zuruf von Dr. Klaus-Michael Körner, SPD)

Der Minister sagte vorhin, der Prozess sei im Gange. Er sagte sogar, er sei weit fortgeschritten.

(Marc Reinhardt, CDU: Genau.)

So habe ich das vorhin gehört. Wenn ich dann allerdings in die einzelnen Ausführungen genau hineinsehe, ist das Wort, was am meisten vorkommt, „angestrebt“, es wird angestrebt.

(Zuruf von Minister Henry Tesch)

Es sollen erneut Verhandlungen mit Parchim aufgenommen werden. Also was da im Gange ist, das verstehe ich nicht ganz.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Dabei ist doch alles in Ordnung. Es ist alles schön. – Zuruf von Regine Lück, DIE LINKE)

Es kommt auch hinzu, dass wir davon gehört haben, dass die kaum gegründete Orchester GmbH zwischen Neubrandenburg/Neustrelitz und auch die Kooperation mit Güstrow schon wieder auseinanderzubrechen droht.

(Barbara Borchardt, DIE LINKE: Richtig.)

Was, meine Damen und Herren, ist hier wirklich weit fortgeschritten? Das erschließt sich uns nicht.

(Zuruf von Barbara Borchardt, DIE LINKE)

Wir stellen einfach fest, das, was der Minister sich hier vorgenommen hat, ist gescheitert.

(Minister Henry Tesch: Nein.)

Wir stellen fest, es ist gescheitert. Wenn Sie anderer Meinung sind, dann beweisen Sie uns das in nächster Zeit!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Man kann ja auch mal was Falsches feststellen.)

Wir wären ja froh, wenn Sie vorankommen.

(allgemeine Unruhe)

Dann, Herr Minister, nehmen wir das auch gerne zurück. Dann nehmen wir das auch gerne zurück und würden uns freuen und sagen: Jawohl, Herr Minister, Sie haben einen großen Erfolg.

(Zuruf von Minister Henry Tesch)

Das können wir im Moment wirklich nicht feststellen.

Wir stellen weiterhin fest, das Konzept ist untauglich. Wir stellen auch fest, das betone ich noch mal, nach jetzigem Stand sind Sie gescheitert.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE – Barbara Borchardt, DIE LINKE: Richtig.)

Meine Damen und Herren, wir haben nicht das Konzept, das die LINKEN vorlegen. Wir haben vor längerer Zeit hier schon vorgestellt, dass wir ein Konzept vorziehen, das mehr leistungs- und kreativbezogene Förderung mit einbezieht. Dazu gibt es oder gäbe es genügend gute Beispiele, was man da besonders mit einbeziehen könnte.

(Irene Müller, DIE LINKE: Also könnte man doch ein neues Konzept vorlegen. Sehr richtig.)

Zum Beispiel ist es sehr erfolgreich, wie es im Schweriner Theater gemacht wird, zum Beispiel bei der Theaterthekennacht. Die Landesregierung sollte diese und solche Initiativen in ihr Konzept aufnehmen

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Aber es ist noch weit entfernt von einem Gesamtkonzept, Herr Kreher, oder? – Zuruf von Minister Henry Tesch)

und in diese Förderung stärker mit einbeziehen.