Protocol of the Session on October 13, 2010

Wenn wir reden, das ist eine Forderung der LINKEN, über Tourismus für alle, dann geht es auch um Barrierefreiheit, Barrierefreiheit im umfassenden Sinne. Da geht es auf der einen Seite um nicht motorisierte Angebote wie Radfahren, Reiten, Wandern, Kanu et cetera. Es geht um gesunde Ernährung, es geht um die Produkte regionaler Anbieter und es geht natürlich auch um Anwendungen, die dem Körper wohltun, also Gesundheitsanwendungen auf natürlicher Basis und vieles andere mehr, um also die Stärken, die Potenziale, die wir haben, zu nutzen für einen Qualitätstourismus.

Wir alle sind uns einig darüber, dass Schlagworte wie Qualitätstourismus, nachhaltiger Tourismus, touristische Arbeitsmarktpolitik nicht nur Schlagworte bleiben dürfen, sondern wir sollten sie ernst nehmen. Und deswegen muss das, was jetzt mit den Leitlinien hier vorgelegt wurde, in der Tat auch konzeptionell untersetzt werden.

Ich sagte schon, dass in den letzten 15 bis 20 Jahren sehr viel in den Tourismusbereich investiert wurde, und die gegenwärtigen Arbeitsbedingungen in vielen Tourismusunternehmen reichen nach meiner Auffassung nicht mehr aus, um die Qualität zu sichern. Das eine ist ein gewisser Modernisierungsbedarf, der entstanden ist, das geben ja auch die touristischen Unternehmer und Unternehmerinnen selbst zu, auf der anderen Seite ist es auch geboten, über die Entlohnung zu sprechen. Und wenn es dann um die Antwort auf die Fachkräftefrage geht, dann kann die Antwort nach meiner Auffassung nur heißen, guter Lohn ist die entscheidende Frage, gerade im touristischen Bereich, um die Fachkräfteproblematik zu beantworten.

Aber es stellt sich auch im Zusammenhang mit der Berufsausbildung die Frage, gerade auf der Insel Usedom – mag auf Rügen auch so sein, das kann ich jetzt aber nicht definitiv beantworten –, wo dann die jungen Leute während der Berufsausbildung ihren Schlafplatz finden, also wo sie tatsächlich die Unterkunft haben. Und da bin ich der Überzeugung, dass die touristischen mit anderen Unternehmen sich zusammentun sollten, um entsprechende Beherbergungsmöglichkeiten für die Auszubildenden anzubieten. Ich weiß, dass es da entsprechende Pflänzchen gibt, aber das kann man ja mal aussprechen, dass das tatsächlich verstärkt wird.

In Waren beispielsweise, das kennen Herr Seidel und Herr Ringguth sicherlich auch, ist ja vom ÜAZ ein entsprechendes Angebot gemacht worden, so ein – das sage ich jetzt mal mit meinen Worten – Lehrlingshotel anzubieten, und das sind sicherlich Modelle, die in Zukunft auch breiten Raum fassen müssen, damit die jungen Leute nicht zu teuren Bedingungen sich ein Zimmer oder eine Wohnung mieten müssen. Hier, glaube ich, sind die Unternehmen und auch wir als Gesellschaft insgesamt gefragt, eine Antwort zu geben.

Es geht um Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, und immer wieder hat das mit der Gastfreundlichkeit und der Dienstleistungsbereitschaft, hat das eben auch mit den Sprachkenntnissen zu tun. Das ist immer wieder thematisiert worden, immer wieder angesprochen worden, immer wieder sind auch einzelne Projekte gemacht worden. Ich habe die Frage, wann wir denn nun auch diesen Qualitätsschub erreichen, um das tatsächlich zum Allgemeingut werden zu lassen.

Wenn man über Tourismus spricht und gerade – so, wie ich es tue – über den Tourismus für alle, dann stellt sich natürlich auch die Frage: Wie teuer ist es denn eigentlich, in Mecklenburg-Vorpommern Urlaub zu machen? Urlaub und Tourismus für alle bedeutet auch, dass wir nicht nur das Hochpreissegment ansprechen, sondern tatsächlich denen, die ein kleines oder mittleres Einkommen haben, auch die Möglichkeit einräumen und entsprechende Angebote machen, dass sie hier nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, denn das sind auch Urlauberinnen und Urlauber, die wir brauchen. Hier gibt es Defizite und hier sollte auch in Zukunft bei der Investitionstätigkeit darauf geachtet werden.

Und wenn ich dann höre, dass es weitere Investitionsbegehren und -anträge beim LFI gibt, dann kann ich nur noch mal appellieren, auch aus Landesentwicklungssicht, aus landschaftlicher Sicht nicht die Fehler zu machen, die anderswo gemacht wurden. Wir sollten auf alle Fälle dabei bleiben, dass wir unsere Natur und unsere Küste nicht kaputt bauen lassen, sondern tatsächlich die landschaftlichen Eigenschaften und die Qualität, die wir haben, behalten und Investitionsmaßnahmen tatsächlich getreu unserem Grundsatz dort einbauen. Und wenn der Landwirtschaftsminister ja heute beim Waldgesetz davon gesprochen hat, dass bestimmte Abholzungen vorgenommen wurden, dann kann das eben nicht zu unserem Konzept des naturnahen und des naturverträglichen Tourismus gehören.

Es gibt Nachholbedarf beim Ausbau und bei der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Schienenpersonennahverkehrs. Leider macht uns die Bahn da immer wieder mal einen Strich durch die Rechnung. Mit der Abbestellung und Einstellung von Fernverkehren, aber auch mit den Regionalverkehren muss man sich beschäftigen. Also hier geht es tatsächlich darum, dass die Erreichbarkeit unseres Landes, aber auch die Verkehrsbedingungen innerhalb des Landes tatsächlich verbessert werden. Auch hier gehört wieder dazu das Stichwort der Barrierefreiheit.

Wir wollen also in der Tat allen Menschen einen einfacheren und sicheren Zugang nach Mecklenburg-Vorpommern und in die einzelnen Destinationen ermöglichen, weil es darum geht, das Angebot insgesamt zu verbreitern.

Zu einem guten touristischen Angebot gehört auch eine gute Breitbandversorgung, damit Internetnutzung möglich ist. Gott sei Dank haben wir nicht das, was heute in der Zeitung stand, was im Brandenburgischen in der Prig nitz zu finden ist, dass wir also das berühmte Funkloch haben, das gibt es zwar das eine oder andere Mal, aber nicht das Funkloch, dass ein Dorf gar nicht per Handy zu erreichen ist. Aber hier gibt es einen erheblichen Nachholbedarf. Auch da fragen Touristen nach, denn Kommunikation ist auch im Urlaub und aus dem Urlaub unwahrscheinlich wichtig.

Ein letztes Wort will ich sagen zu dem Kinder- und Jugendtourismus, denn Herr Seidel hat hier ganz bewusst und zu Recht, da will ich ihn nur unterstützen, davon gesprochen, dass diese Erstkunden, die erstmalig nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, dann auch wiederholt kommen. Und gerade Kinder und Jugendliche sind diejenigen, die in Zukunft dann entweder eigenständig oder mit Partnerinnen und Partnern oder hoffentlich dann auch mit der Familie wieder nach MecklenburgVorpommern kommen. Hier geht es darum, dass der Kinder- und Jugendtourismus weiter ausgebaut wird. Hier geht es in der Tat um eine investive Entwicklung für die Jugendübernachtungsstätten.

Ich weiß, dass es dort einen entsprechenden Masterplan geben wird, aber ich möchte daran erinnern, auch das habe ich hier meines Erachtens vor zwei Jahren schon mal angemahnt, die gemeinnützigen Übernachtungsstätten dürfen nicht vernachlässigt werden. Gerade hier besteht nach wie vor ein erheblich großer Investitionsbedarf. Wir sollten diese Stätten, die Betreiber dieser Stätten in dieser Frage nicht alleinlassen. Auch hier geht es um Qualität. Auch hier entscheidet die Qualität, ob Jugendliche wiederkommen und damit die Touristen von morgen und übermorgen sind.

Meine Damen und Herren, ich will die mir zur Verfügung stehende Zeit – ob ich noch viel Redezeit habe, weiß ich gar nicht – gar nicht voll ausschöpfen. Ich bin der Überzeugung, dass wir mit einem abgestimmten ganzheitlichen Tourismuskonzept eine richtige Grundlage haben, um die Erfolgsgeschichte noch weiter voranzubringen. „Mecklenburg-Vorpommern tut gut.“ Ich bin der Meinung, Mecklenburg-Vorpommern kann es besser. Mecklenburg-Vorpommern kann es am besten, was den Tourismus betrifft. Das gilt nicht nur heute, das muss auch morgen und übermorgen gelten und dazu muss man entsprechend die Anstrengungen unternehmen, damit dieser Slogan sich dann auch umsetzen kann. – Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE)

Vielen Dank, Herr Holter.

Damit haben Sie offensichtlich vorhergesehen, wie viel zusätzliche Redezeit Sie haben. Das haben wir jetzt ausgeschöpft.

(Helmut Holter, DIE LINKE: Das hab ich gefühlt. Wir kommunizieren ja heimlich miteinander.)

Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Löttge für die Fraktion der CDU.

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben es gehört: Mecklenburg-Vorpommern – Marktführer im Tourismus, Mecklenburg-Vorpommern – beliebtestes Tourismusland in Deutschland. Wir haben gehört und festgestellt, dass es gerade in der touristischen Entwicklung noch vielfältige Potenziale gibt, die zum einen liegen im Gesundheitstourismus als wichtigem Bereich der Gesundheitswirtschaft, beim Wandern, Radwandern, auch mit Blick auf den Landtourismus, der wiederum hervorragende Chancen bietet für eine weitere Entwicklung im ländlichen Raum, des Weiteren Kinder- und Jugendtourismus als Voraussetzung, heute schon die Gäste von morgen anzusprechen, Gleiches trifft zu für den Familienurlaub. Wir haben gehört, welche Möglichkeiten, meine Damen und Herren, der barrierefreie Tourismus noch bietet und welche Möglichkeiten es auch im Städtetourismus gibt.

Aber, meine Damen und Herren, es ist auch deutlich geworden, wir haben durchaus noch Nachholbedarf. Erinnert sei an die Aussage des Ministers, was den Bekanntheitsgrad Mecklenburg-Vorpommerns in Deutschland betrifft. Aber auch wenn wir jetzt, Herr Holter, in der Ukraine nun schon bekannt geworden sind, gibt es durchaus noch einen Nachholbedarf hinsichtlich unseres Bekanntheitsgrades international. Bei der Gewinnung ausländischer Gäste sind wir bei Weitem noch nicht da, wo wir eigentlich sein sollten und wo wir vielleicht auch mal hin wollen.

Meine Damen und Herren, erfreulich ist sicherlich auch die Tatsache, dass nicht nur wir hier im Parlament – bis auf eine Ausnahme vielleicht – fraktionsübergreifend und parteiübergreifend an der weiteren Entwicklung des Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern gearbeitet haben und arbeiten, sondern erfreulich ist auch, dass die Umfrage der Landesregierung sehr deutlich gezeigt hat, für wie wichtig die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern den Tourismus ansehen und dass sie darin auch eine Chance zur weiteren Entwicklung sehen. Denn Tou

rismus lebt ganz maßgeblich davon, dass die Menschen im Land ihn mittragen und mitleben.

Und aus all diesen genannten Gründen heraus ist es sicherlich nur logisch, dass zum einen eine Tourismuskonzeption nach sechs Jahren fortgeschrieben wird und zum anderen wir diese Tourismuskonzeption heute auch als Unterrichtung im Parlament behandeln.

Meine Damen und Herren, die Landestourismuskonzeption hat, wie bereits festgestellt, die Aufgabe, den erreichten Stand zu evaluieren, Ziele und Leitlinien zu überprüfen sowie neue Aufgaben für die touristische Entwicklung des Landes zu definieren. Wir können heute mit Stolz auf eine sehr positive Bilanz der letzten 20 Jahre zurücksehen.

(Egbert Liskow, CDU: Genau.)

Aber, meine Damen und Herren, eine genaue Betrachtung der Ergebnisse auch im Zusammenhang mit der Tourismuskonzeption zeigt sehr deutlich, dass wir auch zukünftig alles dafür tun müssen, dass wir das bereits erreichte Niveau halten und weiter ausbauen. Es darf, so meine ich, durchaus noch mal festgestellt werden, dass die im Jahr 2004 fortgeschriebene Landestourismuskonzeption für die Erreichung der touristischen Ziele und die damit verbundene Definition der zukünftigen Leitlinien eine gute Basis darstellt. Das Konzept eines Grundgerüstes für alle Akteure des Tourismus, welches eben gerade kein Masterplan ist, hat sich für die Weiterentwicklung der Tourismusbranche, aber auch als zuverlässiges Mittel der Bestandsaufnahme erreichter Erfolge sehr gut bewährt.

Erlauben Sie mir an dieser Stelle aber auch noch einmal die Feststellung, dass natürlich der Tourismus in den letzten 20 Jahren eine herausragende Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Bundeslandes hatte und auch weiterhin haben wird. Der bereits genannte Bruttoumsatz von 5,1 Milliarden Euro und die Tatsache, dass jedes dritte sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnis vom Tourismus abhängig ist, sprechen, so meine ich, da eine deutliche Sprache.

Mecklenburg-Vorpommern hat im Bereich des Tourismus ein rasantes Wachstum erreicht. So darf man durchaus mit Stolz darauf hinweisen, dass es uns gelungen ist, seit dem Jahr 1992 die Zahl der Gästeübernachtungen von 9,4 auf circa 28,4 Millionen zu erhöhen und damit zu verdreifachen. Ich denke schon, das sucht deutschlandweit seinesgleichen.

(Egbert Liskow, CDU: Das sucht seinesgleichen.)

Eine wichtige Voraussetzung dafür war unter anderem der Aufbau einer modernen Urlaubsinfrastruktur in den 20 Jahren nach der deutschen Wiedervereinigung.

Mecklenburg-Vorpommern darf aber nicht wie andere norddeutsche Tourismusregionen in den Fehler verfallen, sich auf diesem erreichten Niveau ausruhen zu wollen. Um die erreichte Spitzenposition zu behaupten und noch weiter auszubauen, muss der Tourismus in unserem Land kontinuierlich weiterentwickelt werden. Die zusätzlichen Potenziale müssen konsequent erschlossen werden, und dies gilt umso mehr in Anbetracht der Tatsache, dass auch eine Vielzahl anderer Branchen in unserem Land nachhaltig vom Tourismus abhängig ist.

Meine Damen und Herren, gerade im Rahmen der Diskussion um die Ladenöffnungszeiten wurde deutlich,

wie sehr dies für den Einzelhandel in Tourismusgebieten gilt. Und es ist auch schon eine Zahl genannt worden, die erfreulicherweise gerade im Zusammenhang mit der Tourismuskonzeption ermittelt wurde. Immerhin werden 1,5 Milliarden Euro Umsatz in den Einzelhandelsunternehmungen im Zusammenhang mit dem Tourismus realisiert.

Gute Einkaufsmöglichkeiten spielen aber auch für die Touristen bei der Wahl ihres Urlaubszieles eine entscheidende Rolle. Deshalb war es wichtig, hier zu der Frage der Öffnungszeiten der Einzelhandelsunternehmungen in den Tourismusgebieten einen tragfähigen Kompromiss zu finden, der dann sowohl den Anspruch berücksichtigt, möglichst lange eine verkaufsoffene Zeit in den Tourismusgebieten zu haben und andererseits natürlich auch die Rechtsprechung dabei zu beachten.

Ich möchte mich bedanken beim Wirtschaftsministerium, was hier, so glaube ich, sich sehr stark engagiert hat, um diesen Kompromiss möglich zu machen.

(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der CDU)

Mein Dank gilt aber genauso auch allen anderen Akteuren,

(Egbert Liskow, CDU: Ja.)

die daran mitgewirkt haben, diesen Kompromiss so zu ermöglichen. Ich denke, wir haben einen guten Kompromiss gefunden, der jetzt auch für die notwendige Rechtssicherheit für die Einzelhandelsunternehmen in den Tourismusgebieten gesorgt hat.

Meine Damen und Herren, der Tourismus ist eine sehr schnelllebige Branche. Daraus ergeben sich Erfordernisse, die erfüllt sein müssen, um in diesem Markt auch zukünftig erfolgreich zu sein. Nachhaltiges Handeln, neue Innovationen und die richtigen Strategien im Marketing sind dafür wesentliche Voraussetzungen. Zukünftige Schlüsselthemen sind mit Sicherheit die Herausbildung einer Tourismusmarke, die ständige Sicherung beziehungsweise Erhöhung der Qualität, die weitere Verbesserung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen sowie eine integrierte, fachlich übergreifende Tourismuspolitik.

Aus diesen Kernaufgaben werden in der Tourismuskonzeption elf Leitlinien abgeleitet, welche der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus bereits detailliert erläutert hat.

Als einen besonders wichtigen Themenblock möchte ich hier das Leitziel zum weiteren Aufbau einer Tourismusmarke Mecklenburg-Vorpommern nochmals gesondert betrachten. Um zukünftig weitere touristische Neukunden für unser Bundesland zu gewinnen, ist bei der Realisierung dieses Leitzieles eine enge Abstimmung aller beteiligten Akteure zwingend notwendig. Die Herausforderung besteht darin, die Besonderheiten und Stärken einzelner Regionen und Akteure im Rahmen einer einheitlichen Darstellung unseres Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern zur Geltung zu bringen.

Mit dem vorliegenden Kommunikationskonzept sowie einer zunehmenden Vernetzung des touristischen Marketings mit dem Landesmarketing sowie dem regionalen Marketing, aber auch durch eine bessere Vermarktung der Ostseeregion im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit sind dabei, meine Damen und Herren, bereits wichtige Schritte unternommen worden. Es gilt zukünftig, dem Gleichgewicht zwischen regionalen Besonder

heiten und dem Erfordernis einer einheitlichen Marke noch besser Rechnung zu tragen.

Meine Damen und Herren, aber auch die Weiterentwicklung entsprechender Qualitätsstandards müssen wir unbedingt im Auge behalten. Es ist schon einiges zur Qualität gesagt worden und es ist auch deutlich gemacht worden, wo wir in Mecklenburg-Vorpommern Vorreiter sind. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es hier auf jeden Fall noch viel zu tun gibt, insbesondere wenn wir auch zukünftig wettbewerbsfähig sein wollen. Auch wenn wir zurzeit bereits über eine sehr moderne Tourismusinfrastruktur verfügen, so dürfen wir uns auch in diesem Bereich mit dem Erreichten keinesfalls zufriedengeben und, es ist schon darauf hingewiesen worden, viele Unternehmungen oder auch öffentliche Infrastruktur sind nach 10 bis 20 Jahren durchaus überholungsbedürftig.

Mit Sicherheit, meine Damen und Herren, werden die anderen Tourismusregionen versuchen, zu uns aufzuschließen. Darüber hinaus darf man davon ausgehen, dass auch der Gast nicht jedes Jahr mit dem gleichen Stand zufrieden sein wird. Wenn wir unsere Gäste also langfristig an uns binden wollen, müssen wir innovativ sein, Neuheiten bieten und vor allem die Qualität ständig verbessern.

In engem Zusammenhang mit der Sicherung und Steigerung der Qualität steht auch die Herausforderung, sehr gute und motivierte Fachkräfte im Land zu halten beziehungsweise neue auszubilden. Um es deutlich zu sagen, eine gute Qualität kann nur mit fachlich gutem und motiviertem Personal garantiert werden. Dazu gehört mit Sicherheit die Bezahlung, dazu gehören natürlich auch andere Angebote für die Mitarbeiter wie zum Bei spiel Unterbringungsangebote, Kinderbetreuungsangebote und vieles mehr.

Meine Damen und Herren, gerade vor diesem Hintergrund möchte ich darauf hinweisen, dass die bestehende Lohnstruktur im Tourismussektor durchaus große Probleme bereitet.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: So, so.)

Hier sind die Tarifpartner gefordert, einen machbaren, aber auch vernünftigen Kompromiss zu finden. Dabei muss auch beachtet werden, dass wir mit anderen Tourismusregionen in einem harten Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte stehen. Wir merken das heute schon, dass es durchaus eine entsprechende Abwanderungsbewegung gerade auch ins Ausland gibt.