Herr Kreher, lassen Sie mich ein Beispiel sagen: Sport. Wir sind uns alle einig, die Kinder sollen Sport haben. Ich habe letztens mit Vertretern von Kitas und von Sportvereinen zusammengesessen und habe gefragt, brauchen wir die Familienkarte, um zu sichern, dass alle Kinder an Sport kommen. Und da haben die mir gesagt, dazu brauchen wir nicht die Karte, wir wollen auch nicht, dass jeder Sportverein im Land – stellen Sie sich das doch mal gerade für den ländlichen Raum vor –,
(Ralf Grabow, FDP: Das haben die anderen auch gesagt. Meine Schule hat das auch gesagt. – Zurufe von Hans Kreher, FDP, und Michael Roolf, FDP)
Da haben die zu mir gesagt, das ist gar nicht unser Problem. Wir haben Sportvereine, die in der Vielzahl schon längst den kostenfreien Mitgliedsbeitrag …
mit Sportleuten, nicht SPD, sondern Leute, die sich hier vor Ort ehrenamtlich für den Sport einsetzen. Unterstellen Sie denen nicht, dass es denen nicht um die Kinder geht! Das finde ich ehrlich gesagt ziemlich unverschämt.
(Hans Kreher, FDP: Das habe ich ja nicht unterstellt. Das unterstellen Sie, dass ich das unterstelle.)
Die haben mir erklärt, und so ist es auch, die vielen Sportvereine in unserem Land bieten schon längst den kostenfreien Mitgliedsbeitrag an.
die dann nicht bei den Sportvereinen ankommen, dass die ganz andere Unterstützung brauchen. Da brauchen wir weiter die Schulsozialarbeiter, die Jugendsozialarbeiter.
Die Sportvereine haben mich gefragt: Frau Schwesig, sollen wir zukünftig unseren kostenfreien Beitrag, den wir schon längst haben für die Kinder aus finanzschwachen Familien, sollen wir den kostenpflichtig machen, damit wir dann über eine Karte das abrechnen können? Das sind die praktischen Probleme.
Ich will Ihnen das nur sagen, nicht nur von uns vorgetragen, ganz vielschichtig von den Bundesländern, von den kommunalen Vertretern, in dem Kamingespräch mit Frau von der Leyen.
(Hans Kreher, FDP: Aber wenn Sie prüfen, können Sie das doch mal gegenüberstellen. Sonst sagen Sie, Sie prüfen gar nicht.)
Und ich sage Ihnen ganz ehrlich, was für unser Land wichtig ist – und da gab es hier schon Einigkeit –, dass endlich alle Kinder in unserem Land in den Kitas und in
den Schulen ein Mittagessen haben, denn das ist das drängendste Problem, übrigens auch in den Förderschulen, die wir gestern gemeinsam auf den Demos besucht haben. Und das geht ganz leicht zu organisieren,
Wir als Land werden uns dafür einsetzen, dass zum Beispiel dieses kostenfreie Mittagessen für die Kinder in Kitas und Ganztagsschulen kommt. Da ist jetzt der Bund in der Pflicht. Dafür brauchen wir zum Beispiel nicht die Card. Wenn sich einzelne Kommunen entscheiden, diese Card zu prüfen, können sie das gerne tun.
Noch mal: Unser Land setzt darauf, die Infrastruktur auszubauen, und das war auch die Position, die der Bildungsminister und ich in dem Gespräch gemeinsam vertreten haben.
Deswegen gehe ich davon aus, dass es hier zumindest von den Regierungsfraktionen unterstützt wird. – Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Liebe Kollegen von der FDP, ich freue mich, dass Sie meine Pressemitteilungen genau lesen und diese für so wertvoll halten, dass ich mich heute voll und ganz in Ihrem Antrag wiederfinde.
Ich bin sehr dafür, die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgeschlagene Bildungschipkarte für Kinder in einem Modellprojekt auf ihre Wirkung im ländlichen Raum zu prüfen. Die Idee, die hinter der Bildungschipkarte steht, finde ich vernünftig. Sie kann dazu beitragen, dass Kinder aus benachteiligten Familien gleiche Bildungschancen erhalten.
In Stuttgart zumindest hat sich gezeigt, dass die Bildungschipkarte helfen kann. Dabei ist es auch nicht schlimm, wenn statt Nachhilfe der Besuch im Zoo oder im Schwimmbad im Mittelpunkt des Interesses stand.
Wer dies von vornherein kritisiert, verkennt die Probleme sozial benachteiligter Familien. Es ist begrüßenswert, wenn Familien durch die Bildungschipkarte dazu angestoßen werden, gemeinsame Aktivitäten zu starten,
denn langfristig führt kein Weg daran vorbei, den familiären Zusammenhalt zu stärken, um dem Anspruch der Chancengleichheit für alle Kinder gerecht werden zu können.
(Beifall bei Abgeordneten der Fraktion der FDP – Michael Roolf, FDP: Besser kann man es nicht sagen.)
Gestatten Sie mir an dieser Stelle auch ein paar persönliche Anmerkungen. Als Mutter habe ich die Erziehung meiner Kinder nicht nur als meine Pflicht, sondern auch immer als ein mir besonders zustehendes Recht empfunden.
Von daher beobachte ich mit Sorge, dass alle zweifellos vorhandenen Probleme von Kindern zunehmend und nahezu ausschließlich über immer mehr staatliche Einflussnahme gerade bei der Erziehung kompensiert werden sollen.