(Udo Pastörs, NPD: Das habe ich ganz vergessen. – Peter Ritter, DIE LINKE: Er spielt jetzt den Harten. Er will Held sein wie sein Fraktionskollege. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Und tschüss! – Zuruf von Peter Ritter, DIE LINKE – Unruhe bei Dr. Klaus-Michael Körner, SPD, und Udo Pastörs, NPD)
(Peter Ritter, DIE LINKE: Na los, geh! – Zuruf von Michael Andrejewski, NPD – Der Abgeordnete Udo Pastörs verlässt den Plenarsaal.)
Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/3581. Wer dem Antrag der NPD-Fraktion zustimmen möchte, den bitte ich um sein Handzeichen. –
Wer stimmt dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Das ist nicht der Fall. Damit ist der Antrag der Fraktion der NPD auf Drucksache 5/3581 – Moment, meine Damen und Herren! – bei Zustimmung von drei Abgeordneten der NPD-Fraktion und Gegenstimmen der Fraktion der SPD, der CDU, DIE LINKE und der FDP abgelehnt.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Lochner-Borst! Heute haben Sie vorerst – man weiß ja nie, was das Leben so bringt –
zum letzten Mal als Mitglied des Landtages an der Plenarsitzung teilgenommen. Ich habe das vorher leider nicht gewusst. Erst jetzt haben wir festgestellt, dass Sie morgen nicht mehr da sind. Aber das ist natürlich auch Anlass, von dieser Stelle aus ein Wort des Dankes an Sie zu richten, auch einen kurzen Rückblick auf Ihr parlamentarisches Wirken zu werfen.
Sie sind seit Oktober 2002 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie waren von Beginn Ihrer Tätigkeit an Vorsitzende des Bildungsausschusses und hochschulpolitische Sprecherin Ihrer Fraktion. Sie haben in dieser Zeit fast 100, um genau zu sein 96, Reden hier im Haus gehalten und Sie haben auch mit Ihren Reden nachhaltig unterstrichen, dass Sie während Ihrer Mitgliedschaft im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wichtige Beiträge geleistet haben, die prägend in Erinnerung bleiben. Und da will ich vor allen Dingen auch Ihre Debattenbeiträge zu Anträgen der NPD-Fraktion ausdrücklich erwähnen.
Das betrifft aber nicht nur Ihre Plenarreden, sondern vor allen Dingen auch Ihre engagierte Arbeit als langjährige Vorsitzende des Bildungsausschusses des Landtages. Sie haben in dieser Funktion maßgeblich dazu beigetragen, dass schwierige und umfassende Gesetzentwürfe im parlamentarischen Beratungsverfahren sachgerecht und sachgemäß beraten werden konnten.
Sie werden im August Ihr Landtagsmandat niederlegen, um Ihre neue Aufgabe als Bürgermeisterin der Stadt Laage zu übernehmen. Ich danke Ihnen stellvertretend für alle Vertreter der demokratischen Parteien herzlich für Ihre geleistete Arbeit. Ich möchte noch einmal betonen, dass auch ich persönlich Sie immer als eine sehr faire, konstruktive Gesprächspartnerin kennengelernt habe, und ich glaube, dass Sie diese Eigenschaften für Ihre neue Aufgabe auch gut gebrauchen können.
Für Ihren persönlichen Lebensweg wünsche ich Ihnen viel Erfolg und alles Gute. Und ich habe gedacht, da Sie mit Sicherheit jetzt neue Visitenkarten brauchen, habe ich ein kleines Präsent für Sie. Kommen Sie bitte kurz zu mir!
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich bei der Präsidentin für die Worte, die sie gefunden hat zu meiner heutigen letzten Landtagssitzung.
Und ich möchte mich bei Ihnen allen – und das fällt jetzt natürlich wesentlich leichter, da die Herren den Saal ja alle verlassen haben –, ich möchte mich bei Ihnen allen für die kollegiale und faire Zusammenarbeit bedanken in den letzten acht Jahren. Da möchte ich auch ganz ausdrücklich die Ministerien und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung einschließen.
Ich habe in den letzten Wochen schon oft gesagt, ich gehe mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Das lachende Auge natürlich, weil ich mich ganz bewusst entschieden habe, in Laage als Bürgermeisterin zu kandidieren und ich mich auf diese Arbeit auch freue. Das weinende Auge geht an den Bildungsausschuss – und jetzt passiert es auch fast –, und da möchte ich allen Kolleginnen und Kollegen, auch den ehemaligen, ganz herzlich für eine tolle Zusammenarbeit danken, die wir hatten. Wir haben viel debattiert, aber immer konstruktiv und sachorientiert. Das war eine Diskussionskultur, die andere Ausschüsse, glaube ich, immer noch an vielen Stellen suchen. Bei uns gab es die von 2002 an. Es hat unheimlich viel Spaß gemacht.
Besonderer Dank an der Stelle auch an das Ausschusssekretariat, an Frau Linke und Frau Oberbeck, denn die professionelle Vorbereitung im Hintergrund hat es uns als Abgeordnete auch – zumindest in der Zeit, über die ich reden kann – immer ermöglicht, so zu arbeiten, wie wir es getan haben.
Ich wünsche dem Bildungsausschuss im Besonderen – und da darf mir jetzt bitte sonst niemand böse sein – weiterhin eine so gute Arbeit, konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Kinder und Jugendlichen in unserem Land, was ihre Bildung und Ausbildung betrifft. Und ich werde das jetzt eben aus einer ganz anderen Perspektive weiter begleiten. – Vielen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Freitag, den 9. Juli, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Schönen Feierabend!