Protocol of the Session on July 8, 2010

Kannibalisiert.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Ah ja, das war richtig. – Heinz Müller, SPD: Das hat doch fast geklappt. – Zuruf von Irene Müller, DIE LINKE)

Ersatzteile, für die kein Geld da ist, werden einfach aus stillgelegtem Gerät ausgebaut und als Ersatz verwendet. Erst vor wenigen Wochen ließ das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung wissen, dass die Zahlen bezüglich der Einsatzkosten in Afghanistan falsch sind. Nicht 1 Milliarde Euro Kosten pro Jahr, sondern deren 3 ist die Wahrheit.

(Michael Andrejewski, NPD: Und wo bleibt das Gerät?)

Und deswegen soll die Aussetzung der Wehrpflicht knapp eine halbe Milliarde Euro einsparen. Das ist der wahre Hintergrund, meine Damen und Herren.

(Michael Andrejewski, NPD: Für Griechenland. – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

Aber das sind nur die wirtschaftlichen Faktoren.

Wir kommen unter Punkt 2 zum politischen Hintergrund.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Jetzt kommt’s. – Zuruf von Raimund Frank Borrmann, NPD)

Und dieser lautet, wie der quasi fahnenflüchtig gewordene ehemalige Bundespräsident Köhler sagte,

(Dr Heinz Müller, SPD: He! – Armin Jäger, CDU: He, he, he, he, he!)

notfalls mit militärischer Gewalt Absatzmärkte für die sogenannte westliche Welt abzusichern. Und dies kann man natürlich mit einer Berufsarmee, die sich erfahrungsgemäß – siehe USA – häufig aus Leuten zusammensetzt, die auf dem freien Arbeitsmarkt schwer unterzubringen sind, besser umsetzen.

(Dr. Wolfgang Methling, DIE LINKE: Waren Sie nicht auch mal da?)

Herr Abgeordneter Pastörs!

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Herr Abgeordneter, bitte unterbrechen Sie Ihre Rede.

(Zuruf von Dr. Norbert Nieszery, SPD)

Aufgrund von Absprachen, die wir eben zur Redezeit treffen mussten, habe ich im ersten Moment Ihre Äußerung nicht gehört. Mir ist jetzt durch den Schriftführer

mitgeteilt worden, dass Sie den ehemaligen Bundespräsidenten als „Fahnenflüchtigen“ bezeichnet haben.

(allgemeine Unruhe – Michael Andrejewski, NPD, und Raimund Frank Borrmann, NPD: Quasi! Quasi! – Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich an das Präsidium. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Genauso schlimm. Genauso schlimm. – Dr. Armin Jäger, CDU: Sie sind ein Verleumder!)

Herr Abgeordneter Pastörs,

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Quasi! Ich hab’s noch mal wiederholt. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Raus! Ab!)

ob Sie „quasi“ gesagt haben oder nicht,

(Zuruf von Angelika Peters, SPD)

das wird das Protokoll ergeben.

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist genauso schlimm.)

Ich behalte mir trotzdem vor zu prüfen, inwieweit das zu weiteren Konsequenzen in Bezug auf die Geschäftsordnung führt. Ich erteile Ihnen den dritten Ordnungsruf und bitte Sie, sich hinzusetzen.

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Wozu? Weshalb denn, wenn er das nicht gesagt hat? Das ist eine Unverschämtheit! – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Er hat es doch gesagt. – Zurufe von Rudolf Borchert, SPD, und Raimund Frank Borrmann, NPD)

Herr Borrmann, ich erteile Ihnen ebenfalls den dritten Ordnungsruf und schließe Sie von der weiteren …

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich an das Präsidium.)

Herr Abgeordneter Pastörs!

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Was wollen Sie denn machen?)

Herr Abgeordneter Pastörs,

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Setzen Sie sich hin!)

wir haben hier eine Geschäftsordnung,

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Setzen Sie sich hin!)

wir haben hier Regeln

(Raimund Frank Borrmann, NPD: Sie machen doch sowieso, was Sie wollen! Das ist doch hier zum Kotzen!)

und wir haben hier eine Art und Weise des Zusammenwirkens vereinbart, die sich auf den Grundlagen der Demokratie gründet.

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Ich diskutiere mit Ihnen nicht. Bitte setzen Sie sich hin, Herr Pastörs!

(Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium.)

Herr Pastörs, bitte verlassen Sie den Saal!

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Wollen Sie die Präsidentin bedrohen, oder was?! – Der Abgeordnete Udo Pastörs wendet sich fortgesetzt an das Präsidium. – Dr. Norbert Nieszery, SPD: Gehen Sie ganz schnell raus!)

Gemäß der Geschäftsordnung Paragraf 99 schließe ich Sie von der heutigen Sitzung aus

(Zuruf von Michael Andrejewski, NPD)

und werde mir nach Prüfung des Protokolls wie gesagt weitere Maßnahmen entsprechend der Geschäftsordnung vorbehalten.

(Michael Andrejewski, NPD: Die Erschießung kommt noch.)

Damit liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich schließe also die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der NPD …

(Dr. Norbert Nieszery, SPD: Das ist doch...!)