Wenn Sie mich vorhin gefragt hätten, was ist mit Muscheln, dann hätte ich Ihnen gesagt, an dem Standort Wittower Fähre haben wir keine Muscheln an den Pfählen auffinden können. Das hängt mit der geografischen Situation auf der Insel Rügen zusammen.
Ich komme zum Schluss und will an dieser Stelle ausdrücklich betonen, wir müssen nach vorne blicken. Ich habe dem Bundesminister heute noch mal den Vorschlag unterbreitet, dass wir ein Pandemiebekämpfungszentrum in Deutschland benötigen für Europa und dass Mecklenburg-Vorpommern bereit ist, hier hohe Verantwortung zu übernehmen. Wir wissen weltweit zu wenig von dem Virus und seiner Ausbreitung. Dass es hier eine Koordinierung, und zwar europaweit geben muss, das werden wir heute Abend anschieben, das hat es bis jetzt nicht gegeben. Und dass es im Bereich der Forschung, der Bekämpfung dieser gefährlichen Viruskrankheit nach wie vor erhebliche Defizite nicht nur europa-, sondern weltweit gibt, das ist jedem bewusst geworden. Deswegen bitte ich die Menschen, aufmerksam zu sein, ihre Haustiere so zu behandeln, wie man es macht – tägliche Hygiene und aufpassen, was mit den Tieren passiert. Wir werden alles Menschenmögliche tun, um dieses Problem zu lösen. Ich glaube, wir sind europaweit am weitesten. – Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Die öffentliche Diskussion und Berichterstattung zum Ausbruch der Vogelgrippe beziehungsweise der Geflügelpest in Mecklenburg-Vorpommern und auch die Aktuelle Stunde bisher haben eins verdeutlicht: Eine effektive Tierseuchenbekämpfung bedarf einer seriösen Berichterstattung und des Sach- und Fachverstandes der handelnden Personen. Ich denke, da sind wir uns alle einig.
Als Tierärztin, meine Damen und Herren, habe ich ausreichend berufliche Erfahrungen sammeln können mit der Bekämpfung von Tierseuchen. Diese Erfahrungen haben zweierlei gezeigt: Bei der Bekämpfung von Tierseuchen muss es klare Regeln geben
und zweitens müssen diese Regeln von den Betroffenen verstanden sowie konsequent und rechtzeitig umgesetzt werden.
Wir haben es schon gehört: Unverständliche Anweisungen, Panikmache und auch Desinformationen gefährden die Bekämpfung der Tierseuchen, egal, welche es nun ist.
Die Vogelgrippe, meine Damen und Herren, stellt natürlich eine besondere Herausforderung dar an Politik, Behörden und die Halter von Nutzgeflügel. Ich möchte auch noch mal wiederholen, der Abgeordnete Brick hat es
sehr treffend festgestellt: Der Feind kommt von oben, er kommt aus der Luft! Und nun ist das Problem bei Katzen auch noch aufgetreten. Ich möchte es wirklich unterstreichen.
Deswegen, Herr Minister, noch mal ganz deutlich gesagt: Die CDU-Fraktion hat sehr schnell Anträge zu Sondersitzungen im Landwirtschaftsausschuss,
Der Ministerpräsident hat den CDU-Fraktionsvorsitzenden informiert, deswegen war es in dieser Zeit für uns wichtiger, dass Sie Ihre Arbeit vor Ort machen, als es in der Fraktion darzustellen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Dr. Armin Jäger, CDU: Richtig. – Minister Dr. Till Backhaus: Das ist ein Witz! Ein Witz ist das!)
Meine Damen und Herren, was gilt nun für künftiges Handeln? Ich denke, es ist ganz wichtig, sich auf die Grundsätze zu besinnen und die gesetzlichen Grundlagen an die aktuelle Situation anzupassen.
Die bewährten Grundsätze der Tierseuchenbekämpfung wurden schon von Friedrich Loeffler, dem Schüler von Robert Koch und Entdecker des MKS-Virus, strategisch erarbeitet. Seit Anfang des vorigen Jahrhunderts wurden in diesem Sinne Fachkräfte ausgebildet und in entsprechenden Strukturen und Ebenen von der Praxis bis zur Forschung und auch im öffentlichen Dienst eingesetzt. Forscher und Praktiker haben enorm viel geleistet. Ein herausragendes Beispiel hierfür ist Professor Mettenleiter vom Friedrich-Loeffler-Institut.
Meine Damen und Herren, dieser Fachverstand darf nicht in den Hintergrund treten. Nein, er muss genutzt und unterstützt werden! Die Aufgabe der Politik ist es, verantwortungsbewusst zu moderieren, zu koordinieren und zu begleiten. Politik darf nicht durch übereifrigen Aktionismus und Kompetenzstreitigkeiten vor laufenden Kameras gekennzeichnet sein!
Meine Damen und Herren, ein wichtiger Punkt der Tierseuchenbekämpfung ist die Öffentlichkeitsarbeit. Sie sorgt für die Akzeptanz der eingeleiteten Maßnahmen und schafft Vertrauen. Hier gilt es, künftig stärker die Vorteile der Mediengesellschaft zu nutzen. Allerdings müssen sich auch Journalisten an Alarmpläne und Absperrungen halten.
Informationen dürfen erst dann verbreitet werden, wenn sie durch wissenschaftliche Ergebnisse belegt sind,
Aber Spaß beiseite, meine Damen und Herren, es geht um vieles: Es geht darum, ein Übergreifen des Virus auf Zucht- und Nutztierbestände sowie Ziergeflügel und insbesondere auf den Menschen zu verhindern. Es geht darum, die wirtschaftlichen Auswirkungen zu minimieren und Erfahrungen für die Zukunft zu sammeln. Es geht um Existenzen in der Landwirtschaft und im Bereich Tourismus.
Es geht darum, dass die Tierhygienemaßnahmen für jeden Tierhalter wieder selbstverständlich sind und eingehalten werden.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schon die BSE-Krise hat gezeigt, dass Forschungsaktivitäten ausgebaut, die Zusammenarbeit von Forschungsinstituten und Behörden verbessert und gewonnene Erkenntnisse konsequent umgesetzt werden müssen. Im Falle der Vogelgrippe müssen eine flächendeckende Erfassung der Nutzgeflügelbestände, eine Isolierung des Seuchenherdes und die Tötung sowie unschädliche Beseitigung aller infizierten ansteckungsverdächtigen Tiere erfolgen. Hier müssen alle Maßnahmen konsequent umgesetzt und kontrolliert werden.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch eins zu den Forderungen nach Impfungen sagen: Eine Impfung ist nur dann sinnvoll, wenn eine Impfstrategie für ganz Deutschland entwickelt wird – ich stimme dem Minister hier zu –, für ganz Europa wäre noch viel besser. Da es derzeit keinen so genannten Markerimpfstoff – da gibt es erst einen Prototypen – gibt, ist eine flächendeckende präventive Schutzimpfung abzulehnen. Eine Impfung würde lediglich das Verenden von befallenden Tierbeständen verhindern, aber die Infektion könnte sich verbreiten, ohne erkannt zu werden. Vor diesem Hintergrund ist die Entwicklung eines geeigneten Impfstoffes vorrangiges Ziel. Hier sollten Forschungsleistungen und auch Finanzen wirklich angebracht werden, um sehr schnell dieses Problem zu lösen. Gleichzeitig müssen diagnostische Methoden entwickelt werden, die auch bei großen Tierzahlen der Geflügelhaltung anzuwenden sind und eine Unterscheidung zwischen geimpften und infizierten Tieren erlauben.
Meine Damen und Herren, zur Tierseuchenkasse noch ein abschließendes Wort: Viele Betriebe in der Geflügelwirtschaft fühlen sich in ihrer Existenz bedroht. Sollte ein großflächiges Keulen von Nutztierbeständen notwendig werden, sind die Tierseuchenkassen nicht in der Lage, diesen Verlust auszugleichen. Dies darf nicht passieren! Meine Damen und Herren, hierfür sollten wir uns gemeinsam einsetzen. – Danke.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin überaus angetan von der jetzt wieder eingetretenen Versachlichung unseres Themas.
Sie können davon ausgehen, dass ich als Rügener natürlich mich besonders betroffen gefühlt habe von der Entwicklung der letzten Tage und Wochen, so wie Sie alle und sicherlich viele Menschen aus unserem Bundesland und aus Deutschland. Ich finde es jedoch an der Zeit, Schuldzuweisungen zu beenden und Schlussfolgerungen abzuleiten, denn der Bewertungsmaßstab ist die Praxis und nicht alle Verläufe sind vorher kalkulierbar oder trainierbar.
Auf die nächsten Situationen sich vorzubereiten, das muss die Aufgabe sein, vor der wir stehen, auch und gerade was Absperrung betrifft – es wurde hier und da schon darauf verwiesen –, um also Bilder, die durch die Medien gingen, zu vermeiden, wo Hilfskräfte im Schutzanzug Tiere beseitigt haben und in kürzester Entfernung Fernsehteams daneben standen, um diese Tätigkeiten aufzunehmen. Ich glaube, hier sollten entsprechende Maßnahmen getroffen werden, um so etwas zukünftig zu verhindern.
Als ganz wichtig erachte ich die Unterstützung für alle Betroffenen, insbesondere natürlich im Bereich der Landwirtschaft, des Tourismus, der Gesundheitswirtschaft und in angrenzenden Bereichen. Ja, die Sorge ist groß, dass im weiteren Verlauf dort finanzielle Verluste neben dem Imageverlust auftreten können.