Ganz offensichtlich haben alle jetzt langsam, aber sicher verstanden, dass der ELER einfach mehr ist als nur der ländliche Wegebau, die Flurneuordnung oder ähnliche Sachen, die nur auf dem Lande zu finden sind. In den letzten Wochen und Monaten reiste ich, und sicherlich meine Kollegen auch, wie verrückt im Land umher zu allen möglichen Veranstaltungen zur, zum öffentlichen Raum, zum, zum,
(Udo Timm, CDU: Na, wie heißt das? – Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der SPD, CDU und Linkspartei.PDS)
zum ländlichen Raum. Es entdecken alle. Ich bin neulich auf eine Veranstaltung, meine Damen und Herren, geraten zum ländlichen Raum, da haben sich Architekten über die Entwicklung im ländlichen Raum unterhalten.
und denke, wir haben langsam entdeckt, dass sich hier etwas entwickeln kann, und auch Sie alle, und das stimmt mich schon mal sehr optimistisch.
Bei diesen Rundreisen und bei den Recherchen habe ich zwei Beiträge entdeckt, die sind hier heute noch nicht genannt worden, darum will ich sie einfach an dieser Stelle einmal nennen, und zwar zwei interessante Publikationen. Der eine Beitrag heißt: „Kristallisationskerne im ländlichen Raum – Potenziale für Weiterbildung und Wirtschaftsentwicklung“. Der Herausgeber ist Professor Tack. Hier werden interessante Entwicklungen aufgezeigt im ländlichen Raum zusammen mit Impulsen für neues Wachstum. Eine sehr interessante Lektüre und ich kann allen, die sich für das Thema interessieren, wirklich einmal raten, das zu lesen.
Diese Publikation kommt von der Thünengesellschaft und ich möchte einfach an dieser Stelle auch noch einmal das ehrenamtliche Engagement der Thünengesellschaft auf diesem Gebiet hervorheben.
Eine weitere Analyse gibt es durch die Agrar- und Umweltwissenschaft der Fakultät in Rostock, diese hat diese Analyse nicht allein erstellt, und zwar heißt sie: „Zur Programmplanung der Entwicklung des ländlichen Raums in Mecklenburg-Vorpommern im Zeitraum 2007 bis 2013“. Darum geht es uns heute ja auch. Es haben auch hier die Institute für Landnutzung und das Institut für Management ländlicher Räume mitgewirkt, auch sehr interessant.
Aus meiner Sicht werden wir als Politiker, meine Damen und Herren, in dem Zeitfenster der nächsten 20 bis 24 Monate sehr viel Mut beweisen müssen, wenn wir diese Sache wirklich anpacken möchten. Wir müssen auch Mut beweisen, so ein ähnliches Programm erst einmal einzufordern, wie den Stadtumbau Ost für den ländlichen Raum. Damit müssen wir nämlich auch bekennen, überlassen wir den ländlichen Raum und seine Entwicklung bitte schön sich selbst oder wollen wir hier sozialverträglich und vernünftig in Strukturen, die bis jetzt gewachsen sind, eingreifen. Wir haben einfach den demografischen Faktor hier zu beachten. Wir haben die Abwanderung zu beachten, die werden wir kaum aufhalten können. Dazu ist der ELER ganz, ganz wichtig, aber dazu ist auch, wie gesagt, der Mut der Politiker, so etwas auszusprechen, ganz, ganz wichtig.
Würde ich im ländlichen Raum Rückbau zulassen, würde ich ihn wollen an einigen Stellen oder überlasse ich es dem Selbstlauf? Was mache ich, was treffe ich für Entscheidungen, wenn ich auf 200 Kilometern noch drei Kinder wohnen habe? Schicke ich dort einen Lehrer hin oder nicht? Lasse ich die diese 200 Kilometer fahren? Hole ich sie mit dem Bus, hole ich sie mit dem Jeep? Genauso die medizinische Versorgung. Wir werden große Probleme zu bewältigen haben in Mecklenburg-Vorpommern, in diesem Raum, in dem sehr wenige Einwohner pro Quadratkilometer leben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, natürlich ist es ein bisschen so, nur dass wir ein anderes soziales Anspruchsdenken haben. Das ist einfach da und das ist auch gut so, aber diese Probleme müssen wir schon irgendwie lösen. Und da brauchen wir fraktionsübergreifend auch den Mut, an dieser Stelle zu sagen, wer dort bauen möchte, liebe Leute, da wird in Zukunft die Straße nicht mehr gepflegt werden und wir werden dort auch keine medizinische Versorgung mehr in dem Sinne machen können. Wir können euch aber zum Beispiel eine Austauschfläche zur Verfügung stellen, da könnt ihr jetzt bitte schön bauen oder dort, oder dort. Diese Möglichkeit, denke ich, muss Politik einräumen.
Oder wir sagen, wir flicken für eine Familie über die nächsten 100 Jahre die Straße für 100 Kilometer immer wieder. Das sind wirklich Sachen, über die wir uns unterhalten müssen und wofür wir den ELER natürlich benutzen können. Das ist nicht immer angenehm, das glaube
Ich will noch einmal auf diese Analyse, die ich vorhin angesprochen habe, in der so etwas auch steht, der Agrar- und Umweltwissenschaftlichen Fakultät kommen und ein Zitat verlesen. Dort heißt es: „Die Maßnahmen des ELER können und werden den demografischen Wandel in M-V nicht aufhalten. Bei strategischem Einsatz können sie jedoch helfen, den Prozess sinnvoll zu lenken und zu gestalten.“ ELER muss also eingesetzt werden, um in der historisch verbleibenden kurzen Zeit, ich sprach von 20 bis 24 Monaten, um diese Planungsleistung letztendlich zu leisten und um uns auch selbst darüber klar zu werden, was wir wollen, wo wir hin wollen, in dieser sehr kurzen Zeit werden wir einfach gezwungen sein, nachhaltige und strukturell prägende Entwicklungen auf den Weg zu bringen, die den Menschen dienen, die im ländlichen Raum wohnen.
Über die Landwirtschaft ist hier genug gesagt worden. Darüber will ich jetzt nicht weiter sprechen. Ich denke, wir bleiben über dieses Thema noch sehr eng und sehr viel miteinander im Gespräch. Diese Unterrichtung ist ein erster Schritt, den wir auf diesem Weg gemacht haben.
Diese erste Unterrichtung ist erst einmal gut, ist für uns zufrieden stellend. Wir stimmen ihr natürlich zu, werden aber weiter an diesem Thema bleiben. Ich hoffe, Sie bleiben auch so gespannt, interessiert und intensiv mit am Ball zu diesem Thema. – Ich danke Ihnen.
Kann ich davon ausgehen, dass wir nach der jetzigen Aussprache die Unterrichtung durch die Landesregierung auf Drucksache 4/1926 verfahrensmäßig für erledigt erklären? – Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sind damit am Schluss der heutigen Tagesordnung. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages auf Donnerstag, den 26. Januar 2006, 9.00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Feierabend.