Protocol of the Session on March 9, 2005

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der SPD – Zuruf von Lorenz Caffier, CDU)

Gestatten Sie jetzt eine Zwischenfrage des Abgeordneten Dr. Born?

Sehr gern.

Bitte, Herr Dr. Born.

Herr Minister, wenn Sie selbstkritisch Ihre beiden Redebeiträge sich noch einmal vor Augen halten, sind Sie der Meinung, dass dann das PreisLeistungs-Verhältnis beim Bildungsminister dieses Landes stimmt und sind Sie der Meinung,

(Unruhe bei Abgeordneten der SPD und PDS – Angelika Gramkow, PDS: Das ist eine Frechheit. – Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff: Unerhört ist das! – Glocke der Vizepräsidentin – Heike Polzin, SPD: Herr Dr. Born, das ist doch unter Ihrem Niveau.)

sind Sie vielleicht der Meinung...

(Dr. Till Backhaus, SPD: Sie sollten sich schämen, Herr Dr. Born! – Zuruf von Volker Schlotmann, SPD)

Meine Damen und Herren, bitte lassen Sie jetzt Herrn Dr. Born ausreden.

Stellen Sie die Frage!

(Dr. Till Backhaus, SPD: Eine Unverschämtheit ist so etwas. – Volker Schlotmann, SPD: Das ist doch keine inhaltliche Frage. – Zuruf von Angelika Gramkow, PDS)

Bitte, Herr Dr. Born, fragen Sie.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Und dann noch darüber lachen! – Ministerpräsident Dr. Harald Ringstorff: Auszeit! Auszeit! – Zuruf von Lorenz Caffier, CDU)

Ich habe meine Frage beendet.

(Heinz Müller, SPD: Wir antworten nur auf ernst zu nehmende Fragen.)

Bitte, Herr Minister, antworten Sie.

(Siegfried Friese, SPD: Auf diese Frage muss man nicht antworten. – Heike Polzin, SPD: Das haben Sie nicht nötig, Herr Minister.)

Dr. Born, ist das bereits die Frage gewesen, Preis-Leistungs-Verhältnis?

Ja, ich habe meine Frage beendet.

Also ich habe ein offensichtlich ernsthaftes Verhältnis zu dieser Frage. Mir geht es darum, die Hochschulen in einen echten Wettbewerb hineinzuführen. Ich kann das ganz schlecht auf mich beziehen. Ich würde Ihnen dankbar sein, wenn Sie mir die Frage etwas präzisieren könnten.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Kann er nicht. – Regine Lück, PDS: Nun verlangen Sie mal nicht zu viel! – Heinz Müller, SPD: Damit ist er überfordert. – Heiterkeit bei Gabriele Schulz, PDS – Zuruf von Volker Schlotmann, SPD)

Herr Minister, könnten Sie uns in diesem Zusammenhang erläutern, wie Sie sich die virtuelle Hochschullandschaft für Mecklenburg-Vorpommern vorstellen?

Sie wissen, dass es ein Angebot des Europäischen Forschungsraumes gibt verbunden mit einem Antrag des Sektors Information und Kommunikation in Brüssel mit Sitz in Luxemburg, Campus Europa, ein Netzwerk von Hochschulen zu bilden, die in der Lage sind, eine Vielzahl von Vorlesungen, von Seminaren entweder in einem onelinevirtuellen Verfahren anzubieten oder abrufbar anzubieten. Dazu gehören auch dreidimensionale Präsentationen, zum Beispiel anatomischer Projekte im Raum. Das ist ein Netzwerk, in dem Mecklenburg-Vorpommern sehr gut aussehen könnte, weil wir nämlich die entsprechenden Voraussetzungen bereits getroffen haben, um dort mitzuwirken.

Gestatten Sie noch eine weitere Nachfrage?

(Reinhard Dankert, SPD: Das waren schon zwei.)

Gestatten Sie eine weitere Frage?

J e t z t kommt bestimmt noch eine gute.

Herr Minister, können Sie mir dann bitte erläutern, welche Zukunft Sie für die Standorte Greifswald und Rostock in Zukunft noch sehen?

(Wolfgang Riemann, CDU: Wismar, Neubrandenburg, Stralsund.)

W u n d e rbar, dass Sie mich darauf hinweisen, Herr Riemann. Genau das ist unser Stand im Augenblick. Wir stehen an dem Punkt, wo die Universitäten sich bereits in der Diskussion befinden und die Rektoren etwas vorgelegt haben. Man kann die Papiere der Rektoren in der Luft zerreißen oder man kann ihnen vollständig zustimmen. Wir werden irgendwo in der Mitte dazwischen ankommen müssen. Diese Papiere liegen von den Fachhochschulen noch nicht vor und deshalb werde ich mich hüten, eine Vorausbewertung an dieser Stelle vorzunehmen.

Gestatten Sie jetzt eine Anfrage des Abgeordneten Liskow?

Natürlich.

Bitte, Herr Abgeordneter.

Herr Professor Metelmann, kennen Sie das Vorwort der Rektoren zu ihrer Stellungnahme,

wo sie sich ja noch mal eindeutig dazu positionieren, was sie von Ihren Vorgaben halten?

Selbstverständlich kenne ich das Vorwort. Es ist von der Einsicht getragen, dass in diesem Lande ein Personalkonzept beschlossen wurde, das von allen 10.500 Stellen einfordert, damit wir wieder auf dem Boden des real existierenden Haushaltes stehen können,

(Heiterkeit bei Eckhardt Rehberg, CDU – Wolfgang Riemann, CDU: Sozialismus!)

es ist von der Einsicht getragen, dass die Hochschulen sich an dieser Stelle beteiligen werden. Und ich freue mich darüber, dass es gelungen ist, wenigstens für die schnelle Planungsphase den Hochschulen die kw-Vermerke, die Sie bereits seit dem Jahr 2002 ausgebracht haben, anzurechnen.

(Angelika Gramkow, PDS: Sehr richtig.)

Gestatten Sie noch eine Nachfrage?

Na wenn eine kommt, natürlich.

Herr Metelmann, in dem Vorwort unter Punkt 1 steht ja verhältnismäßig eindeutig und ziemlich klar drin, dass die Rektoren diese Vorschläge zur Stellenstreichung auf jeden Fall nicht als gerechtfertigt ansehen und dass sie das unter größten Schmerzen machen.

Bitte die Fragestellung!

Jetzt wollte ich gerne von Ihnen wissen, ob Sie immer noch der Meinung sind, dass es richtig ist, mit diesen Stellenstreichungen so umzugehen an den Universitäten.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Meinen Sie, das macht uns Spaß? – Heike Polzin, SPD: Macht das irgendeinem Spaß, Stellen abzubauen?)

Die beiden Rektoren haben gesehen, dass es hier nicht um eine Spardebatte geht. Wir neigen schon wieder dazu, in dieses Fahrwasser zu kommen. Ihnen muss es darum gehen, Hochschulen mit zu entwickeln,

(Zuruf von Lorenz Caffier, CDU)

die im Verbund im Lande alle zusammen in der Lage sind, im Wettbewerb zu bestehen.

(Heike Polzin, SPD: Das macht nicht mal den Ministerien Spaß.)

Und deshalb sind wir an dieser Stelle wieder bei dem Stichwort: Der Wettbewerb wird nicht alleine in Greifswald oder alleine in Rostock entschieden, der Wettbewerb wird entschieden im europäischen Hochschulraum.

(Wolfgang Riemann, CDU: Das wird im Ministerium entschieden.)