Protocol of the Session on March 9, 2005

(Zuruf von Barbara Borchardt, PDS)

weil diese Bereiche geschlossen werden, dass sie dort studieren werden?

Ich sage es Ihnen so deutlich, Herr Brodkorb, einwohnerbezogen war der Graben zehn Zentimeter tief und trotzdem ist die Kuh ersoffen,

(Heiterkeit bei Eckhardt Rehberg, CDU – Egbert Liskow, CDU: Genau.)

wenn Sie diesen Einwohnervergleich anstellen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Heike Polzin, SPD: Ein sehr unglücklicher Vergleich. Den sollten Sie sich noch mal auf der Zunge zergehen lassen!)

Und Vergleiche, wie Sie sie hier auch in „horizonte“ vom Frühling 2005 gezogen haben, da stellen Sie fest, dass wir zwar einwohnerbezogen bei den Hochschulausgaben über Bayern und den finanzschwachen westlichen Bundesländern liegen. Das ist sicherlich richtig. Aber Sie stellen gleichzeitig fest, und das haben Sie heute hier verschwiegen, dass wir deshalb darüber liegen, weil wir einen Nachholbedarf bei Investitionen haben. Hier steht es drin. Heute haben Sie dazu nichts gesagt. Sie stellen nämlich dann im Folgenden fest, dass wir bei laufenden Ausgaben und bei Personalausgaben geringer bemessen waren in Ihrem Vergleich. Auch das hätten Sie heute mal sagen können.

(Eckhardt Rehberg, CDU: Richtig.)

Und deshalb ist das Tor beim Bildungsministerium gelandet und nicht bei den Fachhochschulen und Universitäten.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Heike Polzin, SPD: Da stehen kluge Dinge von ihm drin, ne?)

Dann führen Sie weiterhin aus, dass hier je Student mehr ausgegeben wird. Ja, Sie wissen doch, welche Universitäten Massenuniversitäten sind und wie dort die Studienbedingungen sind und warum Studenten nach Mecklenburg-Vorpommern kommen, auch hier bleiben wollen und Ausgründungen passieren.

(Heike Polzin, SPD: Sie würdigen also die guten Bedingungen?)

Wenn Sie Massenuniversitäten wollen mit geringeren Ausgaben je Student, dann sollten Sie das auch sagen. – Danke schön.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von Volker Schlotmann, SPD)

Danke, Herr Riemann.

Das Wort hat jetzt der fraktionslose Abgeordnete Herr Dr. Bartels.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Drei ganz kurze Anmerkungen. Wenn wir auf dem Wege, der hier beschritten werden soll, tatsächlich eine Veränderung dieses ominösen Eins-zufünf-Verhältnises erreichen, dann nur, weil wir eine drastische Absenkung der überhaupt Studierenden in Mecklenburg-Vorpommern erreichen werden. Nur dann!

(Harry Glawe, CDU: So ist das.)

Und das ist mit Sicherheit der völlig falsche Weg.

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Harry Glawe, CDU: Genau.)

Zweite Bemerkung. Hat überhaupt jemand zur Kenntnis genommen, dass die Rieseninvestitionen des Landes in das Klinikum Greifswald unter anderem auch dazu geführt haben, dass die Zahl der Studierenden in den klinischen Semestern drastisch zugenommen hat,

(Eckhardt Rehberg, CDU: Richtig.)

weil es für viele Studenten attraktiv ist, in ein so modernes Klinikum zu kommen?

(Beifall bei einzelnen Abgeordneten der CDU – Wolfgang Riemann, CDU: Dann können wir ja doch nicht das Krankenhaus nach Greifswald geben. – Zurufe von Heike Polzin, SPD, und Angelika Gramkow, PDS)

Drittens. Von den Zukunftschancen ist die Rede. Welche Chancen hat eine Universität in Rostock ohne Jura, BWL und Politikwissenschaften, nur um eine Auswahl zu machen, und welche Chancen hat eine Universität in Greifswald praktisch ohne philosophische Fakultät und eine mathematische Fakultät ohne Mathematik? Können Sie mir das bitte schön mal sagen?

(Beifall bei Abgeordneten der CDU – Zuruf von Wolfgang Riemann, CDU)

Danke schön, Herr Dr. Bartels.

(Bernd Schubert, CDU: Wir werden das Krankenhaus nach Pasewalk geben, nicht nach Greifswald.)

Das Wort hat jetzt noch einmal der Abgeordnete Herr Brodkorb von der Fraktion der SPD.

(Lorenz Caffier, CDU: Ich schreibe in die nächste Geschäftsordnung eine Schmerzzulage rein. Das steht schon mal fest. – Heiterkeit und Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD und CDU – Heike Polzin, SPD: Das gilt für alle, Herr Caffier! – Heinz Müller, SPD: Der erste gute Vorschlag von der CDU.)

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!

Herr Riemann, herzlichen Dank, dass Sie diese Zeitschrift, für die ich hier noch mal offiziell Werbung machen möchte, offenbar zur Kenntnis genommen und gelesen haben.

(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

Aber Sie sollten nicht nur die weisen Ausführungen unseres Vorsitzenden Backhaus lesen,

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

sondern Sie sollten sich dann auch mal mit dem Innenteil dieser Broschüre auseinander setzen, die Ihnen genau die Realitäten schildert,

(Heike Polzin, SPD: Da waren keine Bilder drin.)

die in diesem Lande finanzpolitisch und auch demographisch herrschen.

(Dr. Till Backhaus, SPD: Da sind Fakten drin.)

Es sind zwar keine Bilder von schönen jungen Frauen,

(Beate Mahr, SPD: Ha, ha, ha!)

sondern einfach nur ganz nüchterne Grafiken und Tabellen.

(Heiterkeit bei einzelnen Abgeordneten der CDU)

Insofern ist das vielleicht ein Hindernis für Sie, das mal zur Kenntnis zu nehmen.

(Unruhe bei Abgeordneten der SPD und CDU – Zuruf von Wolf-Dieter Ringguth, CDU)

Aber ich möchte doch dafür plädieren, dass Sie es einfach mal versuchen.

(Beifall Heike Polzin, SPD – Lorenz Caffier, CDU: Fröhlich sein und singen!)

Und dann werden Sie zu dem Ergebnis kommen,

(Zuruf von Torsten Renz, CDU)

dass wir heute oder im Jahr 2002 – und da gehe ich gleich noch mal auf die Zahlen von Herrn Riemann ein, das darf man vielleicht noch mal wiederholen –,

(Unruhe bei Eckhardt Rehberg, CDU)