Protocol of the Session on April 1, 2004

sowie zum konsequenten Erlernen von Stress- und Konfliktbewältigung.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Dieser Weg, den wir in Mecklenburg-Vorpommern eingeschlagen haben, ist vorbildlich.

(Torsten Renz, CDU: Nee.)

Erst vor wenigen Tagen hat der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte in einer Veranstaltung in Berlin

die zunehmenden Entwicklungsrückstände gerade bei Vorschulkindern innerhalb der Bundesrepublik angeprangert. Gerade für Kinder aus sozial schwachen und bildungsfernen Familien hat der Bundesverband eine gezielte vorschulische Förderung gefordert. In MecklenburgVorpommern – ich denke, darauf können auch Sie als Abgeordnete stolz sein –

(Jörg Heydorn, SPD: Wir vor allen Dingen!)

wird dieser Ansatz vom Herbst dieses Jahres an bereits Realität.

(Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Lassen Sie mich ergänzen, dass es auch im Bereich der Sucht- und Drogenberatung trotz schwieriger Haushaltslage gelungen ist, den Ansatz der Gesamtförderung für das Jahr 2004 bei über 1,3 Millionen Euro zu belassen. Der Bestand der 23 Suchtberatungsstellen im Land hat damit zugleich eine aktive Sucht- und Drogenpolitik im Interesse der Kinder und Jugendlichen gesichert.

Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordnete, der Prozess der Kindergesundheitserziehung, dessen aktive Umsetzung im Kindertagesförderungsgesetz und nicht zuletzt die kontinuierliche Fortsetzung des eingeschlagenen Weges in der Sucht- und Drogenpolitik sind Eckpunkte einer langfristig angelegten Politik zur Verbesserung der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in unserem Land. Ich bin optimistisch, dass wir die Früchte dieser Arbeit in einigen Jahren ernten können.

Die Gesundheitsberichterstattung zukünftiger Jahre wird dabei zugleich der Gradmesser, aber er wird auch Impulsgeber für die eigene Arbeit sein. Deshalb empfehle ich sehr aus der Sicht des Ministeriums und meiner persönlichen Sicht die Zustimmung zum Antrag der Koalitionsfraktionen.

Nun liegt noch ein weiterer Antrag vor. Ich begrüße auch den Änderungsantrag der CDU-Fraktion in den Punkten 1 und 2. Zum Punkt 3 schlage ich Ihnen vor, diesen zu streichen,

(Heiterkeit bei Harry Glawe, CDU)

weil man ganz einfach Bewährtes auch in Zukunft weiterführen sollte. – Danke.

(Beifall Torsten Koplin, PDS, und Gabriele Schulz, PDS)

Danke schön, Frau Ministerin.

Es hat jetzt das Wort für die Fraktion der CDU der Abgeordnete Herr Renz. Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Bringen Sie sich in Position!

(Heiterkeit bei Gabriele Schulz, PDS)

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist so: Wenn ich jetzt auch meine Redezeit nutzen würde, um hier über die Rolle der Bedeutung der Thematik zu referieren, dann würden natürlich die 32 Minuten, die mir zur Verfügung stehen, für unsere Fraktion nicht ausreichend sein.

(Gerd Walther, PDS: Haben Sie es mal gelernt?)

Ich will deswegen diesen Versuch auch gar nicht erst wagen,

(Gerd Walther, PDS: Alte Schule, ja?!)

weil es so ist, dass es in puncto Inhaltlichkeit bei den Gesundheitszielen für Kinder und Jugendliche

(Reinhard Dankert, SPD: Sie sind ja auch die christlich-demokratische Gesundheitspartei!)

im Prinzip kaum Differenzen gibt.

(Torsten Koplin, PDS: Das ist viel wert. Das ist gut.)

Ich möchte das Rednerpult hier auch nicht nutzen, um ein Loblied zu singen,

(Gerd Walther, PDS: Das wäre auch nicht schlecht.)

auf sich selbst,

(Torsten Koplin, PDS: Wir würden das sehr begrüßen.)

wie wir es gerade bei der Vorrednerin erlebt haben. Also das muss in diesem Fall, denke ich, nicht sein.

(Reinhard Dankert, SPD: So ein bisschen Klappern gehört schon zum Handwerk. – Zuruf von Harry Glawe, CDU)

Aber wie das hier schon zur Gewohnheit im Hause geworden ist, wenn ich nach der Sozialministerin sprechen muss oder darf,

(Gabriele Schulz, PDS: Darf. – Gerd Walther, PDS: Das ist eine große Ehre, Herr Renz!)

dann muss ich natürlich auf einige ihrer Äußerungen eingehen, auch wenn es nicht unmittelbar mit dem Antrag zu tun hat.

(Heiterkeit bei Eckhardt Rehberg, CDU)

Aber der Ministerin war es hier ja auch gestattet, über das KiföG beziehungsweise über den Bildungsplan zu referieren.

(Harry Glawe, CDU: Jawohl! – Torsten Koplin, PDS: Das steht ja schon in Zusammenhang.)

Aus diesem Grunde sei es dann auch mir gestattet, hier noch ein paar Ausführungen an dieser Stelle zu machen, um eindeutig klarzustellen, das hat auch die Vorstellung des Bildungsplanes für Fünfjährige deutlich gezeigt, dass die Experten, die dort vor Ort waren, eine etwas andere Auffassung haben als die Frau Ministerin oder wie wahrscheinlich der größere Teil der PDS-Fraktion. Die Bildungsexperten sehen einen gesamten Entwicklungs- und Bildungsprozess, der nicht erst mit dem fünften Lebensjahr beginnt,

(Gerd Walther, PDS: Sie haben es erkannt, Herr Renz!)

so, wie wir das hier schon immer referiert haben.

(Torsten Koplin, PDS: Deswegen haben wir es ja auch ins Gesetz geschrieben.)

Herr Koplin, Sie waren leider bei dieser Veranstaltung nicht da,

(Torsten Koplin, PDS: Ich konnte leider nicht. Ich konnte leider nicht.)

als die Experten, ich wiederhole das einfach einmal, gesagt haben,

(Torsten Koplin, PDS: Ich bitte Sie!)

das geht einfach in ihre Birne nicht rein –

(Gabriele Schulz, PDS: Was?)

das war nämlich der Ausdruck dort von den Experten –,