(Heiterkeit bei Beate Mahr, SPD: Was muss ich auf meine alten Tage noch hören?! – Zuruf von Volker Schlotmann, SPD)
(Beifall Andreas Bluhm, PDS – Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS – Annegrit Koburger, PDS: Das ist sehr schwierig bei diesem Beitrag.)
Nein, also wir haben es ja schon fast 19.00 Uhr. Ich staune, Ihre Geduld ist ja doch wirklich sehr ausgeprägt
(Volker Schlotmann, SPD: Das kann man wohl sagen bei Ihrem Gesülze. – Zuruf von Annegrit Koburger, PDS)
(Unruhe bei einzelnen Abgeordneten der SPD und PDS – Barbara Borchardt, PDS: Das unterscheidet uns von Ihnen.)
Feiwillig, ja, Sie kennen Ihren Antrag nicht. Freiwilliges Werbeverbot heißt nichts anderes, als dass das völlig ins Leere läuft. Das widerspricht zum einen dem Anspruch einer modernen Gesellschaft. Es widerspricht auch, dass Kinder und Eltern
(Heiterkeit bei Dr. Margret Seemann, SPD: Freiwilligkeit widerspricht den Anforderungen einer modernen Gesellschaft? Herr Albrecht!)
hier mündige Bürger sind und selbst entscheiden können, wie sie den Umgang mit modernen Medien gestalten.
Ich habe gesagt, was das Verhalten in der Schule und im Unterricht betrifft, da gibt es für mich keine Frage, das gehört eingeschränkt. Aber ich bin auch sehr dafür, und ich komme damit zum Schluss:
Aufklärung tut Not. Aufklärung tut Not und das werden wir unterstützen. Aber einen Antrag, der solche Forderungen enthält wie, wie gesagt, das freiwillige Werbeverbot, das können wir natürlich nur als Polemik bezeichnen,
(Dr. Margret Seemann, SPD: Was haben Sie denn gegen Freiwilligkeit in einer toleranten Gesellschaft?)
weil Sie wissen, das sind Regelungen, die auf Bundesebene stattfinden müssen. Das Land hat hier überhaupt nicht die Möglichkeiten, weder die rechtlichen noch die finanziellen, hier wirklich Änderungen herbeizuführen.
Das begreifen Sie bitte und erkennen damit, dass diesem Antrag nur wirklich die Stimme zu verweigern ist. Rufen Sie in Ihrer Fraktion in Berlin an
(Barbara Borchardt, PDS: Was sind denn das hier für Erkenntnisse?! Die haben wohl beim Bundespolitischen nichts zu suchen.)
Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Koplin von der Fraktion der PDS. Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich bitte doch ein bisschen um Ruhe! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Herr Koplin.
Auf dem Herweg bin ich gebeten worden, mich kurz zu fassen. Und das ärgert mich, dass ich mich kurz fassen soll,
weil, wenn Herr Albrecht etwas Vernünftiges in seiner Rede gesagt hat, dann ist es sozusagen die Energie von uns Abgeordneten, die hier sind und sich diesem Thema widmen.