muss die Bürgerschaft regelmäßig Gelder nachschießen, weil die im Vertrag ausgehandelten Zahlen am tatsächlichen Bedarf vorbeigehen. Außerdem gibt es alle zwei Jahre schlechte Stimmung und kräftezehrende Verhandlungen, wenn um einen neuen Vertrag gerungen wird – und das gerade in einem Bereich wie dem Sport, wo eigentlich alle gemeinsam für dieselbe Sache arbeiten sollten.
Außerdem regelt eine Vereinbarung zwischen der Stadt und den Akteuren des Sports nicht, wer zum Kreis der Förderberechtigten gehört. Seit Wochen schiebt der Senat eine Entscheidung auf, nämlich die Entscheidung über einen vorliegenden Antrag von sportspaß, ebenfalls sportgefördert zu werden, nachdem sie aus dem Hamburger Sportbund ausgetreten sind und nun eben selbst parallel dazu einen eigenen Antrag gestellt haben.
Meine Damen und Herren, es ist daher an der Zeit, in Hamburg die Einführung eines Sportfördergesetzes voranzutreiben.
Ein solches Gesetz würde den Vereinen und Verbänden Rechts- und Planungssicherheit geben und auch festschreiben, wer grundsätzlich förderungswürdig ist. Es würde eine nachhaltige Sicherung der Aufgabenwahrnehmung und auch eine möglichst unbürokratische Abwicklung sicherstellen. Wir hätten auch Möglichkeiten, dort zu regeln, künftig wieder Mehreinnahmen aus Glücksspielerträgen an Vereine und Verbände zu generieren und damit zusätzliche Einnahmen dem Sport zuzuleiten. Aber vor allem würde das Sportfördergesetz in einer Stadt, die sich als Active City bezeichnet und die als Global Active City ausgezeichnet werden soll, das regelmäßige und unwürdige Ringen um einen Sportfördervertrag beenden und den Akteuren des Sports eine neue und auch bessere Perspektive geben. Ich freue mich daher sehr, dass wir heute hier gemeinschaftlich diesen Antrag an den Sportausschuss überweisen, und bin sehr gespannt auf die weiteren Beratungen dort. – Vielen Dank.
Meine Damen, meine Herren! Ja, wir diskutieren wieder über den Sport. Viel Richtiges, was die Bedeutung des Sports angeht, ist gesagt worden. Ich möchte aber ein, zwei Dinge noch ausführen – ansonsten führen wir diese Debatte ja im Ausschuss fort –, und zwar: Ich denke, die FDP hat in ihrem Antrag ein, zwei Fehleinschätzungen beziehungsweise sind ein, zwei Mängel dort. Zum einen suggerieren Sie, dass es zurzeit keine Planungssicherheit gibt. Es
gibt Planungssicherheit für den Sport, das ist der Sportfördervertrag, und es gibt die kostenlose Nutzung der Sportstätten. Und auch, wenn ein Sportfördervertrag nicht fortgeführt wird, gilt weiterhin der alte. Ob das immer zum Wohlgefallen aller ist, ist sicherlich infrage zu stellen, aber es ist eine Planungssicherheit vorhanden.
Das andere ist: Sie bezeichnen das Ringen alle zwei Jahre – Sie bezeichnen es als zähes Ringen – um den Sportfördervertrag als eine schwierige Situation. Ich glaube, dass es Ausdruck guter demokratischer Kultur ist, und ob ein Sportfördergesetz dieses sozusagen aufhebt, ist auch infrage zu stellen. Denn es hat sich ja gezeigt – und in einem Punkt haben Sie recht –, dass wir in den letzten Jahren immer wieder nachschießen mussten, was aber natürlich auch den Situationen geschuldet war. Niemand hat gewusst und geahnt, dass wir im Bereich der Integration eine solch große Anzahl an Menschen dort eben versorgen können und zum anderen auch gut integrieren können. Auch da hätte es bei einem Sportfördergesetz dazu kommen müssen, das auszuverhandeln und dort noch einmal Gelder bereitzustellen.
Das andere ist, und damit möchte ich aufräumen: Es braucht keine FDP, um festzustellen, dass man in diesem Bereich sicherlich diskutieren kann.
Denn sowohl in der ersten als auch in der zweiten Sitzung des Sportfördervertrags haben sich der organisierte Sport und die dort Verhandelnden darauf verständigt, dieses Thema in den nächsten zwei Jahren weiter fortzutreiben, und zwar auch unter dem Aspekt: Ist denn tatsächlich Planungssicherheit oder mehr Planungssicherheit damit gegeben? Und zum anderen wird auch mit den Sportförderverträgen, wenn Sie einmal in die acht anderen gucken, die es in den anderen Bundesländern gibt, nicht immer die Höhe geregelt. Also zu denken, dass damit alles geregelt ist – auch da wird es Verhandlungen darum geben. Es werden sicherlich einige Punkte festzusetzen sein.
Das heißt also bei all dem, was Sie jetzt vorschlagen: Ja, man wird dies diskutieren müssen. Der organisierte Sport ist aber noch unentschieden, was das Richtige ist. Insoweit wäre mein Wunsch, dass wir über die Sportförderung diskutieren, und ob es nachher tatsächlich ein Sportfördergesetz ist oder man bei dem bleibt, was wir im Moment haben, ist dann zu entscheiden.
Lassen Sie mich eines noch sagen, und das, finde ich, ist ein echter Mangel: Sie sind in Ihrem Antrag so weit, dass Sie an prominenter Stelle den organisierten Sport, den HSB, erwähnen, und zwar im Vortext. Im Petitum kommt er dann aber nicht mehr vor. All das, und Sie haben das Beispiel 2007 genannt, funktionierte damals nur und funktioniert auch künftig nur gemeinsam mit dem Sport.
Eine solche Umstellung zu organisieren und zu entwickeln, dafür sind wir bereit, mit Ihnen zu diskutieren. Das werden wir im Sportausschuss fortführen. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich hatte an und für sich einen ganz anderen Einstieg in meine Rede, aber Sie haben mir jetzt gerade eine Steilvorlage gegeben in Bezug auf den Antrag und die Schelte an Herrn Oetzel oder der FDP-Fraktion, dass im Petitum der HSB nicht vorkommt. Der braucht auch … Lesen Sie einmal Petitumspunkt 1 und 2 deutlich vor. Im ersten Punkt wird der Senat gebeten, zu prüfen, ob es überhaupt Sinn macht, ein Sportfördergesetz zu entwickeln, und Petitumspunkt 2 baut zielgerichtet darauf auf, nämlich: Sollte der Senat zu der Entscheidung kommen, dass es Sinn macht, ein Sportfördergesetz zu entwickeln, dann sollte er sich daranmachen. Aber bei dieser Petitumsreihenfolge ist es schlichtweg unlogisch, den HSB oder Hamburger Fußball-Verband überhaupt noch zu erwähnen. Und die Frist, die dieser Antrag dann letztendlich dem Senat gibt, ist einfach, bis zum Ende des Jahres der Bürgerschaft zu berichten. Bis dahin wird der laufende Sportfördervertrag ohnehin abgewickelt sein. Das nur einmal als Kritikpunkt. Der HSB muss dort nicht unbedingt explizit erwähnt werden, denn dann müsste auch der Hamburger Fußball-Verband erwähnt werden.
Ich will einmal ein Stückchen zurückblicken, weshalb der Sportfördervertrag überhaupt 2007 notwendig wurde. Es ist richtig erwähnt worden, der Sport wurde über Lottomittel finanziert, über Erlöse von Lotteriegesellschaften. Die brachen aber zunehmend mehr und mehr ein. Wir kommen von 2002, da sind aus Lottomitteln in den Sport der Stadt 8,2 Millionen Euro geflossen. Im Jahre 2007 wären das, wenn der Sportfördervertrag nicht abgeschlossen worden wäre, 6,2 Millionen Euro gewesen, also eine deutliche Reduzierung und Unterfinanzierung im Verhältnis zum Sport. Für 2008 wurden 4,9 Millionen Euro prognostiziert. Da musste die Stadt eingreifen, um den Sport in der Stadt, den engagierten Sport über Vereine und Verbände, überhaupt noch am Leben zu erhalten. Seitdem, seit 2007 bis 2018, wenn man der Prognose der Inflationszahl von 1,5 Prozent für 2018 Folge leisten will, haben wir eine Inflationssteigerung von 16,9 Prozent. Wenn man das ein wenig hochrechnet, wären wir heute mit den zugewendeten Mitteln des laufenden Sportfördervertrags eine 1 Million Euro über dem Durst. Aber diese Betrachtungsweise ist in gewisser Weise auch falsch, denn mit dem Abschluss eines Sportfördervertrags werden Gelder zugewiesen. Also laufender Sportfördervertrag
für 2019/2020 würde bedeuten, es gibt eine Summe X. Was dort aber noch überhaupt nicht hineingerechnet ist, ist die Inflationsrate, die Betriebskostensteigerung, die Tarifkostensteigerung für die Jahre 2019/2020. Das ist der große Schwachpunkt des Sportfördervertrags seit 2007 gewesen. Die laufenden Kosten, die effektiv anfallenden Kosten für Vereine und Verbände, sind ohne Inflationsrate, ohne Tarifsteigerung und ohne Betriebskostensteigerung für die Folgejahre abgeschlossen worden, aber faktisch tauchten diese Kosten auf und das mussten die Vereine wuppen. Im Verhältnis dazu kann man natürlich auch sehen, dass es ein ständiges Auf und Ab gab. Wir kamen einmal von 10 Millionen Euro jährlich, sind jetzt bei 9,6 Millionen Euro jährlich.
Es macht Sinn, und da stimme ich allen Beteiligten zu, dass wir uns eventuell einmal Gedanken darüber machen, dass man einen fixen Betrag, vielleicht ausgehend vom laufenden Budget, angeht und das in einem Gesetz verankert, haushalterisch mit vernünftig nachvollziehbaren Kennzahlen belegt. Darüber sollte sich der Senat einmal ein wenig Gedanken machen, ob man das anstreben sollte. Sollte er dagegen votieren, dann müsste er aber auch der Bürgerschaft begründen, wieso und weshalb er nach wie vor in die zähen Verhandlungen eines Sportfördervertrags und nicht eines Sportfördergesetzes eintreten will. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Geschichte der Sportförderung hat Herr Oetzel richtig dargestellt. Nicht richtig ist allerdings, dass es keinen Aufwuchs gab bei den letzten Sportförderverhandlungen. Ich bin zuversichtlich, dass es auch bei den nächsten Sportförderverhandlungen zu einem guten Ergebnis kommen wird. Also da bitte ich Sie, etwas genauer zu sein.
Herr Kreuzmann, ich finde, Sie haben sich gerade ein wenig selbst widersprochen. Sie haben gesagt, Sie möchten eine fixe Summe in einem Sportfördergesetz haben, und kritisieren das ein wenig an den Sportförderverhandlungen. Wenn man eine fixe Summe in einem Gesetz hat – ob man das nun kann, darüber sage ich gleich noch etwas –, dann nimmt es uns jegliche Flexibilität,
die man jetzt vielleicht in Sportförderverhandlungen nutzen könnte oder bei Dingen, die Frau Timmermann hier auch gerade dargestellt hat. Darum ist das nicht so einfach mit Ja und positiv zu beantworten.
Dass Hamburg die Sportförderung braucht, das steht ohne Zweifel fest. Aber wir fragen uns eben, ob Hamburg auch wirklich ein Sportfördergesetz dazu braucht. Anders als Kollegin Timmermann allerdings finde ich es okay, dass die FDP hier diesen Antrag eingebracht hat. Ich finde, das ist eine spannende Frage, und ich finde es eigentlich gut, dass wir im Ausschuss einmal die Vor- und Nachteile diskutieren, denn es ist in der Tat so, dass acht Bundesländer ein Sportfördergesetz haben, aber Bundesländer sind sehr unterschiedlich. Der Blick über den Tellerrand ist sicherlich sinnvoll und trotzdem müssen wir uns natürlich fragen, welche Strukturen es in den jeweiligen Ländern gibt, ob es Flächenländer oder Stadtstaaten sind und wie der genaue Regelungsinhalt eines Gesetzes ist. All das können wir natürlich da einmal erörtern.
Bezogen auf Hamburg ergeben sich aus Ihrem Antrag in der Tat zahlreiche Fragen. Darum könnte man so einem Antrag hier nie zustimmen, aber ihn auch noch nicht ablehnen. Was würde zum Beispiel ein Sportfördergesetz leisten, was der bisherige Sportfördervertrag nicht leistet? Das ist mir auch aus Ihrer Rede noch nicht klar geworden, außer dass man auf die etwas anstrengenden, mühsamen Verhandlungen verzichtet. Da halte ich es aber mit meiner Kollegin Timmermann: Das ist gelebte Demokratie und das haben wir auch in anderen Bereichen dieser Stadt, zum Beispiel bei den Landesrahmenverträgen in der Kindertagesbetreuung.
Dann müssen wir uns fragen, welche Vorgaben denn so ein Gesetz machen sollte und welche nicht, und vor allen Dingen, ob ein Sportfördergesetz Verhandlungen über die Sportförderung absolut überflüssig machen kann und sollte. Vor allen Dingen könnten und sollten die strittigen Verhandlungspunkte, also eben die konkrete Förderhöhe, tatsächlich gesetzlich festgeschrieben werden? Ich will noch einmal betonen, dass dann Steigerungsraten der Förderhöhe einfach so nicht mehr möglich sind, und ich frage mich auch, aber da bin ich nicht die Expertin, ob ein derartiges Gesetz überhaupt mit unserem Haushaltsrecht vereinbar wäre, denn eine festgeschriebene Summe in einem Gesetz nimmt ja den Beschluss der Bürgerschaft in den Haushaltsberatungen oder in der Haushaltsaufstellung vorweg. Da bin ich nicht sicher, ob das möglich wäre.
Herr Kreuzmann, ich weiß, wir werden eine Regelberatung im Ausschuss haben. Ich habe den Wunsch, wie Herr Oetzel auch, nach mehr Planungssicherheit und einer Aufwertung der Sportförderung. Ich finde das richtig, der Sport hat einen bedeutenden Stellenwert in dieser Stadt, aber ich stelle eben infrage, ob das mit einem entsprechenden Gesetz geschehen soll. Ich habe diesen Wunsch nach Verhandlungssicherheit oder nach
Planungssicherheit und Aufwertung der Sportförderung durch ein entsprechendes Gesetz auch bei den Vertretern des Sports gehört. Den Wunsch kann ich, wie gesagt, nachvollziehen, aber ich denke eben, dass wir die Beratungen dazu im Ausschuss führen sollten, denn ich möchte nicht, dass am Ende der Sport zwar keine kraftzehrenden Beratungen mehr führen muss – und der Senat damit auch nicht –, aber vielleicht nachher verhandlungsmäßig oder geldmäßig schlechter dasteht.
Das wollen Sie sicherlich auch nicht, Herr Oetzel. Darum ist, sage ich einmal, Ihr Antrag eine Diskussionsgrundlage; Sie haben da etwas angestoßen. Aber wir sollten im Ausschuss generell über die Sportförderung reden, denn ich glaube, uns Sportpolitiker und Sportpolitikerinnen eint eben eines: Wir wollen, dass der Sport in Hamburg gut aussieht; das will vor allen Dingen auch der Senat. In dem Sinne, glaube ich, werden die Sportförderverhandlungen weitergeführt und in dem Sinne sollten wir auch die Beratungen im Ausschuss führen. Schnellschüsse gibt es mit diesem Antrag nicht, weil es auch nach hinten losgehen könnte.
Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich verstehe es manchmal nicht: Entweder haben einige Vorrednerinnen und Vorredner den Antrag nicht gelesen oder sie interpretieren ihn falsch. Erstens müssen wir einmal feststellen, es ist gut, dass der Antrag gestellt worden ist. Wir waren auch in der Diskussion, um zu beantragen. Es geht bei dem Antrag darum, dass man im Ausschuss darüber diskutiert. Das ist kein festgeschriebener Antrag, sondern in Punkt 2 des Petitums steht:
"[…] bei Feststellung der Geeignetheit eines Sportfördergesetzes einen Entwurf in die Bürgerschaft einzubringen."
De facto geht es darum, dass man gemeinsam im Sportausschuss guckt, in welchem Rahmen etwas im Bereich Sport unter dem Gesichtspunkt eines Sportgesetzes umgesetzt werden kann. Da muss man erstens feststellen, das ist kein Gesetzentwurf, sondern die Bürgerschaft bittet den Senat, einen Gesetzentwurf diesbezüglich vorzubereiten.
Zweitens, wenn wir uns anschauen, was in den letzten Jahren im Bereich Sport gemacht worden ist: Ich habe das Gefühl, der Senat guckt im Bereich des Sports in erster Linie auf Active City und Sportgroßevents. Herr Grote hat tagtäglich auf seiner Tagesordnung die Sportgroßevents oder Active City. Ich meine, ich habe bei Herrn Neumann immer Kritikpunkte gehabt, aber ich habe Herrn
Neumann in einem Punkt sehr geschätzt: Er war ein Senator, der auch bei kleinen Sportvereinen einmal vorbeigeschaut hat. Bei diesem Senator habe ich das Gefühl, das läuft nebenbei und der Staatsrat kümmert sich darum. Der tut es auch, das muss ich offen sagen, er ist überall dabei, aber welche Belange der Sport hat und welche Probleme es im Bereich Sport gibt, dafür hat der Senator wenig Interesse.
Drittens: Im Bereich Sport haben wir in den nächsten Jahren 30 000 neue Sporttreibende. Was sagt der Senat? Wie sieht das aus? Welches Konzept hat der Senat? Wie will er diese Fragen beantworten? Keine Antwort.
Viertens: Wir haben im Bereich der Stadtteilplanung mit dem Sport Riesenkonflikte. Oberbillwerder ist ein Musterbeispiel dafür, dass der Senat jetzt ein bisschen in Bewegung gekommen ist, auch im Rahmen unserer Sportberatungen im Sportausschuss, wo Sport in Stadtteilen unter anderem ein Thema war. Wie sieht das langfristig aus? Im Bereich Sport und Stadtteilentwicklung hat der Senat kein Konzept. Der HSB fordert im Rahmen des Sportfördervertrags 4 Millionen Euro zusätzlich.
Bei den Verhandlungen gibt es immer noch kein Ergebnis. Da muss man auch sagen, der Bereich Sport läuft insgesamt ehrenamtlich. Das gibt es, glaube ich, nirgendwo, dass so viel Ehrenamt darinsteckt. Das ist auch gut und toll.
Fünftens, das loben Sie selbst und wir loben es auch: Als die sogenannte große Flüchtlingswelle kam, hat der Bereich Sport beste und beispielhafte Arbeit geleistet. Ohne zu warten, sind sie gleich zu den Flüchtlingsunterkünften gegangen, haben geguckt, wie man die Flüchtlinge, die zu uns gekommen sind und die traumatisiert sind, integrieren und auch im Sportverein aufnehmen kann, dass sie auch außerhalb der Unterkunft ein Leben haben. Das loben wir alle gemeinsam.
Daher zusammengefasst: Es geht hier nicht um ein festgeschriebenes Gesetz, sondern ich freue mich, dass wir im Sportausschuss einmal darüber diskutieren. Ich hoffe, dass der Senat und auch die SPD nicht nur das Interesse haben, sich im Bereich der Spitzensportler ständig hochzujubeln, sondern dass sie auch einmal den Breitensport inhaltlich mit uns diskutieren. – Vielen Dank.