Protocol of the Session on December 1, 2016

terstützen, dass wir eben auch durch Großsportveranstaltungen dafür sorgen, dass Sport in der Stadt erlebbar und sichtbar ist, insbesondere natürlich durch die Veranstaltungen, die tatsächlich das Stadtbild prägen, das Bild von Hamburg auch nach außen prägen und an denen Tausende von Hamburgern selbst begeistert teilnehmen oder Hunderttausende sie am Straßenrand verfolgen.

Wenn Active City den Anspruch hat, Menschen zu aktivieren, selbst Sport zu treiben, dann heißt das natürlich auch, dass wir die Mitgliedschaft in den Vereinen unterstützen im Rahmen einer solchen Strategie, denn dort finden am Ende die besten und die umfangreichsten Sportangebote in der Stadt statt. Active City muss den Anspruch haben, auch unsere Vereine zu stärken.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Ich könnte noch viele weitere Punkte nennen, die dazu gehören, auch der Leistungssport, der olympische Sport gehören natürlich dazu und internationale Wettkämpfe gehören ebenfalls dazu. Insgesamt ist Active City eine sehr umfassende Strategie, die den Sport in seiner Gesamtheit mit einem neuen Stellenwert in der Stadt versehen will.

Kernstück der Strategie ist der jetzt beschlossene Masterplan mit seinen 26 konkreten Projekten, die bis 2024 umgesetzt werden sollen, das ist gesagt worden, 60 Prozent Breitensport und 40 Prozent Leistungssport. Fast alle Handlungsfelder, die ich genannt habe und die auch eben von Ihnen, Herr Kreuzmann, zum Teil noch einmal angesprochen wurden, sind im Masterplan adressiert, wenn man einmal genauer hineinsieht. Schul- und Vereinssport, ausdrücklich die Vereinsbedarfe in den Schulsporthallen, sind auch Gegenstand der Maßnahmen.

(Thomas Kreuzmann CDU: Ja, jetzt endlich!)

Der Sport im öffentlichen Raum, der Sport für alle mit integrativen Angeboten, inklusiven barrierefreien Angeboten und natürlich auch sehr konkret das Thema Stadtentwicklung und Sport an den konkreten Beispielen HafenCity, Mittlerer Landweg und auch Wilhelmsburg – all diese Themen werden mit dem Masterplan angefasst. Genauso ist es auch beim Nachwuchsleistungssport und Spitzensport – anders als von Ihnen angesprochen – mit wichtigen Infrastrukturprojekten wie Rotherbaum, Regattastrecke, Alsterschwimmhalle und so weiter. Das sind alles Dinge, von denen wir wissen, dass sie auch den Leistungssport und den Nachwuchsleistungssport voranbringen.

(Glocke)

Herr Senator, verzeihen Sie die Unterbrechung, ich würde Sie nur gern an die Verabredung erinnern, dass wir die Redezeit der Senatsvertreter in der Aktuellen

Stunde ein bisschen der der Abgeordneten angleichen wollten. Sie sind jetzt schon drei Minuten über die Zeit.

(Thilo Kleibauer CDU: Lange nicht mehr da gewesen!)

Ich bin in Kürze durch.

Ich verkürze das einmal und sage, alles in allem ist das eine sehr ehrgeizige Agenda. Der Senat macht damit deutlich, dass wir als Sportstadt weiter ambitionierte Ziele verfolgen, und er misst eben auch dem Sport maßgebliche Bedeutung bei der Entwicklung Hamburgs als moderne, lebenswerte Stadt bei. Sport hat eine einzigartige, verbindende Kraft. Diese Kraft wollen wir mit der Strategie Active City stärken und wir wollen sie für das gute Zusammenleben in unserer Stadt nutzen. – Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Nach unserer Geschäftsordnung haben jetzt alle Fraktionen noch einmal die Gelegenheit, das Wort zu ergreifen. – Es beginnt Frau Timmermann von der SPD-Fraktion.

Herr Yildiz, es wird nicht besser, wenn man immer wieder die alten Kamellen hervorholt und sie unter Gejohle ins Publikum wirft. Dass die Leute es annehmen, erreichen Sie damit nämlich sicherlich nicht.

(Beifall bei der SPD)

Es mag Ihnen in der Kürze der Zeit nicht möglich gewesen sein, unsere Haushaltsanträge tatsächlich richtig zu bewerten. Das eine ist, wir haben 800 000 Euro für den Bereich Integration, Willkommen im Sport bewilligt, und es werden zusätzlich noch einmal 600 000 Euro bewilligt, um die in den Bürgerverträgen zustande gekommenen sportlichen Belange dort auch umzusetzen. Wir werden die ersten drei, vier Maßnahmen umsetzen. Dafür werden noch einmal zusätzlich, um Ihnen das deutlich zu machen, 600 000 Euro bewilligt. Dieses wird einer unserer Haushaltsanträge sein.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Das Zweite, um vielleicht noch einmal mit diesem Märchen aufzuräumen: Sie haben recht, wir haben in einigen sozialen Räumen einen hohen Bedarf beziehungsweise eine zu geringe Kapazität,

(Heike Sudmann DIE LINKE: Also doch kein Märchen!)

um Sporthallen und Plätze, so wie sie gebraucht werden, anzubieten.

(Heike Sudmann DIE LINKE: Ach!)

(Senator Andy Grote)

Aber wenn man sich das anschaut, dann sind es mehrere Dinge, die in den nächsten Jahren zur Entlastung beitragen werden. Das eine ist der Beschluss von gestern. Und mit unserem massiven Ausbauprogramm von Kunstrasenplätzen, die nämlich erheblich länger bespielbar sind, wird es zu einer Entlastung im Bereich der Sportplätze, also vor allem von Fußballfeldern kommen. Wir werden durch die neue Sportlärmschutzverordnung die Möglichkeiten haben, die Spielflächen länger zu nutzen. Das wird eine Entlastung insbesondere für den Bereich Fußball geben.

(Vereinzelter Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Das andere ist die Entlastung und Bereitstellung von Flächen. Bis 2019 haben wir zusätzlich 70 Felder, die genutzt werden können.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Und es wurde vorhin schon richtig gesagt – Rot und Grün ergänzen sich da hervorragend –,

(Thomas Kreuzmann CDU: Und im Bundes- rat!)

die vereinseigenen Anlagen werden wir in den Haushaltsanträgen weiter berücksichtigen. Es wird also dem HSB dort noch einmal Geld zur Verfügung gestellt, um Bootshäuser, Umkleidekabinen, Sporthallen und Weiteres zu modernisieren, neu zu bauen. Zum anderen werden wir die Vereinsbedarfe, die durch Mehrkosten im Bereich SBH, also durch Schulsportbau, entstehen, ebenfalls berücksichtigen.

Das sind die Signale, die der Sport braucht und die wir in den Haushaltsanträgen sehr konkret bewilligen werden und dort mit Ihnen diskutieren.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Und lassen Sie mich eines sagen, weil mir der Spitzen- und der Leistungssport genauso am Herzen liegt wie der Breitensport: Auch der Olympiastützpunkt wird von uns berücksichtigt werden. Auch da sind in den letzten Jahren verschiedene Maßnahmen angelaufen, die jetzt umgesetzt werden. Mit weiteren 150 000 Euro für den Olympiastützpunkt werden wir dort ebenfalls noch einmal Gutes tun, was dem Hamburger Sport in der Breite helfen wird.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Das Programm mit den circa 300 Millionen Euro, die wir bis 2019 in die Sporthallen investiert haben, wurde bereits genannt. Ich habe weder in Thüringen, wo Sie mit in der Verantwortung sind, noch in Mecklenburg-Vorpommern Vergleichbares gesehen.

(Heike Sudmann DIE LINKE: Flächenländer mit Hamburg zu vergleichen, passt gar nicht!)

Und künftig werde ich mir Berlin dann auch genau anschauen, ob Sie dort ein solches Programm schaffen. Immer nur laut zu schreien, aber nichts wirklich dazu beizutragen, ist ein bisschen wenig in Gänze.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Frau Sudmann, das möchte ich gar nicht hier tun, aber ich tue es gern ein anderes Mal. Denn dann kommt die Mathematiklehrerin hinzu: Diese 22 Millionen Euro, die Sie errechnet haben für die Bewerbung der Olympiaphase, schlüssele ich Ihnen gern noch einmal in einem Dialog beim Bier auf. Diese 12 Millionen Euro, die wir dort bisher veranschlagt haben, plus die Bewerbungskosten und die Kosten für das Referendum – genau das haben wir vorhergesagt und das haben wir bisher eingehalten, und das ist gut so.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Das Wort bekommt Herr Kreuzmann von der CDU-Fraktion.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Kabinettsbeschluss von gestern ist mehrfach angesprochen worden. Aber das ist nur die eine Seite der Medaille, denn dieser Kabinettsbeschluss beschließt letztendlich nichts anderes, als dass der Altanlagenschutz für die Sportanlagen, sollten sie modernisiert werden, erhalten bleibt. Aber letztendlich haben wir noch ein großes Dilemma. Das betrifft nämlich die Entwicklung im Bund, dass nämlich gemeinsam mit der Sportanlagenlärmschutzverordnung auch eine neue Bauordnung entstehen soll. Die betrifft nämlich genau die Stadtentwicklung. Und in dieser Hinsicht hat Rot-Grün im Bundesrat federführend die Entscheidung. Wenn Sie von einer guten Gemeinschaft von Rot-Grün sprechen, dann fordere ich Sie dringend auf, diese gute Gemeinschaft im Dienste des Sports im Bundesrat durchzuziehen, damit nämlich dieser Lärmschutz nicht bei den Neuanlagen in der Stadtteilentwicklung stattfindet und einzelne Anwohner dann wieder diese Sportplätze zum Erliegen bringen. Das ist der eine Punkt.

Der zweite Punkt bezieht sich auch auf die Stadtentwicklung. Wir haben in den vergangenen Jahren in der Stadtentwicklung mehrfach erlebt, dass Sportanlagen wegfallen. In der Dekadenstrategie heißt es wiederum, diese Sportanlagen sollten kompensiert werden, es sollten Ausgleichsflächen geschaffen werden. Was aber stellen wir in der Praxis fest, wenn wir parlamentarisch und im Sportausschuss nicht aufpassen? Jetzt fallen sie wirklich weg. Beispielsweise in Steilshoop: Eine Sporthalle fällt durch die Grundschule am Borchertring weg, die wird zurzeit nicht kompensiert. Bislang haben wir die SALVO zwar noch in geänderter Form im Kabinettsbeschluss, aber wir haben

(Juliane Timmermann)

beispielsweise auch in Steilshoop Sportflächen, die neu angesiedelt werden. Nach der alten Ordnung wäre das eine Neuanlage. Wenn Sie im Bundesrat nicht aufpassen, werden Sie als Wahlkreisabgeordnete für diese Neuanlagen dann nicht nur in Steilshoop, sondern in vielen Stadtteilen den Kopf hinhalten müssen und Rechenschaft ablegen müssen, warum der Senat, und dann nicht im Bundesrat, Rot-Grün gemeinschaftlich, auch mit der neuen Bauordnung im Sinne einer Sportstadtentwicklung der Stadt Hamburg dies stattfinden lässt. Das zum einen.

Zum Zweiten sprechen Sie vielfach die vielen neuen Sporthallen und Schulsporthallen an. Da setze ich sehr klar den Senat unter Druck und ich fordere hier, dass endlich Verordnungen vonseiten des Senats geschaffen werden, dass Vereine, in welchen Stadtteilen auch immer, in den Ferien die Möglichkeit haben, ihren Vereinssport auszuüben, und dass es nicht an der Gutsherrenart der Schulhausmeister und der einzelnen Schulleiter durch die Autonomie der Schule scheitern kann. So konterkarieren wir letztendlich die Entwicklung des Breitensports in der Stadt Hamburg.

Darüber hinaus muss ich einiges noch ergänzen, was ich vorhin mit einem runden Tisch zur Sportförderung gefordert habe. Ich sagte eingangs, das sollte nicht finanziell einzuschätzen sein, was ich da meinte, aber es kann auf Dauer auch nicht angehen, dass Zivilpersonen, auch Unternehmer und Einzelpersonen, mit ihrem Vermögen in der Alexander Otto Sportstiftung und der Stiftung Leistungssport dafür sorgen, dass Olympiateilnehmer über das Team Hamburg gefördert werden, und die Stadt Hamburg sich zwar über den Hamburger Sportbund und den Senat beteiligt, aber letztendlich die Hauptlast den Zivilpersonen überlässt. Da erwarte ich größere Anteilnahme vonseiten des Senats.

Und das ist mein Schlusssatz: Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass Hamburg Olympia braucht. Nicht in der Hinsicht, dass wir Olympia ausüben, aber in der Entwicklung des Leistungs- und Spitzensports brauchen wir auch eine gemeinsame Kooperation mit dem Senat und allen am Sport Beteiligten, damit die Olympiabegeisterung und die Begeisterung über die Motivation der Vorbilder in der Stadt erhalten bleibt und wir wirklich irgendwann wieder, so wie in diesem Jahr, eine exzellente Spitze mit Medaillengewinnern in Hamburg haben. Dafür brauchen wir auch in Zukunft eine Begeisterung für Olympia in Hamburg. – Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Frau Blömeke von der GRÜNEN Fraktion bekommt das Wort.