Ich habe die Hoffnung, dass die Akzeptanz von Radfahrern und Radfahrerinnen zum Beispiel in Tempo-30-Zonen auf der Straße, aber auch auf größeren Straßen steigt. Und ich habe die Hoffnung, dass die Rücksicht steigt. Denn wer täglich fährt – dazu gehören Sie immer noch nicht –, bekommt mit, dass immer noch viele meinen, Sie müssten mit Hupe deutlich machen, dass man dort nicht fahren dürfe. Obwohl es gar keinen Radweg gibt, meinen viele, man dürfe nicht auf Hauptverkehrsstraßen fahren.
Ich finde, man muss den Schwung nutzen, den es mittlerweile in der Bevölkerung gibt. Im Jahr 2015 hat das Bundesumweltministerium eine Umfrage gemacht. Es hat in Städten und Kommunen nachgefragt, wie die Bürger und Bürgerinnen sich ihre jeweiligen Städte und Ortschaften wünschen. 82 Prozent haben einen Stadtumbau befürwortet, der dazu führt, dass man kaum noch auf das Auto angewiesen ist. Diese 82 Prozent haben gesagt, wir müssten sehr viel dafür tun, dass das Zufußgehen, das Radfahren und der ÖPNV weiter gestärkt werden. Was uns auch sehr nachdenklich stimmen sollte – da sind Sie noch dichter dran als ich, Herr Thering –, ist, dass 92 Prozent der 14- bis 17-Jährigen sogar gesagt haben, sie wollten eine Stadt haben, die anders aussieht, die umweltfreundlicher ist und die eine bessere Luft hat. Das, finde ich, ist ein positives Signal.
Da Sie jetzt schon die ganze Zeit versuchen einzuwerfen, bloß nicht auf der Straße, bloß nicht auf Hauptverkehrsstraßen fahren: Die Infrastruktur in Hamburg ist immer noch viel zu schlecht. Ja, wir brauchen wesentlich mehr Radstreifen, Herr Thering, das erzähle ich Ihnen immer wieder, die es Ihnen und Ihren Kindern ermöglichen, sicher darauf zu fahren. Dazu brauchen wir breite Radstreifen wie in Kopenhagen. In Kopenhagen radeln auf Hauptverkehrsstraßen mit massenhaft Verkehr Eltern mit ihren Kindern und auch Senioren, weil sie sich auf mindestens 2 Meter 50 breiten Fahrradstreifen sicher fühlen. Eine solch fortschrittliche Verkehrspolitik braucht auch Hamburg.
Wir in Hamburg brauchen auch hinsichtlich des Tempolimits mehr Sicherheit auf der Straße. Ich wundere mich, dass ich in diesem Punkt nicht mehr Zustimmung von Rot-Grün, aber auch nicht von der CDU bekomme. Wir hätten für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer mehr Sicherheit auf der Straße, wenn wir endlich zu Tempo 50 kämen. Diesbezüglich werden wir weiter dicke Bretter bohren müssen, aber irgendwann werden Sie es alle eingesehen haben. Ich freue mich, dass wir demnächst im Ausschuss darüber sprechen werden. Herr Thering, ich habe mich sehr über Ihr Zitat von Frau Koeppen gefreut. Sie sagten, Frau Koeppen habe in einem Antrag und auch in einer Rede gesagt, ihrer Meinung nach dürfe man das StadtRAD nicht zulasten anderer Verkehrsteilnehmer ausbauen. Das heißt im Umkehrschluss, weil Sie es ja kritisiert haben, dass Sie dafür sind, den Radverkehr zulasten anderer Verkehrsteilnehmer zu stärken. Und das freut mich, denn das gibt mir endlich das Signal, dass es bei Ihnen Bewegung gibt.
Herr Thering, Sie haben gesagt, Sie wollten letztendlich auch, dass das StadtRAD ausgebaut wird. Dazu stehen einige Punkte in Ihrem Antrag. Auch Sie wissen, dass das, was Sie gefordert haben, nicht allein durch Werbung auf Stadträdern oder an den Stationen zu finanzieren ist. Deswegen bin ich sehr bei Ihnen, wenn Sie sagen, dass wir mehr Geld brauchen und wie viel mehr Geld wir zum Beispiel bekommen können, indem wir auf so unnötige Straßenbauten wie die Hafenquerspange verzichten. Das wäre sehr gut. – Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Sudmann, wir sollten die Minuten genießen, wenn wir in einem Punkt einmal weitestgehend einer Meinung sind. In der Tat hält auch die FDP-Fraktion dieses StadtRAD-System für eine Erfolgsgeschichte und deshalb unterstützen wir es auch; das ist gar keine Frage. Man könnte jetzt ketzerisch sagen, es sei die einzige Erfolgsgeschichte. In der angeblichen Fahrradstadt, in der der Alsterradweg abgerissen wird, bleibt ja fast nur das StadtRAD. Aber wie gesagt unterstützt die FDPFraktion das StadtRAD-System. Ich hatte eine längere Rede vorbereitet, aber ich möchte mich jetzt kurzfassen. Wenn wir alle das StadtRAD so toll finden und und mehrere Redner sagen, es müsse noch weiter ausgebaut werden, dann allerdings verstehe ich Rot-Grün und diese Drucksache am Ende überhaupt nicht. Schauen Sie doch einmal auf Seite 3; da steht:
Entsprechend beschließt Rot-Grün mit dieser Mitteilung, dass man ab sofort über zwei Jahre lang nichts mehr für den Ausbau des StadtRAD-Systems tun werde. Das verstehe ich nicht. Das halte ich für falsch, und es passt so gar nicht zu den schönen Sprüchen, die wir vorhin gehört haben. Das ist ein Fehler. Auf Seite 8 gibt es eine schöne Stadtteilnetzstatistik und dort ist es genauso: Weder die Zahl der zur Verfügung stehenden Fahrräder noch die Stationen noch die Fahrten sollen erhöht werden. Herr Bill erzählte gerade, man würde bis zum Betreiberwechsel gern drei Millionen erreichen. Schauen Sie einmal in Ihre eigene Drucksache; darin ist von 2,8 Millionen die Rede. Also, es ist mir völlig unerklärlich. Das ist in der Tat eine Erfolgsgeschichte, das sehen wir auch so; das ist eine gute Sache, die man weiter ausbauen sollte. Aber Sie beschließen in der Fahrradstadt Hamburg im Oktober 2016, dass es in den nächsten zwei Jahren keinen einzigen Ausbau des StadtRADSystems mehr geben wird. Das ist ein Widerspruch in sich und konterkariert alles, was Sie uns sonst immer erzählen.
Nebenbei: Sie erzählen uns gern von der Änderung des Modal Splits, also mehr Fahrradverkehr. Wenn das so wäre, müssten Sie eigentlich auch beim StadtRAD ein bisschen zulegen. Möglicherweise glauben Sie nicht einmal in dem Bereich an das, was Sie immer erzählen. Das einzige Erfolgsmodell zu stoppen und stagnieren zu lassen ist doch nicht ernsthaft die Antwort. Insofern scheint hier die gute Erfolgsgeschichte weitestgehend zu
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Dieses Parteien-Bashing oder diese Profilierung, wer jetzt was erfunden oder angetrieben hat, möchte ich nicht mitmachen. Die Idee, das StadtRAD 2009 auf den Markt zu bringen, war eine gute Idee und ist seitdem stetig ausgebaut worden. Jetzt wurde die vierte Ausbaustufe vollendet und, wie schon mehrfach gehört, die Anzahl der Ausleihvorgänge im letzten Jahr belief sich auf 2,5 Millionen und dieses Jahr sieht es auch sehr gut aus. Das ist alles prima. Die Akzeptanz, dieses StadtRAD zu nutzen, ist also da, Ziel bis dahin erreicht. Das StadtRAD prägt das Bild dieser Stadt. Ein Fahrrad ist ein Sympathieträger. Es macht unsere Stadt bei Touristen und bei denen hier wohnenden Menschen noch sympathischer, als sie ohnehin schon wahrgenommen wird. Aber Achtung, es gibt eine Akzeptanz der Nutzer und es gibt eine Akzeptanz der Bevölkerung. Beide brauchen Sie, wenn Sie das StadtRAD weiter ausbauen wollen. In Summe will ich Ihnen mit einem echten Aber gar nicht kommen. Allerdings möchte ich davor warnen, in eine Art permanente Jubeltrance zu verfallen, wenn das Wort StadtRAD fällt, denn das Projekt ist noch lange nicht abgeschlossen. Obwohl die vierte Ausbaustufe absolviert wurde, gibt es noch eine Reihe weißer Flecken und unterversorgte Gebiete auf der Hamburger Landkarte und vor allen Dingen könnte es durchaus Optimierungsbedarf geben.
Zudem gibt es mehrere Aspekte, wie dieses Projekt jetzt noch unter die Räder kommen könnte. Da haben wir die Infrastruktur, in erster Linie die Radwege samt Velorouten. Bleibt der tatsächliche Ausbau dieser Radwege und Velorouten hinter den Ankündigungen des Senats zurück, würde hier schon einmal der erste Fallstrick lauern. Sie können Stationen und Leihräder an jeder Ecke stehen haben, aber wenn die Radwege Buckelpisten sind, wenn Radwege im Nichts enden, oder, Achtung, die Verkehrsführung dieser Radwege als bedrohlich wahrgenommen wird – gerade in diesem Punkt haben Sie sich an manchen Stellen in Hamburg besondere Mühe gegeben –, dann könnte das mit der Akzeptanz auch schnell vorbei sein und man in eine Phase der Stagnation kommen. Aber auch Kapriolen wie die Verlegung vollfunktionstüchtiger Radwege auf die Straße – koste es, was es wolle – wird insbesondere die Akzeptanz in der Bevölkerung nicht gerade befördern.
Überdies besteht die Gefahr der Gier nach mehr auf einer Bühne, die sich für politische Profilierung geradezu mustergültig präsentiert. Um die eigene Klientel zu bewerben, ist man leicht versucht, abstruseste Forderungen in den Raum zu stellen. So wurde jetzt schon mehrfach von verschiedenen Fraktionen gefordert, den Fuhrpark um Kindersitze oder Gepäckkörbe – das kann ich mir ja noch vorstellen –, aber zum Beispiel auch um Pedelecs zu erweitern. Was heißt das? Es ist natürlich immer toll, zu fordern und mehr haben zu wollen. Aber in welchem Verhältnis würden diese Investitionen zu dem tatsächlichen Bedarf stehen? Apropos Bedarf: Was für einen Bedarf gibt es denn, der überhaupt zu dieser Forderung führt? Was heißt das für die Umrüstung der Stationen? Diese müssen dann nämlich aufgeladen werden. Was heißt das für die Sicherung dieser Pedelecs, die deutlich mehr wert sind als die anderen. Was heißt das für die Aufstockung des Personals, die Logistik? Da hängen sehr viele Sachen mit dran. Es wurde schon über Kosten gesprochen, zwar nicht in diesem Zusammenhang, aber ohne Bedarf und ohne darüber zum Beispiel ein Wort zu verlieren, wurde es schon gefordert. Auch das könnte Akzeptanz kosten. Wie wir wissen, ist es letztendlich so, dass gut gemeint nicht immer gut gemacht bedeutet. Solche Forderungen in den Raum zu stellen ist politische Profilierung auf Kosten eines Sympathieträgers. Das könnte gefährlich werden und nach hinten losgehen.
Bei aller Euphorie über die erreichte Zahl an Ausleihvorgängen und der damit guten Akzeptanz empfehlen wir eine Phase der Konsolidierung und der Optimierung bis zum Auslaufen. Darin unterscheiden wir uns von der FDP, die das als Stillstand interpretiert hat. Ist denn zum Beispiel jede errichtete Station auch tatsächlich sinnvoll oder wird sie in einem so geringen Maße genutzt, dass sie an einer anderen Stelle einen viel besseren Zweck erfüllen könnte? Um jetzt noch einmal ein kleines bisschen Wasser in den Wein zu schütten: Wir sprechen letztendlich über ein System, das uns, allein was das Betreiberentgelt angeht, 2 Millionen Euro kostet. Wir wissen, dass solche Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen, solche guten Einrichtungen immer Geld kosten. Es ist kaum zu erwarten, dass sie jemals kostendeckend sein werden. Das heißt aber nicht, dass die Kostendeckung völlig außer Sicht geraten sollte und überhaupt keine Rolle mehr zu spielen hat. Ziel darf es jetzt nicht sein, in bewährter Manier der Altparteien unter Nutzung des Staatssäckels als Selbstbedienungsladen die Kosten beliebig zu steigern, denn auch das könnte auf Dauer Akzeptanz kosten, vor allen Dingen in der Bevölkerung, die das zahlt. – Danke.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Öffentliche Fahrradverleihsysteme haben sich in den letzten Jahren, und besonders in Hamburg, zunehmend als ein wichtiges Element, was den städtischen Verkehr und die Gesamtmobilität betrifft, etabliert. StadtRAD Hamburg leistet einen erheblichen Beitrag zur angestrebten Erhöhung des Radverkehrsanteils, aber auch zur Stärkung des Umweltverbunds, somit auch zum Luftreinhalteplan durch die Verlagerung von Fahrten aus dem motorisierten Individualverkehr auf das Fahrrad und den ÖPNV. Das öffentliche Fahrradverleihsystem StadtRAD Hamburg wurde, wie wir heute schon gehört haben, am 10. Juli 2009 mit 67 Leihstationen und 800 Fahrrädern in Betrieb genommen. Es war und ist, das will ich deutlich betonen, gemessen an den Ausleihvorgängen und der Zahl der registrierten Kunden vom ersten Tag an das erfolgreichste Fahrradleihsystem in Deutschland und wir alle sollten uns darüber freuen, dass das so ist.
Die überaus positive Resonanz in der Bevölkerung hat, wie wir heute auch schon feststellen konnten, zu weiteren Wünschen und Ausdehnungen des Systems geführt. Mit der aktuellen Erweiterung wird nun die sogenannte vierte Ausbaustufe vollendet. Damit umfasst das StadtRAD Hamburg insgesamt, das darf man deutlich und langsam sagen, 209 Stationen bei 2 450 Fahrrädern; das ist erheblich.
In der Planung wurde das StadtRAD, was das Bedienungsgebiet angeht, zunächst insbesondere für die Innenstadt und die angrenzenden Stadtteile eingerichtet. Aber bereits 2015 haben wir die dritte Ausbaustufe abgeschlossen und damit kamen 40 weitere Stationen hinzu, auch außerhalb in Bahrenfeld und Barmbek-Nord. In der vierten Ausbaustufe haben wir die Gebiete noch einmal mit 30 weiteren Stationen ausgedehnt. Hiermit ist der Bezirk Bergedorf einbezogen und darüber hinaus gibt es die Ausweitung in Richtung Harburg. Wir sind nunmehr, und das ist der entscheidende Punkt, was die Fläche angeht, in allen Hamburger Bezirken vertreten.
Wichtig dabei ist aber auch, dass die Bezirke und ihre politischen Gremien im Laufe der Zeit weit über 100 Standortvorschläge für neue Stationen unterbreitet haben. Diese, ergänzt durch die aus der Bevölkerung eingegangenen Wünsche, wer
den kontinuierlich gesammelt, ausgewertet, dokumentiert und in die Entscheidung der nächsten Realisierungsphasen einbezogen. Es hat sehr geholfen, dass Bezirke und Bevölkerung ihre Kenntnisse und Wünsche eingebracht haben. Das ist ein erfolgreicher Dialogprozess. Geholfen haben uns aber auch Unternehmen. Zusätzlich zu den 70 geplanten Stationen konnten in der dritten und vierten Ausbaustufe acht zusätzliche Stationen eingerichtet werden. Damit ist der Ausbau von StadtRAD Hamburg im laufenden Vertrag nunmehr nicht nur mit 77, sondern mit 78 Stationen erfolgreich abgeschlossen. In der Summe sind es, wie ich schon sagte, 209 Stationen und bis zum Juni in diesem Jahr 360 000 Nutzerinnen und Nutzer – das ist ein absoluter Rekord.
Zum weiteren Vorgehen: Der aktuelle Betreibervertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und der DB Rent läuft noch bis zum Ende des Jahres 2018. Für die Zeit danach wird eine EU-weite Neuausschreibung der Leistungen erforderlich, mit der wir im Jahr 2017 beginnen werden.
Ich möchte es noch einmal betonen, weil es auch zur Freude aller gereicht, dass das StadtRAD-System Hamburg eines der deutschlandweit am besten und bestgenutzten Fahrradleihsysteme überhaupt ist. Mit dem erfolgreichen Ausbau konnte das StadtRAD noch einmal weiter ausgeweitet werden und steht nun noch mehr Hamburgerinnen und Hamburgern, aber auch unseren Besucherinnen und Besuchern in der Stadt zur Verfügung. – Vielen Dank.
Wer möchte nun die Drucksache 21/6049 an den Verkehrsausschuss überweisen? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist die Drucksache einstimmig an den Verkehrsausschuss überwiesen worden.
Wir kommen zum Punkt 41, Drucksache 21/6156, Antrag der CDU-Fraktion: Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im Straßenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr können Lebensqualität erhalten.
[Antrag der CDU-Fraktion: Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im Straßenverkehr und öffentlichen Personennah
Die Fraktionen der SPD, GRÜNEN und LINKEN möchten diese Drucksache an den Verkehrsausschuss überweisen. Wer wünscht das Wort? – Frau Stöver von der CDU-Fraktion, Sie haben es.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Einigkeit beim StadtRAD, das wünsche ich mir für dieses nächste Thema auch. Wollen wir einmal sehen, ob wir das hinbekommen. Eine Überweisung ist schon angekündigt.
Wir bleiben beim Straßenverkehr. Mobilität im Alter sichern – Verbesserungen im Straßenverkehr und öffentlichen Personennahverkehr können Lebensqualität erhalten, lautet der Titel unseres CDU-Antrags. Wir haben schon vor einem halben Jahr über das Demografiekonzept Hamburg 2030 gesprochen, auch wenn dieses Konzept eine Zusammenfassung mehrerer bereits vorhandener Konzepte ist.