Protocol of the Session on January 15, 2020

Beschluss 8709,

Bericht des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration über die Drucksachen 21/18548:

Winternotprogramm 2019/2020 ganztägig und für alle öffnen (Antrag der Fraktion DIE LIN- KE) , 21/18608: Erfrierungsschutz für Obdachlose optimieren – Tagesaufenthaltsstätten auf der Tour des im Winternotprogramm 2019/2020 eingesetzten Bus-Shuttles mit aufnehmen (Antrag der CDU-Fraktion) und 21/19074: Stopp dem Tod durch Erfrieren – Rot-Grün muss weitere Kältetote durch kurzfristige Öffentlichkeitskampagne verhindern (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/19394 – 8709,

Beschlüsse 8709,

Bericht des Schulausschusses über die Drucksachen 21/16966 und 21/17092:

Gesundheit an Schulen umfassend und ganzheitlich fördern (Antrag der Fraktion DIE LIN- KE) und Hamburg soll sich am Modellprojekt "Schulgesundheitsfachkräfte" beteiligen (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/19445 – 8709,

Beschlüsse 8709,

Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 21/18743:

Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Hamburgischen Katastrophenschutzgesetzes (Senatsantrag) – Drs 21/19396 – 8709,

Beschlüsse 8709,

Bericht des Innenausschusses über die Drucksache 21/19042:

Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Senatsantrag) – Drs 21/19397 – 8709,

Beschlüsse 8710,

Bericht des Familien-, Kinder- und Jugendausschusses über die Drucksache 21/16519:

Zwischen Windeln und Job – Womit junge Eltern rechnen: Elterngeldstellen müssen aufgrund gestiegener Geburtenzahlen personell verstärkt werden (Antrag der CDU-Fraktion) – Drs 21/19437 – 8710,

Beschlüsse 8710,

Bericht des Verfassungs- und Bezirksausschusses zum Thema:

"Vier Wahleinsprüche gegen die Gültigkeit der Wahlen zu den Bezirksversammlungen am 26. Mai 2019" (hier: Wahlein- sprüche 01/19 bis 04/19) – Drs 21/19438 – 8710,

Beschlüsse 8710,

Bericht des Sportausschusses über die Drucksache 21/6736:

Sport hat viele Facetten – eSport ist eine davon! (Antrag der FDP-Fraktion) – Drs 21/19444 – 8710,

Beschluss 8710,

Bericht des Ausschusses für Justiz und Datenschutz über die Drucksache 21/18052:

Kostenfalle Staatsexamen – Rechtsreferendaren in Hamburg helfen (Antrag der CDU- Fraktion) – Drs 21/19449 – 8710,

Beschluss 8710,

Antrag der FDP-Fraktion:

Beleuchtungsoffensive für Hamburgs Sportplätze – Drs 21/19468 – 8710,

Beschluss 8710,

Antrag der FDP-Fraktion:

Bahnquerung durch Elbtunnel bei Planung des Bahnhofs Diebsteich berücksichtigen – Drs 21/19470 – 8711,

Beschlüsse 8711,

Antrag der FDP-Fraktion:

Sieht Hamburg den Wald vor lauter Bäumen nicht? Hamburgs Forstwirtschaft nachhaltig und klimagerecht weiterentwickeln! – Drs 21/19471 – 8711,

Beschlüsse 8711,

Antrag der FDP-Fraktion:

Parkplatzsuche leicht gemacht: Parkplatzvernichtung stoppen – Drs 21/19472 – 8711,

dazu

Antrag der CDU-Fraktion:

Stau stoppen, Verkehrsfluss verbessern – Parkplatzprobleme auf Basis einer "Parkdruckskala" umfassend, zielgerichtet und nachhaltig lösen – Drs 21/19697 – 8711,

Beschlüsse 8711,

Antrag der AfD-Fraktion:

Ganz Deutschland zeigt Flagge – nur nicht im Bundesland Hamburg – Drs 21/19473 – 8711,

Beschluss 8711,

Antrag der CDU-Fraktion:

Mobilität weiter denken, Menschen verbinden – Gegen "weiße Flecken" und starre Stadtgrenzen, Bedienungsgebiete von Leih- und Sharingangeboten deutlich ausweiten – Drs 21/19474 – 8711,

Beschlüsse 8712,

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Eine Schulbegleitung für jede Grundschule – Drs 21/19475 – 8712,

Beschlüsse 8712,

Antrag der Fraktion DIE LINKE: