Protocol of the Session on January 15, 2020

Hamburg – Wachsende Stadt: Soziale Infrastruktur mitdenken – Drs 21/19478 – 8712,

Beschluss 8712,

Antrag der Fraktion DIE LINKE:

Überlastung trifft Überforderung – Geflüchtete bei der Integration besser begleiten! – Drs 21/19479 – 8712,

dazu

Antrag der CDU-Fraktion:

Damit die Integration gelingt – Sozialarbeiter ausbildungsgerecht für die Beratung und nicht für das Schreiben von Rechnungen einsetzen – Drs 21/19682 – 8712,

Beschlüsse 8712,

Antrag der Fraktion Die LINKE:

Qualität der Ausbildung für sozialpädagogische Fachkräfte halten – Fachkräftemangel vorbeugen – Drs 21/19480 – 8712,

Beschlüsse 8713,

Antrag der CDU-Fraktion:

Sicherheit erhöhen – mehr Videoschutz und bessere Beleuchtung auf Hamburgs Straßen – Drs 21/19481 – 8713,

Beschlüsse 8713,

Antrag der CDU-Fraktion:

Attraktivität des öffentlichen Dienstes steigern – Aufstiegsmöglichkeiten für Beamte des ehemaligen gehobenen Dienstes in der allgemeinen Verwaltung verbessern – Drs 21/19482 – 8713,

Beschluss 8713,

Antrag der CDU-Fraktion:

Für ein gutes Miteinander der Generationen – Seniorentreffs durch Stärkung des Hauptamts professionalisieren und generationsübergreifende Kontakte unterstützen – Drs 21/19485 – 8713,

Beschluss 8713,

Antrag der CDU-Fraktion:

Sanierungs- und Modernisierungsstau des Wilhelm-Lindemann-Sportplatzes endlich beheben – Drs 21/19486 – 8713,

Beschluss 8713,

Antrag der AfD-Fraktion:

Das Bestellerprinzip beim Immobilienerwerb einführen – Drs 21/19487 – 8713,

Beschlüsse 8713,

Antrag der AfD-Fraktion:

Ausstellung: "Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart" im Hamburger Rathaus präsentieren – Drs 21/19488 – 8714,

Beschlüsse 8714,

Antrag der Fraktionen der GRÜNEN und der SPD:

Sanierungsfonds Hamburg 2020: "Junges Zentrum für urbane Kultur" – Bereitstellung von Mitteln für den Ausbau der Halle 4.26 im Oberhafen – Drs 21/19489 (Neufassung) – 8714,

Beschluss 8714,

Antrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN:

Sanierungsfonds Hamburg 2020: Parkourhalle im Oberhafenquartier – Drs 21/19490 (Neufassung) – 8714,

Beschluss 8714,

Antrag der Fraktionen der CDU und der FDP:

Klimaschutz braucht durchdachte Maßnahmen und eine seriöse Vorbereitung – Drs 21/19669 – 8714,

André Trepoll CDU 8714,

Dr. Monika Schaal SPD 8715,

Ulrike Sparr GRÜNE 8716, 8719,

Stephan Jersch DIE LINKE 8717,

Daniel Oetzel FDP 8717,

Andrea Oelschläger AfD 8718,

Stephan Gamm CDU 8718,

Beschlüsse 8719,

Beginn: 13.33 Uhr

Meine Damen und Herren, ich würde gern die heutige Sitzung eröffnen – es ist 13.30 Uhr –; dazu bitte ich Sie, Ihre Plätze einzunehmen. Wie gesagt, meine Damen und Herren, wir haben für jede und jeden von Ihnen einen Sitzplatz vorgesehen. Bitte nehmen Sie diesen doch jetzt gern ein, und dann starten wir auch gleich.

Dann eröffne ich unsere heutige Sitzung, meine Damen und Herren, unsere 111. in dieser Legislaturperiode, verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr, und uns allen gemeinsam auch noch weitere gute letzte Sitzungen in dieser Legislaturperiode.

Wir starten heute mit Geburtstagsglückwünschen, die sich an unsere Kollegin Güngör Yilmaz richten. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag im Namen des ganzen Parlaments.

(Beifall bei allen Fraktionen)