Weitere 600 Jahre später kam ein schlauer Theologe auf die Idee, es in Form von Ablassbriefen zu Geld zu machen.
Statt mit einem attraktiven Unterhaltungsprogramm mit kostenpflichtigen Veranstaltungen halbwegs redlich Geld zu verdienen, redete man den Gutgläubigen ein, es gäbe einen Ort, den noch niemand gesehen hat, von dem auch nichts im Heiligen Buche steht, der unangenehm heiß sei, und wenn du, einen normalen Lebenswandel vorausgesetzt, da nicht hinwillst, musst du dafür zahlen. 300 Jahre ließen sich die Menschen in Europa davon knechten, bis ein mutiges Mönchlein dem ein Ende bereitete. Warum so spät, fragen wir uns. Heute sagt man den Menschen, bei jedem Atemzug gibst du einen Stoff ab, den keiner außer der heiligen Greta sehen kann, von dem keiner weiß, was er in der Natur bewirkt, außer das Pflanzenwachstum zu fördern.
Essen oder gar ein Feuer anzünden erhöht den Ausstoß, und dafür darfst du zahlen – freiwillig erst einmal, und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt.
Freitagsgebete, wo Vorbeter gebetsmühlenartig Glaubensbekenntnisse runterbeten. Irrationale Gebote, riesige Sakralbauten in der Landschaft, wie im Mittelalter vom Ablassgeld bezahlt, und die Verheißung auf ein Reich himmlischer Kraft ab 2050, in dem die Guten unter sich sind und ohne Sünde in Anschauung der Heiligen und eitel Freude wallt.
ter Altmaier sehr klar gesagt: Wenn wir wirklich etwas beschlossen hätten, sagt er, dann wären eben die Wähler abgewandert zu den Extremen. Und natürlich weiß er, dass damit nicht DIE LINKE gemeint sein kann, sondern nur die AfD. Das heißt, AfD wirkt. Die Angst vor der AfD war es, die die Große Koalition
(Dirk Nockemann AfD: Wir haben dich raus- geworfen, und zwar hochkant, mein Lieber! – Dr. Alexander Wolf AfD: Ein kleines Greta- Gebet zum Einstieg!)
Warum muss eigentlich ich immer nach solchen verstrahlten, wirren Reden reden, die so sehr an einem ernsten Thema vorbeigehen?
(Beifall bei den GRÜNEN und vereinzelt bei der CDU und der FDP – André Trepoll CDU: Weil Sie es verdient haben!)
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Die Präsidentin und ich kommen gerade von der Klimawoche auf dem Rathausmarkt, wo wir den neuesten Ausführungen des IPCC-Reports zu den Weltmeeren und dem Meeresanstieg haben lauschen können. Bedrohliche Nachrichten: Der Meeresspiegelanstieg geht schneller als bisher prognostiziert. Bisher ging Deutschland, Norddeutschland von 50 Zentimeter Meeresspiegelanstieg bis zum Ende dieses Jahrhunderts aus, auf den wir uns einstellen müssen. Die aktuelle Prognose ist 1,10 Meter. Und die sonderlich bedrohliche Nachricht ist, dass das nach dem Jahr 2100, das geht natürlich weit über eine Legislaturperiode von fünf Jahren hinaus, um mehrere Meter weitergehen könnte, wenn wir jetzt nicht entschieden handeln. Als der Senator, der für Hochwasserschutz in dieser Stadt zuständig ist, kann ich Ihnen einfach nur sagen, wir haben in dieser Stadt keinen Platz, um Deiche um mehrere Meter zu erhöhen. Insofern: Wer bis heute noch nicht begriffen hat, wie dringlich und wie existenzsichernd jetzt entschiedenes Handeln ist, der sollte sich diesen Report einmal genau ansehen.
Die vielen hunderttausend jungen Menschen, die demonstrieren, haben doch begriffen, wenn man über das Jahr 2050 oder 2100 redet, dass es um ihr Leben geht und um das Leben, das sie führen
können und welche Chancen sie haben. Das haben mittlerweile auch viele andere erkannt, und darum sind es nicht nur die jungen Leute, sondern viele Menschen, die jetzt demonstrieren. Und, Herr Abgeordneter Gamm, ich glaube, wir in der Politik wären gut beraten, dem genauer zuzuhören und nicht herablassend die Demonstranten belehren zu wollen.
Darum ist jetzt die Zeit des Handelns. Ich kann Ihnen sagen, dieser Senat nimmt diese Herausforderungen an, und wir sind seit vielen Jahren dabei, entschieden zu handeln. Wir sind das erste Bundesland, das per Gesetz sich selbst verpflichtet hat, in der Fernwärme bis zum Jahr 2030 aus der Kohle auszusteigen und bis dahin zwei Kohlekraftwerke abzuschalten. Die Projekte zum Ersatz des ersten Kraftwerks laufen bereits, wesentlich schneller,
Ab dem nächsten Jahr wird dieser Senat nur noch emissionsfreie Busse anschaffen. Dass es diese Busse überhaupt geben wird, dass die Industrie in Deutschland überhaupt lieferfähig ist, liegt nur daran, dass Hamburg und Berlin sich zusammengeschlossen haben, weil vorher die Automobilindustrie gar nicht lieferfähig war.
Ohne das Engagement Hamburgs und Berlins hätten die deutschen Automobilkonzerne bis heute noch nicht einmal angefangen, alltagstaugliche Elektrobusse zu entwickeln. Das muss man auch einmal sagen.
Es gibt keine andere Stadt in Deutschland, die die Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge so massiv ausgebaut hat wie Hamburg, keine andere Stadt hat so viele Ladepunkte in ihren Grenzen wie Hamburg, selbst wesentlich größere Städte nicht. Und wir sind dabei, den öffentlichen Nahverkehr auszubauen durch einen engeren Takt der Busse, durch eine neue U-Bahn- und S-Bahn-Linie und durch andere Projekte.
Na, was heißt bisschen spät? Das sind schon sehr entschiedene Maßnahmen. Insofern werden wir unseren Beitrag leisten.
Wedeler Kohlkraftwerks für die Kunden bezahlbar sein soll – da unterstellen Sie doch immer, das wird da nicht bezahlbar sein und wie können wir eine solche Preisgarantie abgeben –, so haben Sie sich doch gerade selbst gerühmt, dass die Bundesregierung CO2-Ausstoß jetzt verteuert. Das heißt, wenn wir Ihrem Rat gefolgt wären und ein Kohlekraftwerk durch ein anderes Kohlekraftwerk ersetzt hätten
bei steigenden CO2-Preisen, wäre das der Grund gewesen, warum die Kunden das nicht mehr bezahlen könnten. Und darum ist es richtig, dass wir das Gegenteil gemacht haben, nämlich nicht nur aus Klimaschutzgründen, sondern auch aus Gründen der Bezahlbarkeit, dass wir dort auf erneuerbare Quellen und vorhandene Abwärme setzen. Das Gegenteil von dem, was Sie hier sagen, ist richtig.
Es ist natürlich andererseits so, dass wir uns als Landesregierung an den gesetzlichen Rahmen halten müssen, den die Bundesregierung setzt. Und nur gemeinsam, der Bund und das Land, werden wir dafür sorgen können, dass Hamburg, aber auch die Bundesrepublik ihre Klimaziele erreichen können. Das Bundeskabinett hat in seiner Klimakabinettssitzung ein Paket verabschiedet, dort sind Maßnahmen unterschiedlicher Qualität enthalten. Und natürlich wird Hamburg die Bestandteile unterstützen, die unseren Klimaplan und unsere Klimaaktivitäten unterstützen.
Mehr Mittel für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und des Regionalverkehrs werden uns bei der Finanzierung der U5 und der neuen S4 sehr helfen. Das ist gut so. Natürlich wird uns auch helfen, dass der Bund eine Verantwortlichkeit festgelegt hat, so wie wir das in Hamburg schon vor mehreren Monaten beschlossen haben, dass jede Behörde Sektorziele bekommt und diese dann umsetzen muss.
Natürlich gibt es auch Punkte, bei denen wir uns Sorgen machen und wo wir glauben, dass es noch Nachbesserungsbedarf gibt. Wir sind gerade dabei – Herr Westhagemann als Wirtschaftssenator und ich –, eine erneuerbare Wasserstoffwirtschaft hier aufzubauen. Wir haben uns mit Schleswig-Holstein
verpflichtet, bis zum Jahr 2035 100 Prozent unseres Stroms erneuerbar zu erzeugen. Das wird nur gelingen, wenn die Windkraft in Norddeutschland ausgebaut wird. Wir brauchen dort keine Bremsmanöver, die die Bundesregierung im Moment vorlegt, sondern wir brauchen eine Verdreifachung bis Vervierfachung der Windenergie, sonst laufen unsere Pläne ins Leere. Und wir werden uns im Bundestag und Bundesrat dafür einsetzen, dass da auch Dinge passieren.
Natürlich war ich etwas überrascht, dass die Zusage der Bundesregierung gegenüber dem Bürgermeister, die EEG-Umlage für Landstromanlagen in Hamburg zu reduzieren, im Paket nicht enthalten ist. Ich gehe einfach davon aus, dass das nicht der Fall war, weil das schon vorher zugesagt wurde. Und natürlich werden wir jetzt die Landstromversorgung in Hamburg ausbauen, was der Luftreinhaltung, aber auch dem Klima helfen wird.