Mich erinnert das irgendwie an die Senatsfragestunde, die auch nur reinen Show-Charakter hatte und die wir glücklicherweise hinter uns gelassen haben."
Offensichtlich fehlt es Ihnen wirklich an Themen, wenn Sie diese Schaufensterdebatte heute ein zweites Mal an vorderster Stelle hier abfeiern.
Die Irrelevanz erkennen Sie allein daran, dass Ihr Senat nicht einmal in der Lage war, die erbetene Unterrichtung innerhalb der von Ihnen gesetzten Frist bis zum 31. Mai 2019 zu liefern, um wenigstens noch vor der Sommerpause über das Jubiläumsprogramm zu informieren. Nun nehmen wir die Mitteilung retrospektiv zur Kenntnis und stellen fest, dass das Jubiläumsprogramm von März bis August interessant war. Sie merken es selbst: Die Sinnhaftigkeit dieser Debattenanmeldung ist überschaubar. Sie missbrauchen die Öffentlichen Bücherhallen für Ihr Politmarketing.
Das haben sie echt nicht verdient, denn sie machen seit über 100 Jahren, wie wir heute gelernt haben, eine hervorragende Arbeit. – Vielen Dank.
Sehr geehrtes Präsidium, meine Damen und Herren! Auch wir hatten im Januar diesem Antrag zugestimmt, den Senat aufzufordern, die Maßnahmen anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Stiftung Bücherhallen zu erfassen und darüber zu berichten. Dass das nicht am 31. Mai, sondern am 12. August geschah, zwei, drei Tage, bevor mehrere der letzten Jubiläumsfestivitäten stattfanden, fand auch ich bemerkenswert.
Insgesamt ist der Eindruck positiv. Viele hauptamtliche und ehrenamtliche Mitarbeiter in den Bücherhallen, zahlreiche Mitarbeiter in der Verwaltung, Künstler, Architekten und Bauherren haben sich eindrucksvoll engagiert, um einerseits das Gedenken mit Würde, Stolz und Kreativität zu feiern, und andererseits, um den alltäglichen Besuch in den Bücherhallen unter pragmatischen und erlebnisorientierten Gesichtspunkten ansprechend zu gestalten und zu erneuern. Für dieses Engagement auch von meiner Seite und meiner Fraktion ganz herzlichen Dank.
Dass nicht nur die Feierlichkeiten, sondern auch die Bau- und Sanierungsmaßnahmen mit Haushaltsmitteln und deutlich investivem Akzent entsprechend unterstützt wurden, halte ich für richtig, auch wenn so kurz vor den Bürgerschaftswahlen ein Stück weit taktisch gehandelt wurde; aber das klang schon bei meinem Vorredner an.
Eine kritische Anmerkung noch – das wurde auch schon in unserer Debatte im Januar angesprochen –: Ich hoffe – und das werden wir weiterhin kritisch begleiten –, dass die Bücherhallen ihrem gemeinnützigen Auftrag als Dienstleister für alle Hamburger in den kommenden Jahren bestmöglich gerecht werden. Das heißt konkret auch, dass Bücher nicht nach politischen Gesichtspunkten aussortiert werden. Einen kritischen Vorgang hatte ich damals konkret angesprochen; ich muss das jetzt nicht wiederholen. Gerade auch bei dieser Frage sollte nicht ausgegrenzt werden. Die Begriffe "integrativ" und "inklusiv" sollten nicht nur Wortgeklingel bleiben, sondern beim Wort genommen werden. Denn es ist doch enorm wichtig, dass die Bibliotheken, die Bücherhallen uns allen weiterhin als Orte des freien Denkens, des freien Wortes, des freien Diskurses erhalten bleiben. Sie spielen eine wesentliche Rolle für unser demokratisches, freiheitliches Gemeinwesen. Für die noch ausstehenden Projekte im Rahmen der bereits beschlos
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn jetzt schon Abgeordnete anfangen, sich selbst zu zitieren, dann kehre ich zu dem bereits zitierten Interview mit Hella Schwemer-Martienßen zurück, die – die Überschrift kann man nämlich auch zitieren – tatsächlich gesagt hat:
Damit könnte man diesen Debattenbeitrag fast schon beenden, weil das schlicht stimmt. Das ist vor allen Dingen der Arbeit der HÖB zu verdanken.
Wenn kritisiert wird, dass wir zurückblickend darüber berichten, was alles Gutes passiert ist, dann finde ich es gar nicht schlimm, dass man durchaus auch einmal in Erinnerung ruft, was für ein großartiges Kulturangebot wir haben. Dann könnte man diese Debatte auch dafür nutzen, nach vorn zu gucken, anstatt eine Metadebatte darüber zu führen, warum die Debatte des Rückblicks, lieber Herr Meyer, so sinnlos ist. Da sich die Bücherhallen gerade sehr dynamisch entwickeln, gibt es sehr viele Möglichkeiten, nach vorn zu gucken und darüber zu reden, was dort gerade passiert und noch passieren wird und welche Aufgaben diese Bücherhallen in den kommenden Jahren in der Stadtgesellschaft haben werden.
Ich war heute Vormittag am Hühnerposten, weil ich einen Termin mit Frauke Untiedt hatte, und konnte erleben, dass dort gerade wieder einmal eine große Baustelle ist, weil alles, was wir im Detail in diesem Bericht auflisten, jetzt gerade umgesetzt wird. Es werden Räume umgestaltet, es werden größere Bereiche der Begegnung geschaffen werden. Es wird dort künftig wieder ein Lesecafé geben, in dem man tatsächlich wieder das zusammenführt, was ursprünglich einmal am Eingang der Aufklärung stand: Man hat in den Kaffeehäusern Medien rezipiert und darüber gesprochen, was Lage der Dinge in der Stadt und in der Gesellschaft ist. Dass wir mit den Bücherhallen solche Räume schaffen, können wir gar nicht oft genug sagen. Wir haben tatsächlich eine Seite 3 der "Süddeutschen Zeitung" gebraucht, um uns daran zu erinnern, was für eine großartige Entwicklung wir bei den Bücherhallen in Hamburg haben. Das stärker in die Stadtgesellschaft, in die Öffentlichkeit zu bringen, ist etwas, das wir von mir aus jede Woche machen können. Ich glaube, das hilft den Bücher
hallen und sie wären in der Lage, mit den Menschen, die kommen, umzugehen und ihnen großartige Kulturerlebnisse zu verschaffen.
Frau Schwemer-Martienßen ist vielfach gelobt worden. Auch wir als Senat haben das anlässlich ihres Ausscheidens aus dem Dienst mit der BiermannRatjen-Medaille getan. Als bärbeißig, lieber Norbert Hackbusch, habe ich sie nicht empfunden. Mir fällt eine andere Vokabel ein: wirksam. Menschen, die an der Spitze städtischer oder von der Stadt mitfinanzierter Gesellschaften stehen, die wirksam sind, die also ihren Job machen, verstehen, worum es geht, sind immer in der Lage, sich auch unter teilweise widrigen Umständen anzupassen und verbessern auch in herausfordernden Zeiten die Qualität. Das ist etwas, was gar nicht hoch genug gewürdigt werden kann. Dafür braucht es Hartnäckigkeit. Aber es ist auch eine Menge Charme dabei, wenn ich einmal ehrlich sein will als jemand, der das eine oder andere Mal auch Gegenstand der Hartnäckigkeit gewesen ist.
Nein, es gibt keine Details, aber es ist schon eine großartige Arbeit gewesen, und ich bin mir sicher, dass es genauso großartig weitergehen wird mit dem, was wir dort haben.
Was den Sanierungsstau angeht, lohnt es sich, das zitierte Interview besonders genau zu lesen. Frau Schwemer wird zum Schluss gefragt, was sie ihrer Nachfolgerin wünscht. Sie wünscht ihr, dass es bei den Bücherhallen nie einen Innovationsstau geben wird. Wenn ich das richtig lese, heißt das auch, dass es keinen gibt. Es geht nicht darum, dass er aufgelöst wird, sondern es soll ihn nie geben. Insofern können wir davon ausgehen, dass wir an dieser Stelle tatsächlich unseren Job gemacht haben, vor allen Dingen aber die Stiftung ihren Job gemacht hat, die Institution, 32 Stadtteilbücherhallen und die Zentralbibliothek, in einem hervorragenden Zustand zu halten und permanent daran zu arbeiten, dass das so bleibt.
Abschließend lohnt es sich, sich noch einmal ins Gedächtnis zu rufen, dass die Bücherhallen eine Kultureinrichtung sind und als Kultureinrichtung frei in ihrer programmatischen Gestaltung sind und nicht Weisungen des Staates unterliegen. Insofern gilt das auch für die Frage, wie dort freier Diskurs stattfindet. Ich glaube, es gibt kaum einen Ort in der Stadt, an dem sich unsere Gesellschaft so sehr im Diskurs begegnet wie in den Bücherhallen und ihren Räumlichkeiten. Allerdings gehört zur Wahrheit auch dazu, dass ein freier Diskurs voraussetzt, dass man sich wechselseitig in diesem Gespräch anerkennt und sich wechselseitig nicht das Recht
abspricht, Teil dieses Diskurses zu sein. Wer das nicht beherzigt, muss sich nicht darüber wundern, wenn er nicht mehr Teil eines städtischen Gesprächs ist. In diesem Sinne arbeiten die Bücherhallen sehr sorgfältig und sehr präzise und lassen all die Stimmen zu Wort kommen, die uns dabei helfen, dass wir dort freie, offene, demokratische und plurale Räume haben werden. Genau diese brauchen wir in Form der Hamburger Bücherhallen. Dafür sind wir sehr dankbar und machen das gern jede Woche wieder in der Bücherhalle. – Vielen Dank.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nur zwei, drei kleine Worte noch. Bärbeißig ist vielleicht nicht das Charmanteste, was man sagen kann, aber ich glaube, dass es ein wichtiges Moment von erfolgreich ist, und dass sie genug Charme hat, wissen wir beide. Aber es ist natürlich eine Frage von Hartnäckigkeit, und man kann nicht erfolgreich sein – das geht an alle hier –, wenn man die ganze Zeit über nur nett ist. Das wissen wir alle, glaube ich, und dementsprechend ist es wichtig, das zu sagen.
Sie sagen, der Sanierungsstau sei aufgelöst. Die genaue Formulierung war: Es gibt keinen. Das ist natürlich nicht so. Es gab immer einen, und das steht auch in dem Interview sehr genau drin – das Ihnen noch einmal zur Erinnerung.
"Beste Bibliotheken", das würde ich sofort unterschreiben, keine Frage. Aber es stellt sich natürlich auch die Frage, wie viele es gibt. Wir alle haben in den Diskussionen mitbekommen, dass München, eine viel kleinere Stadt als Hamburg, genauso viele Bibliotheken hat wie Hamburg. Dass dementsprechend ein Nachholbedarf existiert, müssen wir vielleicht auch noch überlegen. Die besten Bibliotheken hat Frau Schwemer sehr geschickt gemacht, aber es gibt durchaus Nachholbedarf. – Vielen Dank.
Kurz zu den Schlusssätzen von Herrn Senator Brosda. Sie haben sich einerseits zu einem – was eine Selbstverständlichkeit sein sollte, aber ich danke trotzdem dafür – pluralen und freiheitlichen Diskurs bekannt. Sie haben danach ein, zwei Sätze benutzt, die zumindest
missverständlich sind, in denen Sie anklingen ließen, dass jemand, der ausgrenze, sich nicht zu wundern brauche, wenn er nachher ausgegrenzt werde.
Was jedenfalls uns, die AfD-Fraktion, betrifft, muss ich das in aller Entschiedenheit zurückweisen. Wir grenzen nicht aus, wir plädieren für den freiheitlichen Diskurs und halten ihn hoch. Wir protestieren aber in aller Schärfe gegen diejenigen,
die zwar laufend von wegen "integrativ" und "inklusiv" Wortklingelei betreiben und dann knallhart und brutal Andersdenkende im Namen des freien Diskurses ausgrenzen.