Der Senat hat in letzter Zeit gute Veranstaltungen angeschoben, unterstützt und ausgebaut. Zum Beispiel genießt der Webfuture Award mittlerweile einen sehr guten Ruf, und auch die Social Media Week, die dieses Jahr erstmalig in Hamburg stattfand, ist sehr gut angekommen. Wenn weitere Veranstaltungen entwickelt werden, dann sollte das aus der Branche passieren, denn nur so kann ein nachhaltiger Effekt für unsere Stadt entstehen. Traurig, liebe CDU, ist der Verlust der NEXT. Die
se Veranstaltung ist in Hamburg gestartet, findet aber mittlerweile in Berlin statt; die hat aber der Vorgängersenat nach Berlin ziehen lassen. Veranstaltungen wie der CCC sind es, die wir uns für Hamburg wünschen, mit der lokalen Szene vernetzte und nicht einmalige PR-Events. Wir brauchen keine IT-Bambies. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir als GRÜNE freuen uns auch, dass die Debatten um Medien und IT in diesem Haus wieder zugenommen haben. Ich glaube, das passt zu dieser Stadt, wir sind eben nicht mehr nur Hafen oder Flugzeugbau oder Handwerk, sondern wir sind eben auch Medien und IT und Software und Games und so weiter und so fort.
Deshalb glaube ich, dass es richtig ist, an dieser Stelle um den richtigen Weg zu ringen, diese Branchen einerseits hier zu halten und zu stabilisieren und andererseits neue nach Hamburg zu ziehen. Wir haben in der Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage erfahren, dass wir inzwischen 25 000 Mitarbeiter haben, die im engeren Kreis in der IT-Branche arbeiten; dazu kommen 48 000 Mitarbeiter in der Medienwirtschaft. Wenn man die freien Mitarbeiter dazurechnet, kommen wir ungefähr auf 100 000 Mitarbeiter insgesamt. Ich denke, diese durchaus gewichtige Zahl deutet darauf, dass wir uns in der Bürgerschaft damit beschäftigen sollten, was in diesem Bereich geschieht.
Der Antrag der CDU tut das in einem Teilbereich und möchte darauf hinweisen – so habe ich es verstanden –, dass Zurückhaltung möglicherweise eine hanseatische Tugend sei und man nicht so sehr darauf hinweisen soll, was wir haben. Ich persönlich habe beim Hamburger Mediendialog, der im Mai dieses Jahres stattgefunden hat, ein bisschen das Gefühl gehabt, dass wir in unserem eigenen Interesse nicht allzu selbstzufrieden sein sollten. Wir müssen uns nicht verstecken, Hamburg ist anerkannter Medienstandort, darüber muss man nicht wirklich streiten, aber ich finde nicht, dass man sagen kann, wir stehen nicht im Wettbewerb.
Natürlich stehen wir im Wettbewerb, auch mit Berlin und mit anderen Regionen. Wenn man sich ausruht, wird man schlechter. Wettbewerb erzeugt Reibung, erzeugt Nachdenken. Die Welt, gerade im Medien- und IT-Bereich, ist im massiven Wandel. Das hat auch Hamburg@work an seinem 15. Geburtstag durchaus registriert, die fangen auch an, ihre Arbeitsstrukturen zu verändern. Das
ist ein gutes Zeichen, denn nur wer sich verändert, kann auch mit der veränderten Welt mithalten und überhaupt Service anbieten. Ob nun diese Veranstaltungen, die die CDU vorschlägt, die Lösung sind, darüber kann man streiten. Die SPD wird das wohl ablehnen, soweit ich es aus Ihrem Debattenbeitrag herausgehört habe. Was die Bewerbung für den IT-Gipfel betrifft, können wir den Senat nur bitten, in Berlin entsprechend dafür einzutreten, dass Hamburg den Zuschlag bekommt. Es kann sicher auch nicht schaden, wenn die tragenden Parteien, die die Bundesregierung stellen, ebenfalls vorstellig werden. Vielleicht gibt es dort noch andere Drähte als bei der Sozialdemokratie.
In Bezug auf die Campus Party Europe bin ich ein bisschen hin- und hergerissen und würde sagen, vielleicht muss man denen nicht hinterherlaufen. Aber das ist natürlich eine neue Geschichte, und wenn es von deren Seite ein Interesse an Hamburg geben sollte, dann sollten wir uns auch nicht kühl umdrehen nach dem Motto, wir sind froh mit dem CCC; das wäre auch nicht die richtige Antwort. Ich würde beim Thema Campus Party Europe zu mehr Gelassenheit raten, ich glaube, dass entspricht auch ein bisschen deren Lebensgefühl.
Wir als GRÜNE werden uns deswegen bei den ersten vier Punkten enthalten, dem Punkt 5 aber zustimmen, weil wir schon der Meinung sind, dass es eine schlaue Idee ist, darüber nachzudenken, wie sich Hamburg mit einer Veranstaltung in diesem Bereich zukünftig im Wettbewerb positionieren kann. Die SPD sagt, die Initiative dazu müsse aus der Branche kommen. Ich glaube, darauf zu warten, dass immer alles nur von denen kommt, ist nicht richtig. Eine Hamburger Regierung ist gut beraten, es mit der Branche zusammen zu machen. Man kann gemeinsam versuchen, herauszufinden, wo sich Hamburg in dem einen oder anderen Bereich einen Namen machen könnte, was noch fehlt. Ich glaube, da kämen auch schnell Antworten und es gäbe auch sehr viel Input aus den verschiedenen Unternehmensbereichen.
Also nicht in der Einstellung verharren, wir sind toll und die Welt um uns herum dreht sich nicht, natürlich dreht sie sich. Sie haben das neue iPhone 5 angesprochen, es werden noch ganz andere Dinge passieren. Wir sind gut beraten, das im Blick zu haben, auch bei den Start-ups. Ich würde mich nicht zurücklehnen, Herr Schmidt, es gibt zurzeit sehr viele Hinweise darauf, dass Kapitalgeber ihre Start-ups, auch wenn sie aus Hamburg kommen, nach Berlin schicken. Das ist beunruhigend und dieser Sache sollten wir auf den Grund gehen. Was sind die Ursachen? Sind es die Rahmenbedingungen, sind es die Kapitalgeber, die junge Hochschulabsolventen und Experten drängen, sich in Berlin selbstständig zu machen? Das ist eine Situation, die wir GRÜNE zumindest mit Sorge beob
achten. Allein schon deswegen ist es schlau, über eine Veranstaltung nachzudenken und mit ihr Profil zu zeigen. Wenn wir dann noch Lösungen für das angedeutete Problem haben, dass inzwischen mehr Gründer nach Berlin und anderswohin gehen, dann könnte sich Hamburg froh etwas mehr zurücklehnen. – Danke.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Schmidt, Sie wird es überraschen, auch wir Liberale sind für Wettbewerb.
Zuviel Sachlichkeit scheint auch Ihren Beiträgen zu fehlen. Aber ich wollte sagen, was absolut nicht geht, nämlich dass Sie, wenn wir über eine Aufforderung an den Hamburger Senat sprechen, immer mit dem Finger nach Berlin zeigen. Sie können ruhig so argumentieren, aber als Hauptargument ist es einfach zu billig zu sagen, der Wirtschaftsminister oder die Kanzlerin müssten etwas machen. In der Drucksache steht eindeutig, der Senat wird aufgefordert. Berlin kann eine Ergänzung sein. Ich glaube, so kann man das auch verstehen.
Aber kommen wir zu Hamburg. Sie haben es schon erwähnt, Herr Schmidt, dass es viele namhafte große Unternehmen aus der Branche in Hamburg gibt, auch viele kleine und mittelständische Unternehmen der IT-Branche sind hier zu Hause. Große Suchmaschinenbetreiber, soziale Netzwerke oder auch führende Chip-Hersteller sind nur die Spitze des Eisbergs. Hinzu kommen einige bedeutende Computerspieleentwickler und App-Programmierer, Publisher, Datenretter, Berater und unzählige sonstige Dienstleister und Händler. Die CDU hat aber recht, wenn sie darauf hinweist, dass Hamburg sich nicht auf den Lorbeeren ausruhen und den Anschluss an die Entwicklung anderer IT-Standorte verpassen darf. Ich habe durchaus vermisst, Herr Schmidt, dass Sie sich dazu eindeutig äußern. Sie können doch nicht sagen, in Berlin würde alles gegen eine Entwicklung in Hamburg getan und der Bundeswirtschaftsminister schaue auf andere Regionen. Dann müssen Sie doch gerade aktiv werden und Ihren Senat darauf hinweisen. Ich möchte einmal einen Genossen von Ihnen zitieren, nämlich Philip Rosenthal, der gesagt hat:
Es ist standortpolitisch wünschenswert, neue Ideen nach Hamburg zu holen und sich in der Branche untereinander besser zu vernetzen. Deshalb halten wir von der FDP-Fraktion es für grundsätzlich anstrebenswert, den IT-Gipfel und gegebenenfalls auch die Campus Party Europe nach Hamburg zu holen. Herr Rosenthal hat übrigens auch gesagt – Herr Schmidt, ein Genosse –:
Kreativität und neue Ideen rund um die IT-Branche wollen wir nach Hamburg holen. Aber nicht nur Unternehmen, sondern auch Staaten und Haushalte kann man ruinieren. Darum sollten wir uns im Ausschuss noch einmal ausführlich über die Kosten und die Finanzierung derartiger Projekte unterhalten. Dazu finden wir nämlich leider keine Angaben in Ihrem Antrag. Wir als FDP würden uns über eine Überweisung an den Haushalts- und Verfassungsausschuss freuen,
Herr Präsident, sehr geehrte Herren und Damen! Einen Antrag mit einem Rösler-Zitat zu beginnen, ist wagemutig.
Er ist einer der unbeliebtesten Politiker, er ist selbst in den eigenen Reihen höchst umstritten, wie ich jüngst wieder lesen konnte. Frau Prien, nun haben Sie lediglich auf der Website des IT-Gipfels, den Sie gern nach Hamburg holen möchten, das Zitat von Herrn Rösler abgeschrieben; das kann man machen. Ich habe auch ein Zitat von Herrn Rösler gefunden in seiner Rede, die er auf dem BITKOM Sommerfest gehalten hat. Es lautet:
Einen Antrag mit einem Rösler-Zitat zu beginnen und dann ausgerechnet mit diesem, ist nicht sehr überzeugend.
Schauen wir uns einmal die Branche an, über die wir reden, dann stellen wir fest, dass die Informationsund Kommunikationstechnologiebranche, kurz IKT, eine Wachstumsbranche ist. Bereits 858 000 Beschäftigte hat sie im Jahr 2011 gehabt, die Prognose ist steigend. Der Umsatz soll im Jahr 2012 um 3,1 Prozent auf 72,4 Milliarden Euro ansteigen.
Herr Ritter, Sie plädieren immer sehr für Sachlichkeit, vielleicht hören Sie mir an der Stelle zu, dann können auch Sie noch etwas dazulernen.
Als wichtigste Herausforderung gilt derzeit die Netzpolitik, insbesondere die Neuordnung des Datenschutzes. Weitere Stichworte, die diese Branche kennzeichnen und die deutlich machen, welcher Dynamik diese Branche unterliegt, sind Cloud-Computing, also das virtuelle Arbeiten und die Speicherung von Daten, oder die Tablet-PCs, die sich auch hier in der Bürgerschaft wachsender Beliebtheit erfreuen, oder auch die Flachbildfernseher,