natürlich zu langsam im Hafen Gestalt annimmt, kann ich mich nur dem Architekten anschließen, der bekannte: "Ich glaube an das Projekt." Herr de Meuron, wir auch. Wir sind uns auch sicher, dass der von unserer Kultursenatorin nun eingeschlagene konsequentere, transparentere und in Teilen auch konfrontative Kurs der bessere und auch der zielführendere für diese Stadt ist.
Dieser Kulturetat steht in einem Gesamtkonzept. Wir haben einen Überbrückungsfonds bezirkliche Stadtteilkulturarbeit aufgelegt, wir haben einen Sanierungsfonds eingerichtet, es werden Millionen Euro in Richtung Gängeviertel gehen, "Hamburg Kreativ Gesellschaft", Oberhafenquartier, ViktoriaKaserne – diesem Senat kann niemand den Vorwurf machen, er hätte die Bedeutung der Kunstund Kreativszene für Hamburg nicht erkannt.
Gar keine Frage, die Kultur- und Kreativwirtschaft ist ein bedeutender Standortfaktor für Hamburg. Es ist auch gar keine Frage, dass wir gerade in Zeiten des Wandels Orte der Kreativität brauchen und öffentliche Foren für die Themen und Belange der Gesellschaft.
Meine Damen und Herren! Der Bürgermeister hat es vorgestern mit sehr viel Verve ausgeführt. Wir sind eine wachsende Stadt. Ich möchte hinzufügen, dass wir auch deshalb eine wachsende Stadt sind, weil wir eine vielstimmige, vielfältige und vitale Kulturlandschaft haben. Kultur gehört eben unabdingbar zur Lebensqualität und zum Lebensgefühl vieler Menschen dazu. Hier liegt unsere staatliche Verantwortung und hier liegt auch unsere Chance, auf eine gemeinsame, kulturelle Identität zu setzen, die die Verschiedenheit von alteinge
Deshalb war es richtig, die Sparvorgaben des schwarz-grünen Senats zurückzunehmen, nach Wegen zu suchen, die gewachsene Substanz möglichst auf dem erreichten Niveau zu halten oder zu verbessern und trotz Schuldenbremse zugleich Möglichkeiten der strukturellen Erneuerung zu eröffnen – siehe Stiftung Historische Museen.
Wir haben die Abwärtsspirale Hamburgs als Kulturmetropole gestoppt und den Negativtrend von Kürzungen, Streichungen und Schließungen wieder umgedreht. Kultur für alle ist und bleibt das Ziel, auf das wir alle gemeinsam hinarbeiten sollten. – Vielen Dank.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Frau Dobusch, ich komme nachher noch einmal zurück auf Gemeinsamkeiten; vielleicht kommen wir da ja auch einen Schritt weiter. Zunächst möchte ich aber ohne viel Lyrik im Bild bleiben, nämlich bei der letzten kulturpolitischen Debatte in der Bürgerschaft. Ich finde, dass noch reichlich SPD-Hölle da ist, aber es gibt in Sachen Kulturtaxe tatsächlich eine gewisse Läuterung im Fegefeuer.
Ich freue mich, dass Sie der Kulturtaxe zustimmen. In der letzten Legislaturperiode war es unsere Initiative, die Kulturtaxe nach dem Vorbild von Weimar und Köln auf den Weg zu bringen,
und zwar schnellstmöglich, verpflichtend und nicht freiwillig. Vor allen Dingen soll die Kurtaxe zu 100 Prozent wieder in den Kulturhaushalt fließen, ob es nun 2 Euro sind oder eine andere Summe. Wir waren für 5 Prozent, darüber könnte man noch debattieren. Es ist kein Tourismusfonds für irgendwelche Großevents oder Marketingmaßnahmen, sondern es muss für die Sicherung der Kultureinrichtungen, die unterfinanziert sind, verwendet werden. Es muss zweitens auch für neue Kulturprojekte und innovative Kulturinitiativen bereitstehen, ebenso für investive Maßnahmen im Kulturhaushalt, und zwar auch schon 2012.
Das Gesetz kann zum 1. Juli 2012 in Kraft treten, es ist schneller möglich. Sie haben viel Zeit verstreichen lassen. Es ist alles in der Finanzbehörde vorbereitet, Sie brauchen nur zuzuschlagen, meine Damen und Herren von der SPD.
Die Mittel der Kulturtaxe müssen klug investiert werden und nicht mit der Gießkanne irgendwohin verteilt werden. Wir haben erst einmal drei Schwerpunkte definiert.
Frau Goetsch, wenn ich Ihren Antrag richtig gelesen habe, wollen Sie zum 1. Januar 2012 die Kulturtaxe einführen. Wir haben noch eine Doppelsitzung im Dezember. Bringen Sie dann einen Gesetzentwurf ein?
Herr Dressel, wir haben gerade auf den 1. Juli hingewiesen. Das wäre eine vernünftige Möglichkeit. Sie haben sehr viel Zeit verstreichen lassen, Sie hätten schon ein Dreivierteljahr daran arbeiten können. Unter dem Druck des Sparzwangs für die Kultur nächstes Jahr haben Sie jetzt diesen Zusatzantrag eingereicht. Sie können das Gesetz auf den Weg bringen. Bremen wurde von Herrn Wersich schon genannt. Die schaffen es auch, und Hamburg ist doch angeblich immer besser als Bremen.
Meine Damen und Herren! Ich will zu unseren Anträgen kurz erläutern, dass wir die Empfehlungen der Potenzialanalyse zur Freien Tanz- und Theaterszene, die wir in der letzten Legislaturperiode auf den Weg gebracht haben, aufgreifen und die volle Erhöhung in unserem Antrag fordern. Frau Dobusch, Sie sagten, Sie könnten nicht alles machen. Ich finde es problematisch und komme nachher noch darauf zurück, wie Sie dies gegenfinanzieren.
Die Entwicklung der freien Theater- und Tanzszene ist sehr wichtig, es sind die Treiber der Innovation in dieser Stadt. Ich erinnere auch an das Produktions- und Bildungszentrum WIESE, das davon profitieren könnte. Es wurde schon gesagt, dass
auf dem Weg in Richtung Musikstadt keiner daran vorbeikommt, auch nicht am Ensemble Resonanz. Ähnlich wie Bremen, wo die Deutsche Kammerphilharmonie ein vorbildlicher Botschafter ist, ist das Ensemble Resonanz inzwischen international zum Botschafter Hamburgs geworden.
Liebe Frau Dobusch, wir hatten in der letzten Legislaturperiode in unserem Haushalt zu den 200 000 Euro als Verpflichtungsermächtigung 100 000 Euro. Ich hatte schon im Kulturausschuss nachgefragt, warum nicht sofort auf 300 000 Euro erhöht werden kann. Darauf haben Sie gesagt, weil die Elbphilharmonie noch nicht fertig sei.
Liebe Frau Dobusch, angesichts eines Orchesters, das sich fantastisch entwickelt hat in den letzten drei Jahren, das eine neue Aufführungskultur für ernste Musik gezeigt hat, das die Eigenmittelquote unheimlich erhöht hat, diese Musiker einfach ziehen zu lassen, ist wirklich sehr billig. Wir haben die 100 000 Euro in unserem Antrag eingestellt, weil es fachlich angebracht ist.
Ich erwähne kurz die Kulturinsel Bramfeld, die auch in unserem Antrag vorkommt. Die Wandsbeker warten seit zehn Jahren darauf. Es ist toll, dass die Bezirksversammlung das beschlossen hat. Wir sollten als Bürgerschaft die Kofinanzierung übernehmen, damit die Wandsbeker endlich die kulturelle Nutzung haben können, die sie schon lange verdient haben.
Wir unterstützen Ihren Antrag zur Jazzszene. Sie sollten allerdings das Jazzbüro nicht einfach aufstocken, sondern auch strukturell und organisatorisch seine Entwicklung evaluieren. Insgesamt ist es gut, dass es einen eigenen Titel für den Jazz geben wird.
Ich komme noch einmal zur freien Tanz- und Theaterszene. Es ist wirklich eine Katastrophe, dass Sie Ihre Gegenfinanzierung aus der besonderen Kulturfinanzierung nehmen. Was steckt dahinter? Es steckt dahinter, dass die Off-Kultur, die daraus gefördert wird mit einer jährlichen Ausschreibung, wohl nicht nur Theaterprojekte, sondern auch besondere Musik- und Literaturprojekte fördert. Das ist ein Unding, dass Sie dieses gegenfinanzieren. Jetzt soll man sich angeblich spartenspezifisch bewerben können. Das ist wirklich eine recht biedere und nicht innovationsfreundliche Kulturpolitik. Wie sollen sich denn ohne eine zentrale Ausschreibung Projekte wie beispielsweise die "Konspirativen KüchenKonzerte" finanzieren und wo sollen sie sich bewerben? Bei diesen Dingen sind Sie einfach bie
Ich komme noch einmal zum Dauerbrenner, im Grunde genommen eher Dauerbrandherd Museumspolitik. Ich will nicht die Debatte vom letzten Mal wiederholen. Wir sehen in der Halbierung des Sonderausstellungsfonds um 1 Million Euro nicht die Lösung der Finanzierungsprobleme der Stiftung Hamburger Historische Museen, sondern es legitimiert letztendlich die Zweckentfremdung einer Zuwendung. Hier ist die Hölle geblieben, man kann nur sagen, es ist eine dreifache Hölle.
Das Hafenmuseum wurde schon angesprochen. Ich will nicht wiederholen, was Herr Wersich richtigerweise gesagt hat.
Wann beginnen Sie endlich damit, eine vernünftige Museumspolitik zu machen? Diese Frage stellt sich wirklich.
Ich komme zu dem Thema, das Herr Wersich zum Schluss ansprach und von dem Sie sagten, wir sollten das gemeinsam angehen. Es gibt in der Hamburger Kulturpolitik eine gute Tradition, und zwar seit Jahrzehnten, gemeinsam im Kulturausschuss für dieses Ressort zu kämpfen. Es ist nämlich ein Ressort, das nur gemeinsam etwas erstreiten kann. Das ist eine Politik, die Rolf Mares gemacht hat, genauso Franklin Kopitzsch, Herr Rusche und auch Norbert Hackbusch in der letzten Legislaturperiode. Das waren die Vorsitzenden der Kulturausschüsse. Und jetzt brechen Sie diese gute Tradition. Es ist nicht nachvollziehbar,