Dass Sie das jahrelang nicht gemacht haben, weil Sie zu feige waren, ist ein anderer Fall. Wir machen es, meine Damen und Herren.
gramm oder ein schönes Ausbildungsprogramm, mögen richtig sein. Niemand in diesem Raum, weder die FDP und auch sicher nicht die SPD, will die HCU oder die Studiengänge abschaffen. Wir wollen nur Intendanz- und sonstige Kosten sparen und wissenschaftliche Synergieeffekte herbeiführen. Mit Sicherheit wird nicht ein einziger guter Studiengang der HCU wird gestrichen. Es wird ihnen nur möglicherweise mehr Geld für die eigentliche Arbeit gegeben statt für teure Bauten oder teure Verwaltung.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist nicht so häufig der Fall, dass ich Herr Schinnenburg in Teilen beipflichten kann, aber der Punkt, wo er sich mit den Hinterlassenschaften schwarz-grüner Hochschulpolitik auseinandergesetzt hat, war richtig und auch das muss einmal gesagt werden.
Es ist die Unterfinanzierung der HCU, die Sie mit zu verantworten haben, ein Bau, der nicht richtig geplant, nicht richtig durchfinanziert war. Herr Kühn hat vorhin sehr deutlich gemacht, wo man sich das jeweils zusammengeklaubt hat, um überhaupt einen Betrieb aufzunehmen.
Das ist das Ergebnis Ihrer Politik und deshalb muss man an der Stelle natürlich den Ausschuss mit dieser Sache befassen. Wir haben sehr deutlich gemacht, dass wir dem so nicht folgen können, sondern es überweisen wollen, um darüber reden zu können. Wenn wir bei jeder Überweisung, die wir machen - und wir gehen als Regierungsfraktion relativ großzügig mit Überweisungen um, da kann sich die CDU …
Sie sollten sich einmal daran erinnern, wie Sie zu Ihrer absoluten Mehrheitszeit mit Überweisungen umgegangen sind, dann reden wir weiter.
Wenn wir nur die Anträge überweisen würden, denen wir dann auch zustimmen würden, dann wären wir in manchen Ausschusssitzungen wahrscheinlich relativ schnell fertig. Insofern ist es doch rich
tig, dass man gelegentlich auch Grundlagen schafft für eine Diskussion im Ausschuss, und dieser Punkt ist es wert, diskutiert zu werden, auch wenn wir inhaltlich ganz viele Fragezeichen benannt haben, warum das nicht geht, warum auch bestimmte Sachen nicht richtig durchgerechnet sind und, und, und.
Deswegen gibt es überhaupt keinen Grund, dass man sich an der HCU Sorgen macht und befürchtet, da ginge jetzt auch irgendetwas los. Dass man darüber redet und Strukturen hinterfragt, heißt doch nicht gleich, dass man irgendwo die Axt anlegt. Das sollte man bitte einmal auseinanderhalten, meine Damen und Herren.
Das Thema 500 000 Euro für den Stab von Herrn Lenzen, dann das Thema Verwaltung – regen Sie sich doch nicht so auf, lassen Sie mich vielleicht auch einmal ausreden.
Ich liste es noch einmal auf: 500 000 Euro für den Stab von Herrn Lenzen, gestern hat der Finanzsenator gesagt, 10 Millionen Euro Verwaltungskosten, aufwachsend bei der Universität, und 200 Stellen zusätzlich im Verwaltungsbereich der Universität Hamburg. Von Ihnen kommt nicht ein Wort dazu, das wäre aber doch einmal ein Punkt, wo man etwas sagen könnte. Wenn man sich so für Forschung und Lehre einsetzt wie die GAL und die LINKE, dann wäre das eigentlich ein Punkt, wo man ansetzen müsste.
Von Ihnen ist in der ganzen Debatte nichts gekommen außer auf der Protestwelle mitzusurfen, und das finde ich für eine konstruktive Opposition reichlich wenig.
dass es wieder der Fraktionsvorsitzende der Regierungsfraktion war, der die Initiative ergriffen hat, aber nicht die Senatorin.
Da muss man sich schon fragen, wofür wir eine Wissenschaftssenatorin haben, wenn Herr Dressel die Gespräche mit den Hochschulpräsidenten führt, wenn Herr Dressel über die Kompensation von Studiengebühren verhandelt
und wenn Herr Dressel die Erklärung macht, wie die Erklärungen von Herrn Kühn zu verstehen sind. Was sagen Sie zu diesem Thema, Frau Stapelfeldt?
Es gab von Ihnen ein klares Statement zum Thema HCU, das Sie verbreitet haben, es gäbe keine Überlegung der Behörde und es existiert der Satz, dass die HCU fester Bestandteil des Wissenschaftsstandortes Hamburg sei. Es wäre schön, wenn Sie das auch an dieser Stelle einmal dem Parlament erläutern und nicht nur per Pressemitteilung verlauten lassen.
Herr Dressel, Sie machen dann einen Attacke-Gegenangriff, den allgemeinen bildungspolitischen Rundumschlag.
Gestern haben Sie gesagt, lasst uns über Fakten sprechen und guckt in den Haushaltsplan. Im Haushaltsplan-Entwurf steht aber keine Kompensation von wegfallenden Studiengebühren im Jahr 2012 und es steht nicht darin, wie Sie sich die Investitionen im Hochschulbau vorstellen.
Das kommt alles noch. Das sind alles Absichtserklärungen, aber keine Fakten, die müssen Sie liefern, Herr Dr. Dressel.
Stattdessen steht im Haushaltsplan-Entwurf, dass Sie die Wissenschaftsstiftung abwickeln wollen – dazu habe ich vorhin schon etwas gesagt –, was eine völlig falsche Weichenstellung ist. Das ist wirklich ein Signal, dass Sie keine Forschungsförderung machen wollen, dass Sie keine Exzellenzen-Ausbildung machen wollen, dass Sie irgendwie das Geld, so wie Sie es gerne in den Siebzigerjahren gemacht haben, der Senatorin verteilen wollen. Es ist auch bezeichnend – da muss man